Ist Deutschland auf dem Weg in die Diktatur? Um dies zu klären, bedarf es zunächst einiger erklärender Definitionen. Niemand nahm das Wort Freiheit, während seiner Amtszeit wohl öfter in den Mund, als unser Altbundespräsident Joachim Gauck. „Wir brauchen eine Geneigtheit zur Freiheit mit Kopf und Herz“, sagte Joachim Gauck in seiner Rede zur Freiheit am Brandenburger Tor 2009. Im Jahr 2014 erschien sein Buch „Freiheit. Ein Plädoyer“. Joachim Gauck erhielt am 17. November 2018 den Freiheitspreis der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in der Frankfurter Paulskirche. Bis 1989 war Gaucks Leben geprägt, von Unfreiheit und dem Leben in der DDR, einer Diktatur des Proletariat. Bekannt wurde er nach der Wende, als Leiter der Bundesbehörde für die Unterlagen der Staatssicherheit, im Volksmund auch als Gauckbehörde bekannt.
Für ihn, wie wohl für die meisten DDR-Bürger war die Wende zweifellos ein Akt der Befreiung und ein Schritt in die Freiheit. Was steckt nun hinter dem Begriff „Freiheit“, der oftmals allzu leicht in den Mund genommen wird. „Freiheit (lateinisch libertas) wird in der Regel als die Möglichkeit verstanden, ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Möglichkeiten auswählen und entscheiden zu können. Der Begriff benennt in Philosophie, Theologie und Recht der Moderne allgemein einen Zustand der Autonomie eines Subjekts.“
Geht es auch ohne Zwang?
Können wir ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Möglichkeiten auswählen? Das muss man für eine Reihe von Dingen bejahen. Deutschland ist gemäß Grundgesetz eine Demokratie, mit einem freien Wahlrecht. Allerdings sind die Auswahlmöglichkeiten vielleicht nominell vorhanden, aber qualitativ gesehen, ist es völlig egal, welche der etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen) ich wähle, da sie kaum von einander zu unterscheiden sind. Ganz deutlich zeigt das die Regierungspolitik der letzten Jahre. Die SPD, einst die Arbeiterpartei hat 2002 die „Hartz IV“ Regelungen auf den Weg gebracht, weswegen ihr heute noch ein Schatten des unsozialen anhaftet.
Die schwarz/gelbe Koalition beschloss 2011 die Energiewende und damit den Ausstieg aus der atomaren Stromerzeugung, ein ureigenes grünes Thema. Unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel, wurde 2015 der Mindestlohn eingeführt, in trauter Einigkeit zwischen CDU/CSU und SPD. Beim Thema Klima ist inzwischen ein Kampf um die Meinungshoheit entbrannt. Es geht nicht mehr um eine wissenschaftliche Betrachtung des Themas, da es sich hervorragend eignet, von den eigentlichen sozialen Problemen abzulenken, die Bevölkerung einzuschüchtern und neue Belastungen für die Bürger (CO2-Steuer/Zertifikate) zu erfinden. Alles, um die schwindenden Steuereinnahmen, auf diesem Wege aufzupäppeln.
Es bleibt eigentlich nur die Wahl, eine Partei der „Ränder“ zu wählen, also „Die Linken“ oder die „AfD“. Dies ist vielfach eine reine Protestentscheidung und keine Wahl, die für irgend etwas steht. So verkommt die Wahl zu einer Farce, da eine Änderung der Politik, durch keine der Altparteien zu erwarten ist. Die Koalitionsverhandlungen, nach der Wahl 2017, haben gezeigt, dass inzwischen auch die CDU/CSU keine Probleme damit hat, mit den Grünen zu koalieren. Das wäre vor 10 Jahren noch undenkbar gewesen, zeigt deshalb aber besonders, wie sehr sich die Positionen der etablierten Parteien angeglichen haben.
Blitzt da doch ein wenig DDR durch?
