Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des Rechtsstaates

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des Rechtsstaates BRDigung: Es ist so schön, wenn man ungestört in seinem stressbefreiten und durchharmonisierten Feng-Shui Elfenbeinturm residieren darf. Dort von Personenschützen bis ans sein unselige Ende umgeben, kann man sehr bequem nach seinen neusten Eingebungen nach unten durchregieren. Was interessiert die Macher noch das Geschrei von der Straße? Der Pöbel weiß doch doch gar nicht worauf es im richtigen Leben ankommt. Das findet nämlich ausschließlich im Elfenbeinturm und der Phantasie unserer Politiker statt. Sich mit steilen Thesen in der Staatsferne zu überbieten, scheint in besagter Personengruppe derzeit Kult zu sein.

Besonders bedauerlich ist es dann, wenn so eine tragische Gestalt, wie der Wolfgang Schäuble, der auch noch Präsident des Bundestages ist und somit die Nummer zwei im Staate ist, sich diesbezüglich prominent hervortut. Von seiner Position aus kann man einen Staat noch sehr viel besser zersetzen, als mit blöden und hohlen Parolen die einige Krawallniks auf der Straße ablassen. Um noch besser und nachhaltiger gegen die Menschen zu arbeiten, die schon länger hier leben, lässt man sich von denen noch fürstlich alimentieren. Die jüngste Idee unserer gedanklich galoppierenden und durchgegangenen Rollstuhlfahrers ist nunmehr im übertragenem Sinne die zeitnahe und bedingungslose Kapitulation des Rechtsstaates.

Schäuble lässt „Migrationskatze“ aus dem Sack

An dieser Stelle spricht sich Schäuble für eine verbesserte Integration der hier inzwischen stationierten Invasionsarmee aus Vorderasien und Afrika aus. Schäuble plädiert für Fokus auf Integration statt auf Abschiebungen[Zeit]. Sollte er tatsächlich Flüchtlinge meinen, so wäre sicherlich eine etwas homogenere Mischung als die beschriebene zu erwarten, die hier gestrandet ist. Rund Dreiviertel davon sind junge Männer im Alter zwischen 18-30 Jahren. Das sieht tatsächlich mehr nach einer soliden Armee als nach notleidenden Flüchtlingen aus. Selbst wenn man sich auf den Begriff Wirtschaftsflüchtlinge einigen wollte, wäre auch das nur reine rhetorische Kosmetik. Aber wir wollen dem CDU-Spitzenpersonal, aka Schäuble, natürlich die Meinung seiner Parteivorsitzenden nicht vorenthalten. Rechts im Video bezieht sie klar Stellung dazu und Schäuble bringt es heute logisch zu Ende, indem er dafür plädiert, dass wir uns noch intensiver in die Tasche lügen.

Die Ablehnung ungeregelter Bereicherung ist rechtspopulistisch

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des RechtsstaatesNatürlich ist es total rechtspopulistisch wenn man jetzt nachsetzt, dass rund 97 Prozent dieses stehenden Heeres illegal hier sein soll. Das ist einfach unmenschlich. Dazu vermutlich eine üble Nachrede auf die Kanzlerin, die sich längst als „Mutti der Weltmigration“ begreift: Bundesregierung bestätigt: 97 Prozent der „Flüchtlinge“ sind illegal eingereist – Folgen? Keine![Anonymus News]. So hetzerische Tatsachen können ja nur von rechts eingeworfen werden. Jeder Gutmensch wird die freiwillig ignorieren und vehement die Existenz entsprechender Rechtsprobleme leugnen. Nicht so unser Bundestagspräsident Schäuble, der nunmehr in die Offensive geht und mehr oder minder offen zur „bedingungslosen Beseitigung des Rechtsstaates“ aufruft.

Integration ohne Legalisierung ist Staatsstreich

Genau dort liegt nun aber das Problem. Man kann ganz wunderbar über die (zweifelsfrei notwendige) Integration der legal zu uns geströmten Facharbeiter, Goldstücke, Söldner, oder wie auch immer wir diese Menschen bezeichnen wollen, diskutieren. Aus deren Sicht gibt es nichts daran auszusetzen hier ihr Seelenheil zu suchen. Wenn es keine Ordnung gibt … und die gibt es in diesem Thema nicht, wird es einfach nur Chaos bleiben und sich massiv verschlimmern. Bislang war diese Ordnung wohl auch nie beabsichtigt.

