Die Renaissance des Hochverrats in Deutschland

Die Renaissance des Hochverrats in DeutschlandDeutsch-Absurdistan: Lange Zeit fristete der „Hochverrat“ in der Bananenrepublik Deutschland so eine ein Mauerblümchendasein. Niemand wollte mit ihm spielen oder sich seiner ernsthaft annehmen. Vielleicht auch im Wissen, um die vergangene, ruhmreiche Tradition des Hochverrats in Deutschland. Allerhand Menschen endeten in der Nazizeit, just für diesen Tatbestand an der Wand, am Galgen oder unter dem Fallbeil. Langsam aber sicher sollte die Schamfrist vorüber sein. Somit können wir uns ganz von neuem und freien Herzens mit frischen Elan diesem exquisiten Thema wieder zuwenden. Mal ehrlich, wer weiß denn wann hierzulande mal wieder jemand auf die Idee kommt  den Reichstag in Angriff zu nehmen oder die Waschmaschine von innen zu reinigen? Ob es da bereits Vorahnungen gibt, der den Übungsbedarf in die Höhe treibt?

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Nur keine Sorge, unsere Bundesmutti, die Hells Angela, hat im Moment noch nichts zu befürchten. Da ist derzeit noch alles stabil und den parteiinternen Sägern hat sie das Werkzeug genommen. Aber den Umgang mit scharfen Werkzeugen für die Notzeit darf man schon mal wieder üben. Und um die Volksseele hier nicht unnötig zum Schäumen zu bringen, nimmt man für Übungszwecke besser mal externe Gestalten daher. Solche, die nicht zwangsläufig einen Bezug zu unserer Bananenrepublik haben, sich aber für die Rechtserprobung geradezu anbieten.

Wie der Zufall es so wollte (der offenbar in Finnland und Dänemark beheimatet ist), sollte unserem Justizapparat exakt für diesen Zweck der spanische „Putsch-Dämon“ auf die Füße fallen. Planmäßig schlug er in Schleswig-Holstein auf, wurde unverzüglich von den deutschen Häschern ergriffen und sogleich zu Übungszwecken dem deutschen Justizapparat überstellt. Deutsche Staatsanwaltschaft will Carles Puigdemont an Spanien ausliefern [RT-deutsch]. Die Renaissance des Hochverrats in DeutschlandAllem Anschein nach läuft der Vorgang reibungslos und zur vollsten Zufriedenheit aller Obrigkeiten. Letzteres ist das einzig ausschlaggebende Element. Für die Herrschaft muss es reibungslos funktionieren, damit die gute Ordnung aufrechterhalten bleibt. Hochverrat ist also wieder ein Thema. In diesem Fall werden wir allerdings nicht selbst vollstrecken sondern nach erfolgreicher Justiz-Übung den Schwarzen Peter nach Spanien überstellen. Dort soll der Quälgeist im Rahmen einer konzertierten Maulstopftaktion auf Jahrzehnte im Kerker verschwinden.

Besonders viel Mühe hat sich die beflissene deutsche Staatsanwaltschaft bei der Konstruktion der Strafbarkeit seines Handelns gegeben, derer es bedarf, ihn auch mit ruhigen Gewissen nach Spanien ausliefern zu können. Dort sieht man den Straftatbestand des Hochverrats nach Paragraph 81, 82[dejure] unseres Strafgesetzbuches als erfüllt. Dazu braucht man ein wenig Phantasie, aber an der mangelt es unseren dienstbaren Geistern in der Justiz offenbar nicht. Betrachten wir uns einmal eine volksnahe Definition dieses Sachverhalts, in diesem Fall bei Wikipedia:

Der Hochverrat ist ein auf den gewaltsamen Umsturz im Innern gerichtetes Unternehmen, während der Landesverrat den eigenen Staat in seiner Sicherheit gegenüber ausländischen Staaten schwächt. Die Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats dagegen zielt auf den gewaltlosen Umsturz durch Maßnahmen im Innern mit Unterstützung von außen ab.

Der deutsche Musterschüler

Jetzt werden noch alle Zuschauer in Erinnerung haben, dass die Katalanen bemüht waren ihr Anliegen gänzlich friedlich zu vermitteln. Gewalt war ausdrücklich verpönt. Die eigentlichen Eskalationen passierten mehr oder minder erst durch die Zentralregierung in Madrid. Wir können unschwer feststellen, politische Justiz setzt eben doch etwas tiefer an. Die Ängste der Bundesregierung, der spanischen Zentralregierung, als auch der Brüsseler EU-Diktatur, sind definitiv dieselben. Die größte Sorge gilt dem Zerfall ihres Machtbereiches. Sowas weiß in aller Regel auch ein gediegener Generalstaatsanwalt, der meist auch nur mit passendem Parteibuch und über den zugehörigen Klüngel Proporz an die entsprechende Position des Staatsapparates gelangte. Nach so einer Prozedur weiß jede/r rechtschaffene Staatsanwalt/in sofort wem er/sie dient. Unabhängigere Juristen vertreten hier einen etwas anderen Standpunkt, das kann man hier nachlesen ▶︎ Fall Puigdemont: Rückwirkungen auf die deutsche Rechtspraxis … [Telepolis].