Das erinnert mich irgendwie an die DDR, mit einer regierenden SED und den gleichgeschalteten Blockparteien aus CDU, DBD, LDPD und NDPD. Auch diese Parteien konnte der DDR-Bürger damals wählen, ohne tatsächlich gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen. Seit den 1950er Jahren vertraten die Blockparteien dieselben politischen Ziele wie die SED und vollzogen deren Politik mit. Dieser Einheitsbrei breitet sich nun wieder in unserem Land aus und bedroht m.E. die wahre Freiheit zu Lasten einer vorgeGau(c)kelten Freiheit. Für mich heißt das aber leider ganz konkret, dass ich als alter Stammwähler, erstmals entscheiden muss, ob ich überhaupt wählen gehe. Die Freiheit steht nur formal auf dem Papier, weil ich keine wirkliche Alternative zur Auswahl habe.
Freiheit heißt auch Meinungsfreiheit. „Die Meinungsfreiheit, noch etwas genauer: Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.“ Das ich hier gerade schreibe und meine eigene Meinung äußere, ist sicher ein Teil dessen. Nun könnte man ja meinen, dass damit der Freiheit genüge getan wäre. Leider ist auch hier meine Erfahrung eine andere.
Und jetzt grüßt uns die Zensur
Ich habe Anfang diesen Jahres begonnen, meine kritische Sicht vieler Dinge in den Medien zu verbreiten. Zunächst vor allem zur Klimapolitik. Sowohl der Spiegel, als auch ntv, haben mir nach kurzer Zeit die Kommentarfunktion entzogen. Das nicht etwa, weil ich gegen die Etikette verstoßen hätte, sondern weil ich mich kritisch mit deren Artikeln auseinandergesetzt hatte. Sobald Medien ihre Sicht der Welt ohne kritische Meinungen zuzulassen verbreiten, ist dies Ausdruck von Zensur. Die ist gemäß Grundgesetz verboten. Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen oder öffentliche Medien.
Inzwischen gelten auch im einst freien Internet zahlreiche Regelungen und Gesetze, die die Freiheit erheblich beschränken, Stichwort: Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und Upload Filter. „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“ (Rosa Luxemburg). Deshalb erkenne ich auch hier die gefährliche Tendenz zu einer einseitigen und meist regierungstreuen Berichterstattung. Der Journalismus der öffentlich-rechtlichen Medien ist zur Hofberichterstattung verkommen. Wenn nicht gelogen wird, so wird doch vieles einfach weggelassen oder anders dargestellt. Auch hier erlebe ich ein Déjà-vu, wenn ich an mein eingeschränktes Leben im Arbeiter- und Bauernstaat zurückdenke.
Auch die Freiheit der Wissenschaft hat sich verändert
Das gleiche gilt in ähnlicher Weise auch für die Freiheit der Wissenschaft. Wenn Wissenschaftler bei ihren Forschungen zu Ergebnissen kommen, die der Linie der Altparteien nicht entsprechen, so werden sie diffamiert und z.B. als von der Automobilindustrie gekauft beschimpft. In Talkshows werden sie aus einer dafür eigens zusammengesetzten illustren Runde, wegdiskutiert und möglichst der Lächerlichkeit preisgegeben. Gelder für Studien vergeben die Parteien ganz gezielt nur an solche „Forscher“, die sicherstellen, dass auch das gewünschte Ergebnis herauskommt. Besonders sichtbar wird das in der Debatte um CO2, NOx, Braunkohle etc.. In den USA haben über 31.000 Wissenschaftler eine Petition unterzeichnet, die den Titel trägt: „Hypothese der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung ist falsch“. Das wäre in Deutschland nicht denkbar und würde für diese Wissenschaftler quasi das berufliche „Aus“ bedeuten, genau wie in einer Diktatur.