Somit fehlt also zunächst einmal der rechtliche Rahmen und über den hat Schäuble jetzt auch nicht geredet, wobei doch gerade er in seiner Position der Erste ist, der mit dafür sorgen könnte. Er wird schon wissen, warum er bei diesem Thema mal wieder von oben herab kommt und nicht um eine Volksbeteiligung nachsucht. In der Regierung weiß man sehr genau warum man diejenigen, die schon länger hier leben, maximal von diesem Prozess ausschließt. Ein valider Grund übrigens für das solide Wachstum der AfD.

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des RechtsstaatesSich der Macht des Faktischen ergeben zu wollen, wie Schäuble es nun vorschlägt, ist dann eben vorsätzlich geplantes Staatsversagen, einmal mehr ohne die Mehrheit der Betroffenen an der Preisgabe ihrer Lebensgrundlagen zu beteiligen. Sicher, kein Mensch ist illegal, schade nur, wenn einer Regierung am Ende alle Menschen scheißegal sind. Das ist so wenn nichts vernünftig geregelt wird. Hier wird es wie folgt zusammengefasst: Bankrotterklärung des Rechtsstaats – Schäuble: Nicht Hoffnung schüren, die Großzahl der Flüchtlinge zurückführen zu können [Politikstube]. In andren Ländern wäre sowas womöglich schon Grund genug so einen Golum dieser Coleur zu feuern. Eine Witzfigur, die zwar die Interessen der ganzen Welt im Kopf hat, nicht aber der Menschen, die ihm sein Leben im Elfenbeinturm erst ermöglichen.

Es kommt im Dezember 2018 noch viel besser …

Schäuble weiß durchaus was er tut, nicht nur wenn er sich an Geldkoffer nicht erinnern kann. Aktuell muss er offensichtlich den Boden für noch mehr Migration und somit für denn nächsten Staatsstreich bereiten. Es gibt wohl doch Kreise, die haben beschlossen, im Rahmen der Nutzmenschhaltung die Besatzdichte mit Zweibeinern in der Region Europa, entgegen dem hiesigen Aussterbetrend, wieder zu deutlich zu erhöhen. Das bedeutet also, man muss weiterhin massenhaft Menschenmaterial nach Europa importieren. Das passiert bereits und wird noch weiter intensiviert, entgegen allem offiziellen Gejammer.

Exakt das soll auch weiterhin passieren. Das wiederum kann man hier nachlesen: Der Globale Migrationspakt der UNO kommt auf leisen Sohlen und mit Diffamierungskeule[Fassadenbkratzer]. Am 11. Dezember wird dann auch die Bundesregierung sowas ähnliches wie ein „langfristiges Todesurteil“ für ihre ehemalige Stammbevölkerung unterschreiben. Die hat ausgedient, weil zu unwillig. Kurz gesagt, das Recht Selbstgenozid wird den Deutschen selbstverständlich nicht genommen, nur die Selbstbestimmtheit dabei, wann und wie es soweit ist, darüber möchten unerkannte Größen die Hoheit behalten.

Andere steigen aus, wir suchen weiter zielstrebig das UN-Heil

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des RechtsstaatesUSA und Ungarn werden den erwähnten Migrationspakt übrigens nicht unterzeichnen, weil es nicht in deren nationalem Interesse liegt. Wir haben längst gelernt, dass Nationalismus total blöd ist. Sehr viel besser ist es gar keine Interessen zu haben. Deshalb kann man auch blind einem Rollstuhlfahrer folgen, der wird zumindest nicht fußkrank bei dem Durchmarsch. Inzwischen melden sich die ersten Fachkräfte exemplarisch in den sozialen Medien zu Wort und präsentieren ihre bisherigen Integrationserfolge. Sie bekräftigen dabei ihren  Anspruch, alsbald das Sagen in der Region übernehmen zu wollen. Kein Grund also zur Sorge. Alles ist in Ordnung. Der soziale Friede ist und bleibt gewahrt, soweit man sich der Politik und den Gästen nur anständig unterordnet. Vermutlich wollte der „rautende“ Schäuble nichts weiter mit seinem Vorstoß zum Ausdruck bringen … um davon abzulenken, dass die aktuelle Regierung wohl derzeit das „Überflüssigste“ im Lande ist.