Die Renaissance des Hochverrats in DeutschlandStaatlicherseits gilt es allerdings allen individualistischen Bestrebungen sofort einen eisernen Riegel vorzuschieben. In den kommenden Jahren wird dieser Paragraph sicher wieder an Bedeutung gewinnen, auch oder gerade in Deutschland. Da ist so ein feiner Übungslauf, wie jetzt mit zu dem zugelaufenen „Putsch-Dämon„, ein willkommener Praxistest für eine gefestigte Bananenrepublik. Nebenher ist es sogleich ein Stimmungsbarometer, wie der Pöbel auf die Reanimation dieser verstaubt geglaubten Strafgesetzbuch Bestimmungen reagiert. Erwartungsgemäß mimt Deutschland in dieser heiklen Mission einmal mehr den Primus Inter Pares. Alles was wir als Staat machen, machen wir bekanntlich mit deutscher Gründlichkeit. Das war schon zu Adolfs Zeiten so und die tollen Ergebnisse sind uns allen omnipräsent.

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16 Kommentare

  1. Während man Kasernen und Univesitäten von allem reinigt was auch nur National (sozialistisch) anmutet,wärend sich Die Linke, aber auch GRÜNE zu „Nazijägern“ aufschwingen, während gegen das ständige „Messern“ Protestierende von SPD MPs als Rechte und Nazis verunglimpft werden, holt man Gesetzte aus der NS Zeit aus der Mottenkiste um seine „Demokratie“ Vorstellungen durch zusetzen……
    So dreist war ja nicht mal die DDR Führung !!!
    Aber das wirft wieder ein bezeichnendes Licht auf das Merkel/ EU System…….

  2. „Dort sieht man den Straftatbestand des Hochverrats nach Paragraph 81, 82 … [dejure] unseres Strafgesetzbuches als erfüllt.“

    Seit wann hat das Deutsche Strafgesetz Geltung für den Staat Spanien?

    • Soweit es es um die Auslieferung geht, muss es vergleichbare Straftatbestände geben, (Beispiel, in Timbuktu wird jemand wegen Schnürsenkelfrevel gesucht, dann kann er von hier nicht ausgeliefert werden, weil das hier nicht strafbar ist) sonst klemmt es bei der Auslieferung … kann man sich aber im Zusammenhang mit dem internationalen Haftbefehl ergooglen … 🙁

  3. Na, was macht denn der große Bruder überm Atlantik, der betätigt sich als Assassin jede Woche nach einer zusammengestellten Liste, mit dem Joystick aus der Ferne lässt er mittels Drohnen Menschen hinrichten, Kollateralschaden ist immer dabei. Der/die Auftraggeber sind doch Mörder nach demokratischem Rechtsverständnis, aber kein Regierender nur wenige Bürger sind darüber entrüstet, die Mörder gehen straffrei aus. Die Kriegsherrin v.d. Leyen will auch Drohnen für die Bundeswehr, von den Israelis einkaufen, weiß nicht wie weit der Deal gediehen ist. Wie sollen wir das GG, § 26 in Anspruch nehmen, das Recht auf Widerstand gegen eine schlechte, kriminelle Politik der Regierung, wenn kaum Jemand mitmachen will ?- Da kann ich nur das spannende Buch von Robert B. Thiele und Peter Orzechowski, ein Fachjournalist und ein Jurist, beide ehemalige Offiziere empfehlen, „Der Staatsstreich“, ein politisch unkorrekter Roman. Ist auf aktuelle Regierung gemünzt mit Merkel und v.d. Leyen. Ihr Vorbild der 20. Juli 1944, ihre Rechtfertigung: ihr grundgesetzliches Recht auf Widerstand. Mit der Lektüre kann man lernen, wie ein kluger, geschichtsbewusster General das anpackt. Hat die marode Bundeswehr vielleicht noch einen klugen General, der mit Offizieren heimlich einen Staatsstreich vorbereitet, denn das stupide Volk schafft das nicht.

  4. Ich warte drauf, daß der „Putsch-Dämon“ politisches Asyl beantragt. Auf die Reaktionen bin ich gespannt.
    Wird der schon gefoltert? Ich meine natürlich „weiße“ Folter (Schlafentzug, Elektro, Dauerverhöre usw.).