Zum Glück gibt es noch das Recht der Freizügigkeit, dass anders, als in der Diktatur in unserem Land wirklich gilt. Natürlich gibt es auch hier Dinge, die jedem bestimmte (finanzielle) Grenzen setzt. Aber es ist verbrieft. „Im juristischen Sprachgebrauch ist Freizügigkeit das Recht einer Person zur freien Wahl des Wohn- und Aufenthaltsortes, d. h. die Möglichkeit eines Wechsels des Wohn- bzw. Aufenthaltsortes sowie teilweise auch des Umzugs in andere Länder mit Visum und Aufenthaltsberechtigung des entsprechenden Landes.“ Damit habe ich zumindest die Freiheit zu gehen, wenn mir die Politik nicht mehr passt. 
Das geht dann mit dem Verlust der Heimat, der Kultur, der Verwandten und Freunde einher und das ist eben nicht jedermanns Sache.
Mein Fazit: Passen wir auf, dass unsere Freiheit nicht noch weiter ausgehöhlt wird. Kämpfen wir für die Werte, die die Freiheit ausmachen. Treten wir diktatorischen Tendenzen entgegen. Die Freiheit ist ein hohes Gut, dass aber verteidigt werden muss, von uns allen. Die Alternative hieße Diktatur!
Ich war Anfang der 70iger Jahre beim Bundesgrenzschutz. Lüchow und anschließend Neustadt/Hol.. Hätte mir damals jemand prophezeit, dass wir einen Bundespräsidenten und eine Kanzlerin bekommen, die in der STASIU aktiv waren, hätte ich ihn sofort erschossen! Das Schlimmste an der Angelegenheit ist doch, dass die verblödete Westbevölkerung die noch in angeblichen §Freien und demokratischen Wahlen, gewählt haben! Ich habe das Gefühl 85% der Deutschen waren nie in der Ehemaligen oder haben davon noch nie etwas gehört!
Auf dem Weg in die Diktatur? Ganz klares NEIN! Wir sind bereits drin, bei dem derzeitigen Weg geht es lediglich noch um die Intensität!
IM Larve = Organisierte Kriminalität
Falls es keinem auffällt:
Das Merkel, Gauck, Kohl und schon damals Adenauer sind alle vom “ Auserwählten Volk“, insgeheim 6 Zack Sternenanbieter! Deren Freiheit, ist am Herzen!
Volksverräter der übelsten Klasse!
Eine Diktatur ist die Aneignung der Deutungshoheit durch eine Minderheit aus Eigennutz. Einfacher, wenn eine kleine Gruppe beliebig und zum eigenen Vorteil die Regeln bestimmt. Dann ist auch die angebliche Freiheit nur eine gönnerhafte Zuteilung der Macht, die jederzeit entzogen werden kann.
Denn schleichenden Entzug der Zuteilung erleben wird tagtäglich.
Daran kann auch das pseudodemokratische Schmierentheater nichts ändern. Und die Möglichkeit in eine andere Diktatur zu wechseln als „Freiheit“ zu deklarieren ist mutig.
Freiheit ist ein Wunschbild, wie das Paradies oder „soziale Gerechtigkeit“. Und daran können weder Kühnert, noch die Randparteien etwas ändern, vorausgesetzt dass sie dies überhaupt wirklich wollen.
Die Funktionsweise der Macht, ein Vortrag von Prof. Mausfeld.
https://www.youtube.com/watch?v=_5pkwEFi1nE
Man hat sich mittels der „Wiedervereinigung“ einen neuen Absatzmarkt erobert. Aber man hat sich damit auch einen „Virus“ eingehandelt, welcher nun beginnt voll zu wirken.
Es war auch kein Zufall, das man ausgerechnet Gauck die Stasi Unterlagen zur Vernichtung wichtiger Akten anvertraute.
Als Bundespräser hat er dann seine Rolle zu Ende gebracht.