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des Rechtsstaates
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
Über WiKa 1981 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du noch denken oder denkst Du schon selbst?“

21 Kommentare

  1. Warum Beseitigung vom „Rechtsstaat?“ Es kann ohnehin eigentlich nur das Naturrecht geben. Im Naturrecht ist der Mensch der Souverän. Wir jedoch sind der Selbstermächtigung unterworfen. Was uns als „Rechtsstaat“ per Gehirnwäsche eingezimmert wird, ist das kanonische „Recht“ – darauf basiert das ganze Unrecht – http://mumu1.bplaced.net/mist.html

    Anmerkung: Es kann überhaupt kein „Recht“ gebrochen werden, weil „Richter“ urteilen dürfen, wie sie lustig sind. Richter sind dem Pontifex unterworfen und können machen, was sie wollen

    • Was will der Krüppel beseitigen? Den angeblichen Rechtsstaat, den wir noch nie hatten!
      Das glauben und verbreiten immer wieder die Leute, die gut davon Leben wollen!

  2. Soll er machen der tolle Herr scheuble.selbst wenn er sich bis an sein Lebensende mit personenschützern umgibt.wenn einer es auf ihn abgesehen hat werden ihm all die personenschützer nicht helfen.hater ja schon einmal erfahren dürfen wie schnell es gehen kann.und wenn ein rechtsstaat erst mal nicht mehr existent ist,dann gibt es auch kein Unrecht mehr dann regiert das Gesetz des stärkeren.und die starken sind nicht die Polizei oder personenschützer.das Volk sind die starken.darüber sollte sich mal die Politik in Berlin Gedanken machen.

  3. @Uwe: Wenn der Unrechtsstaat (was uns fälschlicherweise als Rechtsstaat ins Hirn gewaschen wird), nicht mehr existiert: Dann wird es nicht das „Recht“ des Stärkeren geben. Dann wird es unabhängige Schiedsgerichte geben. Bei Streitigkeiten wird dieses unabhängige Schiedsgericht auf der Basis Naturrecht dann entscheiden. So, wie es auch sein muss

  4. Rechtsstaat == Rechtschuldstaat
    Wo kein Rechtsstaatlichkeit, kann keine Abschaffung sein. Gibt schon GVG 15 her. Es gibt keine Staatsgerichte.
    Ich hätte gerne einen Rechtstaat.

    • ALLES basiert auf SCHULD! Auf SCHULD basiert auch „Staat.“ Die Religionen sind die Grundlage für das ganze Übel dieser Welt. Falls die Bevölkerungen dieser Welt jemals Menschen werden wollen, muss die SCHULD überwunden werden.

    • Eine Demokratie zeichnet sich durch Gewaltenteilung aus. Die haben wir nicht. Als kleines Beispiel: viele Mandatsträger (Legislative) sind gleichzeitig Staatssekretäre (Executive) Siehe http://polpro.de/disqual.php#d0 wie Demokratieverständnis. Gut, das ist hier nicht das Thema.

      In einer Demokratie muß außerdem auch die Rechtsprechung unabhängig sein. Bei uns ist aber die Staatsanwaltschaft bewußt weisungsgebunden.

      Wir haben weder Demokratie noch Rechtstaatlichkeit.
      Können wir das ändern?
      Wollen wir das ändern?

      • ALLES Illusion und Täuschung! ALLE Scheißstaaten – weltweit ohne Ausnahme – sind mit Scheißgewalt durchgesetzt worden. Das Fundament ALLER Scheißstaaten ist Scheißgewalt. Diese Scheißstaaten mit dem Fundament Scheißgewalt, beanspruchen das Monopol auf Gewalt? Kann mir jemand ein Beispiel nennen, ob es Scheiße gibt mit noch mehr Absurdität?

  5. Schäuble hat die Gabe überzeugend reden zu können. Beispiel: als er den Bundestag überredete, für Berlin als Hauptstadt zu stimmen. Es stand nämlich nach der Wiedervereinigung auch Frankfurt zur Auswahl.

    Schäubles Rede war entscheidend, die Hauptstadt wurde Berlin. Aber dieser Punkt (mit Reden zu beeinflussen) ist schon die ganze Liste der Pluspunkte dieser Figur.