    • Ich glaube, das würde voraussetzen, dass eine Gleichsetzung der Rebellion mit dem Hochverrat ausbliebe, dann ginge das. Jetzt wurden aber gerade an der Stelle die spanischen und deutschen Normen harmonisiert, sodass er auch keinen Anspruch mehr auf politisches Asyl hat. So muss er als Krimineller ausgeliefert werden. Das ist schon geschickt eingefädelt.

  5. Puh, das war aber jetzt wirklich knapp für die Raute des Grauens, denn beinahe hätte sie es selbst erwischt. Glücklicherweise konnte sie mit Hilfe der Dauerverräterpartei, das böse Unheil abwenden und den § 80 StGB 2017 streichen, der da hieß: „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“
    Na ja und die Russen haben ja eigentlich noch nie jemanden überfallen, sondern wurden stets von Staaten zur Hilfe eingeladen. Deshalb kann man getrost von Kriegvorbereitungen für einen Angriffskrieg an der russischen Grenze sprechen. Und wegen der Beihilfe zum illegalen Grenzübetrittes gehört sie allemale eingesperrt.
    Aber jetzt wird von der Raute über jemanden befunden, dessen Verbrechen es war, gewählt worden zu sein. Das kommt in der Vorstellung der großen Vorsitzenden nicht vor bzw. übersteigt diese enorm. Jemand für den die Menschen auf die Straße gehen, gehört in Muttis Welt, also der EU, eingekerkert. Denn die Raute will nicht nur das Grauen in Deutschland verbreiten, sondern in der ganzen Welt. Ist so ein bißchen wie die Schlagwörter ihres großen Vorbildes. Mit großer Wahrscheinlichkeit schafft sie einen Märtyrer und die Deutschen sollten sich dann lieber nicht nach Barcelona in den Urlaub wagen. Aber die gesamte Welt wird von der Mutti bereits hergeholt, bis die Sozialkasse kracht.
    Und der mutige Klaus aus dem schönen Bayern übt schon mal ein paar Widerworte, obwohl er die Mutti auf den Thron geholfen hat. Der will ja nicht total untergehen, da muss eben mal gelogen werden. Wer das alles erleben muss, kommt sich vor, wie in einer Serie im Assi-TV, denn da ist auch menschliches Miteinander unbekannt.

  6. Wenn es gelänge nachzuweisen, dass Spanien nicht wirklich ein Rechtstaat ist, dürfte Puidgemont dorthin auch nicht ausgeliefert werden. Spaniens Status ist da in der Tat sehr wackelig. Laut Amnesty wird Folter durchaus gelegentlich praktiziert und Puidgemont wird dort genügend gehasst, dass sie ihm drohen könnte, zumindest heimlich. Nebenbei hat Spanien sich auch durch das vor einigen Jahren aufgrund der zuvor ausgeprägten Demonstrierfreudigkeit seiner Bürger von Rajoy durchgebrachten „Maulkorbgesetz“ vom Rechtsstaat entfernt.
    Man sollte bei aller Sympathie für die Katalanen auch nicht vergessen, dass Spanien nicht gleich Rajoy ist, Sondern in sich sehr gespalten. Die rebellischen Kräfte, vor allem durch die ehemals stärkeren Podemos vertreten, wurden eingeschüchtert und ruhig gestellt.Und die Medien stellen Katalonien als reiche geizige Region dar, die nicht teilen will, was viele spanische Linke abhält, jetzt für die Seperatisten Partei zu ergreifen.- Da unleugbar ist, dass diese bisher immer konsequent gewaltfrei waren, der Anklagepunkt „Rebellion“ Gewalt aber vorraussetzt, versucht man es nun so zu drehen, dass Puidgemont eine gewaltsame Eskalation aufgrund seiner Handlungen billigend in Kauf genommen hätte. Eine sehr fragwürdige Interpretation. Das deutsche Delikt „Hochverrat“ wird dann einfach gleichgesetzt. Welche Strafe steht bei uns auf Hochverrat? Hab darüber nichts gehört.
    Sollte Puidgemont bewusst geplant haben, in Deutschland gefasst zu werden, scheint mir das jedenfalls keine kluge Entscheidung, da die deutsche Regierung sich der spanischen sehr verbunden fühlt. Spanien gratulierte Deutschland als erstes zur Wiedervereinigung und Merkel und Rajoy sehen sich als „Freunde“. Von Spanien ging nach dem 30jährigen Krieg noch nie Agression gegen Deutschland aus, umgekehrt aber schon, als deutsche Flugzeuge Guernica bombardierten.
    Es sollte eine Mahnung sein, diesmal zu den demokratischeren Kräfte n in Spanien zu halten.Auch heute gehören die Katalanen dazu.