Und wir als „Volk“ baden es dankbar aus. Es wurden im Beitrag und in den Kommentaren diverse Definitionen zum Begriff „Diktatur“ und „Freiheit“ dargelegt. Ich persönlich meine, das beide Begriffe wohl in der JetztZeit neu definiert werden müssen. Denn unter der neuen Diktatur Form von Merkel und EU haben beide Begriffe eine neue Qualität erfahren….
Ich kann die diversen Standpunkte zur Freiheit und Diktatur gut verstehen. Dennoch würde ich selbst noch nicht soweit gehen und Deutschland als Diktatur bezeichnen, aber es gibt Tendenzen, die nicht unerheblich sind.
Da ich selbst 34 Jahre in einem totalitären Regime gelebt habe, kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass wir da doch noch ein ganzes Stück von entfernt sind. Für oben stehenden Artikel wäre ich in der DDR hinter die Mauern des Stasi-Knastes verbannt worden und wegen Republiksverrates verurteilt worden. Wenn ich Glück gehabt hätte, wäre ich vom Westen frei gekauft worden. Reisefreiheit gab es nicht. Nicht mal die eigenen Verwandten im Westen konnte ich besuchen, geschweige denn auf „Malle“ Urlaub machen. Die Wirtschaft unterlag dem Plan. Es gab keinen freien Wettbewerb. Das Volk litt unter ständigem Mangel. Die Partei (SED) hatte immer Recht und wer ihr nicht zu jubelte, war nicht Teil der Gesellschaft, wer Kritik übte war ihr Feind. So lebte man selbst mit 2 Meinungen, einer öffentlichen und einer privaten Meinung, wenn man seine Ruhe haben wollte. Ich musste selbst leidvoll erfahren, dass man mit Kritik seine Karriere riskiert.
Ich kann gut vergleichen und will deshalb warnen, dass wir unsere Freiheit nicht leichtfertig aus der Hand geben.
Ich denke aber, dass dies nur eine neue Kraft lösen kann, jenseits der Altparteien und Ränder. Diese Kraft gibt es derzeit nicht, weil der echte Protest von Demokraten unorganisiert ist. Ich will gerne daran mitarbeiten, die Freiheit zu bewahren, damit meinen Enkeln eine weitere Diktatur erspart bleibt.
Heute landest du wegen solcher Artikel aber sowas von in der rechten Schmudelecke. Dort bist du Freiwild (z.B. Gruppe42 u.ä.). Was ist daran weniger Diktatur. Ich war auch fast 40 Jahre Ossi und hab zwar einige Unannehmlichkeiten bekommen, weil ich das Maul nicht halten wollte, aber hinterhältiger als die Gutmenschendiktatur waren die DDR-Typen auch nicht. Nur nicht so subtil. Und mit Blick auf die Lohnsklaverei und das unfassbare Ausmaß der sozialen Scheren finde ich DDR-Vergleiche schon fast verharmlosend.
Hat jemand von EUCH schon mal gewußt, dass Bereitschaftspolizist der VOPO´s Genosse Roland Jahn sich vor einem Mann gerühmt hatte Seine eigene STASI-Akte selbst gefälscht zu haben? ( bevor er die aus dem Nachlaß seiunes Vaters der BStU großzügig zurück gab?
Übrigens der Stand der Forschung über das MfS ist bei Roger Engelömann nachzulesen: DAS ist auch die Meinung seinews Brötchengebers: „ (Es) handelt sich bei der Untersuchungstätigkeit des Staatssicherheitsdienstes um eine durch die Strafprozessordnung der DDR geregelte offizielle Tätigkeit, die den gleichen formalen Regelungen unterworfen war, wie die Ermittlungstätigkeit der Polizeiorgane und der Zollverwaltung…“ Roger Engelmann: Zu Struktur, Charakter und Bedeutung des Ministeriums für Staatssicherheit. In: BStU, Abteilung Bildung und Forschung informiert, Heft 3/1994 S. 19/20″
Die Stasi war quasi der Nachfolger der Geheimen Staatspolizei (GeStaPo) der Nazis und war nach dem Vorbild der TscheKa (später KGB) organisiert. Ermittelt wurde gegen alles, was dem Staat als verdächtig und nicht linientreu erschien. Die Stasi hatte eigene Gefängnisse. Geständnisse wurden erpresst und Urteile standen schon vor Prozessbeginn fest. So funktioniert eben eine Diktatur. Deshalb ist Freiheit unser wichtigstes Gut.