    Sein Verhalten und seine Rolle in der Parteispendenaffaire ist bekannt.
    Seine Einstellung zum Wähler ist CDU-mäßig. Er sieht im Bürger nur den Untertan, der zu buckeln hat. Seine politischen Ziele sind so mies, daß er das Vertrauen von Kohl hatte.

    Sein letztes Husarenstück im Bundestag: Als Präsident achtet er auf den „guten Ton“ der Redner. Aber hier lässt er gezielt verschiedene Redner die AfD anpöbeln. Bis die AfD den Sitzungssaal verließ. Weil Schäuble die anderen in Richtung AfD hemmungslos pöbeln ließ.

    Alles zusammen ein ganz übler Politiker. Wenn es innerhalb dieser Brut positive Ausnahmen geben sollte: Schäuble gehört nicht dazu. Seine Attentäterin haßte ihn nicht ohne Grund. Wahlkrampf zugunsten seiner politischen Konkurrenz in seinem Wahlkreis wäre allerdings für Deutschland besser gewesen und hätte uns (vielleicht) manches von diesem miesen Typ erspart. Denn durch das Attentat hat sich seine Einstellung zu den Bürgern nicht verändert.

  6. Rechthaberei ist eine neue Tugend in diesem Lande, wie die anderen neuen Tugenden Lügen bis der Tod eintritt oder Mord oder Antifa Anschläge.
    Wer Recht hat ist noch lange kein Rechter aber auf jeden Fall eine Gefahr für den Rechtsstaat. Deshalb wird das Recht auf Meinungs -, Rede und Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden müssen für die westlichen Werte, wie Lug und Trug nach Strich und Faden oder illegale Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien oder Geld damit Poroschenko seine täglichen Beschuss durchführen kann, oder, oder.
    Zusammengefasst kann man sagen, dass die Rechten, die auf die Einhaltung des Rechts bestehen, ein Feind des Rechtsstaates sind und als Nazis bekämpft werden müssen für die bunte grüne Diktatur mit dem Recht auf gar nichts.

    • Danke!! Endlich spricht mal jemand aus, was Gioele Magaldi schon 2014 (!) veröffentlicht hat: Schäuble, Draghi, Weidmann und Rothschild sind in Der Ring Mitglied. Und Merkel gleich in drei Urlogen: Parsifal, Valhalla und Golden Eurasia !

  7. @Annerose: „Luzifer“ mag auch einer dieser ganzen Götter sein. Es spielt jedoch keine Rolle. Es gibt Götter ohne Ende. Wenn die Bevölkerungen dieser Welt endlich Menschen werden wollen, lassen sie sich einfach nicht mehr auf diese Götter-Scheiße ein und werden Menschen.

  8. Wenn bis 2050 etwa 25Mio. Migranten in Deutschland aufegnommen sind, dann passt das in meinen Lebens-Zeitplan. Als dann Rentner kann ich meinen Lebensabend außerhalb von Deutschland genießen. Meine Rente wird von den Neuankömmlingen erwirtschaftet, wobei die Wirtschaftsleistung derer auf Grund formalem Bildungsrückstand nicht so hoch sein wird. Ich wäre dafür, diesen Rückstand mit einer Erhöhung der Arbeitnehmer zu kompensieren – so etwa 50Mio.
    Gute Nacht

  9. Ich bin immer wieder fasziniert, wie gekonnt sich ein Mensch mit so fortgeschrittener Senilität noch auszudrücken vermag.

    Und vergesst mal alle nicht, was Rolliwolle sonst noch so angestellt hat.
    Der Mann ist gemeingefährlich.
    Immerhin war er es, der die kompletten Sparguthaben aller Deutschen den EU-Banken als Sicherungseinlage übereignet hat.

    Was wollen wir denn von einem erwarten, der ohne Skrupel sein ganzes Volk bestohlen und verraten hat? Ein Überdenken seiner Sichtweisen?

    Grund wissen der Psychologie: Der wirklich geisteskranke Mensch reflektiert nicht mehr über sein eigenes Verhalten.
    Was also soll da noch anderes kommen, als die Vernichtung all dessen, was mal mit dem Begriff „deutsch“ verbunden war.