  7. Mal zur Aufklärung:
    Nazi heisst: National-Zionismus und nicht National-Sozialismus
    klar, oder?
    Hier kann man schon sehen, wie alles verdreht ist

  8. Sobald der Putschdämon ein für alle mal verke(h)rkert ist, wird die Causa Capitalis endlich auf(er)stehen und (nicht) mehr hinfallen.

    Denn alle Frühlingsmontagsgrünelasermittelmeerrebellionen wurden mit Pulver und Kataloniern im Keime erstickt. Jetzt muss noch der 5 Sterne Pöbel am Stiefel festgenagelt werden, dann kann der freie Markt sich auswuchern und weiter frei rumlaufen.

    Hoffentlich zaubert ein Schmetterling keinen Effekt, das wäre der Causa Capitalis nicht dienlich. Das Putschen des Pöbels muss ausgereicht haben sollen.

    Wenn die Bundeskolonie nun die Premierevorführung mitgestaltet in der Familienzusammenführung zurück nach Spanien, wo der Dämon als erstes registriert wurde, kann die Suggestion einer selbstrechtsverständigen Besatzungskolonie zur europäischen und einvernehmlichen Kapitalbindung beitragen.

    Immerhin würde der Rückflug von der Lusthansa Co. neutral gesponsort und der spanische König müsste nicht mehr im Exil auf Mallorca verweilen. Eine Lin-Lin-Situation für alle Beteiligten.

    Ein geordnetes Chaos ist immerhin besser für die Vorführung der hinter sich schleppenden Veränderung als keine Veränderung im Chaos.

    Auch die romulanische Geheimregierung bevorzugt den deutschen Kolonieapparat, so der Schreiber der keinen Ford füllt. Immerhin wurden letztes Jahr die römischen Briefchen aufgefrischt. Und da ein Dämon als Präsidentfall in die Agenda Europae noch nicht abgewickelt wurde, kann der Ostermarsch mit der hellen Angela für Hades Plan nicht gekrönt werden. Aber verschieben wir das Thema doch. Denn Verschieben und vergessen ist im öffentlichen Raum doch die Leichtigkeit des Meins.

    Möge der Schwefeldrache (Anm. des Übersetzers: Gelber Drache) seiner Familie die Ostereier noch mit Bohnen servieren, dann gibts den nächsten Mundgeruchskandal mit Zauberbohnen, die keinen interessieren. Interessant, hab ich noch gechannelt bekommen, vom Kanal nebenan. Verschüsselt.

    Lichtes Fuß
    „Kehrt das Licht die Grenz zum Dunkeln,
    spührt das Herz mein Licht noch funkeln.
    All die Masken, Rollen, Larven
    rollen, schmollen, lügen, warten.
    Lass mich rein in deine Ruh`,
    Breit Dich aus von Hut bis Schuh`“

  9. Wieso wird hier auch gegen Hitler gehetzt.
    Hitler liebte das deutsche Volk und tat alles um es aus dem Sumpf der Weimarer Republik herauszuholen.
    Erst wenn wir begreifen, dass die 12 Jahre Freiheit uns das Überleben ermöglicht hat, werden wir uns auch von der Zecke BRD befreien.

    • Nun, ohne ein Freund von Hitler sein zu müssen, würde mich jetzt mal interessieren, wo im Artikel gegen Hitler gehetzt wird. Die detaillierte Beschreibung dessen könnte mir beim Verfassen künftiger Artikel hilfreich sein.

    • An Gerd: Und wenn auch….Oder ist der österreichische „Mist-Kerl“ “Schicksalgruber“ etwa schon salonfähig geworden, dass man diesen Drecksverbrecher in Schutz nehmen müsste? Es ist ja unglaublich, dass beide WK von Oesterreichern angezettelt wurden.
      Der 2. WK wurde wohl von den Yankees durch den Börsenkrach 1929 verursacht !!, ausgelöst aber hat ihn nur der Scheiss-ADOLF aus Braunau, wie seine Hemden.
      Wenn damals, 1930, schon so Mord-Staatsschulden gemacht worden wäre wie ab 1989/90, statt Schuldenabbau, dann hätte es auch keine so grosse Erwerbs-losigkeit gegeben und damit wäre auch ein Adolf niemals Reichskanzle geworden. Das ist der irrgrosse zwischen 1930 und 2018. Hitler, das war Unterdrückung von allem und jedem im NS-Verbrecherstaat; Gehirnwäsche in Reinkultur und Viel-Völkermord zu Millionen. Das war geistige Hölle für wer damit wirklich zu tun hatte.

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