„Nachfolger der Geheimen Staatspolizei (GeStaPo) der Nazis“ war die „Organisation Gehlen“ welche am 1. April 1956 als Bundesnachrichtendienst (BND) von der Bundesrepublik Deutschland übernommen wurde.
Die Fake-News überlassen wir doch besser den „Deutschen“ Massenmedien in ihrer ähnlich schönen Tradition. Da liegt doch der Vergleich Stürmer mit BILD oder Tagesschau und Deutsche Wochenschau ebenso nah.
PS:
Noch mal lesen
https://qpress.de/2019/05/03/deutschlands-versemmelte-freiheit/#comment-39904
Ich habe von quasi Nachfolger der GeStaPo und nach Vorbild der TscheKa geschrieben. Selbstverständlich hätte die Stasi sich nie in Tradition mit der GeStaPo gesehen. Anders muss man es aber heute, mit Blick in die Vergangenheit betrachten. Die Kommunisten waren nur Rot lackierte Nazis.
Schon mal was von der Richtlinie 1/76 gehört? oder 2/81 des Mionister Mielke. DA steht alles minutiös vorgegeben wie ein Operatiuv Vorgang der STASI abzulaufen hat und was alles erlaubt dabei zum einsatz kommt. Da steht auch drin dass für die IUnhaftierung keine Beweise notwendig sind – die Beweise werden „erarbeitet“ Mit der Übernahme 15000 Hauptamtliche Offiziere des MfS in Dienste Schäubles hat dieses Nachschlagwerk auch unter verbrüderten Geheimdiensten und hinterher vereinten Justiz seine Geltung beibehalten, und nach der kalten Amnesti verhängt durch Bundesgerichtshof gab es keine Täter unter Untersuchungsorganen, bei der K-1 und Bediensteten des Strafvollzuges der DDR. Keiner ist gefoltert oder mißhandelt worden in den Tigerkäfigen der Arrestzellen keiner geschlagen BASTA!
Letztens wurde in der Tagesschau eine Studie der Friedrich Ebert Stiftung präsentiert, derzufolge jeglicher Protest gegen die herrschenden Verhältnisse tendenziell „rechts“ sei. Wie viele Linke werden da wohl demnächst entsetzt das Transparent fallen lassen und schön brav sein?
Das Frappierende ist ja, dass dieses perfide PR-Spiel eigentlich so leicht zu durchschauen ist und trotzdem kszm einer wagt das laut zu sagen.
Versuche doch einmal einem zufriedenen Sklaven etwas von Freiheit zu erzählen! Funktioniert ebenso wenig wie einem Blöden zu verdeutlichen, dass er blöd ist!
Der Dumme schweigt, weil er nichts weiß; der Kluge, weil er es besser weiß.
Wer ruhig leben will hälts Maul. So war das und so ist das.
Wie wahr aber:“Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Gehorsam aber Verbrechen!“ wie bereits Brecht sagte und andere vor ihm und die, die dieses Land bekämpfen, sind nicht die Kritiker dieses Staates. Die Gefahr für die Deutschen geht von der eigenen Regierung und deren Bütteln aus. Leider.
Ich schweige nicht… auch wenn ich tot bin NICHT: http://adamlauks.de/wp-content/uploads/adams_pdf/Adam_Lauks_fight_for_his_right_against_Germany.pdf
Oh ja, wie lange habe ich auf dieses Dokument gewartet.