    Wie lange wird es wohl noch dauern, bis auch alles Wissen um die deutsche Geschichte seit Karl dem Großen ganz offiziell aus den Geschichtsbüchern getilgt wird, weil „Deutsch“ einfach als „out“ deklariert wird???

    Amen

  10. Besonders den Vorgang in der UN halte ich für einen einzigen Skandal und wenn es nach mir ginge, dann würde ich dennen den Mittelfinger zeigen und diesem Verein den Rücken kehren. Genau das ist die Gefahr, wenn Bürger in der Regierung nichts zu sagen haben. Die feinen, bestens versorgten Damen und Herren, die keinen Schimmer davon haben was sie dem Bürger zumuten, spielen Gott und leben ihre Phantasien aus. Das muß endlich aufhören.

    Wir stehen hier vor einer ähnlichen Situation wie damals beim Euro. Diesmal aber geht es nicht „nur“ um die Währung, die alleine für sich schon für genügend Probleme gesorgt hat, die von den Sachverständigen vorhergesagt wurden, die Regierung sich aber taub stellte und ihr Ding durchzog, sondern vor der Existenzfrage. Unsere Art zu Leben wird entgültig vernichtet und man setzt uns dem totalen Chaos aus.

    @Wika

    Ich schicke dir gleich eine E-Mail. Mein Provider arbeitete aber in letzter Zeit nicht zuverläßig. Manche E-Mails gingen verloren. Falls du keine E-Mail erhälst, melde dich bitte bei mir, damit ich bescheid weiß und sie dir nochmal absende, Ok?

  11. Mal was ganz Anderes !!!!!!!!!!!!!!!!

    Auszüge aus einer Nachricht auf ntv.de

    Wegen Kriegsverbrechen in Aleppo
    Syrer zu lebenslanger Haft verurteilt

    Im syrischen Bürgerkrieg verbreitet ein Mann mit dem Kampfnamen „Vater des Wolfes“ Angst und Schrecken. Dann setzt sich der heute 43-Jährige nach Deutschland ab. Er beantragt Asyl. Doch eines seiner Opfer erkennt ihn wieder.

    Ein 43-jähriger Syrer ist in Düsseldorf als Kriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er sei verantwortlich für Kriegsverbrechen in Form von Folter und Mord sowie Entführungen, sagte der Vorsitzende Richter Frank Schreiber. Zudem stellte das Oberlandesgericht (OLG) die besondere Schwere der Schuld fest. Damit kann der Angeklagte Ibrahim A. nicht mit einer vorzeitigen Haftentlassung auf Bewährung nach 15 Jahren rechnen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

    Nach Überzeugung des Gerichts befehligte der Angeklagte eine zeitweise mindestens 150-köpfige bewaffnete Miliz im syrischen Aleppo. Diese Miliz gehörte zu einer Gruppierung, die sich unter dem Dach der sogenannten Freien Syrischen Armee (FSA) spätestens ab Sommer 2012 am bewaffneten Kampf gegen die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad beteiligte. Unter seinem Kampfnamen Abu Dhib („Vater des Wolfes“) habe er eine grausame Schreckensherrschaft ausgeübt.

    Er habe als Befehlshaber die in den Bürgerkriegswirren entstandenen rechtsfreien Räume und seine faktische Kontrolle über Teile Aleppos „zur kriminellen Selbstbereicherung“ missbraucht, indem er unter anderem Plünderungen vornahm. Auch habe er Menschen entführt, gefangen genommen und gefoltert oder durch seine Miliz schwer misshandeln lassen. Damit wollte er nach Auffassung des Gerichts hohe Lösegeldforderungen gegenüber den Angehörigen durchsetzen.

    Zitate Ende

    Soviele dumme Fragen wie mir bei der Lektüre einfallen, haben hier gar keinen Platz!

    Eine muß aber sein!

    Sind das die letzten Zuckungen eines RECHTSSTAATES

    oder

    wird das die finale dumme Ausrede:???

  12. Das Grundgesetz der Frau Frau Merkel.

    §1.Ich habe recht.

    §2. Wenn ich mal nicht recht habe, tritt Paragraph 1 in alternativlos Kraft.

    Hacker haben jetzt auch den Merkelplan aufgedeckt.
    Deutschland platt machen, entweder durch Deindustiealisierung oder durch Krieg mit Russland. An beiden Varianten arbeitet sie tagtäglich emsig.

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