Will Henriette Reker auch Proteste gegen CDU/SPD Parteitage

Will Henriette Reker auch Proteste gegen CDU/SPD Parteitage Wenn die Ober­bürg­er­meis­terin ein­er großen deutschen Stadt zu Demon­stra­tio­nen gegen den Parteitag ein­er Partei aufruft, die sich bis­lang dur­chaus auf dem Boden des Grundge­set­zes bewegt, ist das äußerst frag­würdig. Als erstes stellt sich die Frage, wem dient diese Ober­bürg­er­meis­terin? Den Bürg­ern ihrer Stadt oder irgen­dein­er poli­tis­chen Partei? Oder wom­öglich doch nur ihrer eige­nen, trau­ma­tis­chen Pho­bie? Dieses Missver­hält­nis kann sog­ar der nor­mal begabte Men­sch rel­a­tiv schnell wahrnehmen. Dazu ist es unter diesen Voraus­set­zun­gen nicht ein­mal notwendig zu wis­sen, um welche Partei es dabei geht.

Der Umstand selb­st zeigt lediglich an wie sehr die Spal­tung der Gesellschaft voran­schre­it­et. Vorneweg in diesem Fall eine Ober­bürg­er­meis­terin. Es ist nur ein weit­er­er Beleg für die Enthem­mung gewiss­er Leute, die sich über­haupt nicht mehr scheuen der­lei undemokratis­che Aufrufe dienst- und treuwidrig unters Volk zu brin­gen. Ob die Kopflosigkeit der Hen­ri­ette Rek­er in irgen­deinem Zusam­men­hang mit ihrer Parteilosigkeit ste­ht, kann bis­lang nicht zweifels­frei belegt wer­den.

Will Henriette Reker auch Proteste gegen CDU/SPD ParteitageHen­ri­ette Rek­er erlangte bun­desweite Berühmtheit durch eine neue, von ihre erfun­dene Sex-Präven­tions-Maßein­heit: “Kölle a haalf”, hin­ter der sie sich bis heute ver­schanzen kann. Hier die zugrun­deliegende Mel­dung dazu: Köl­ner Rat ruft zum Protest gegen AfD-Parteitag auf. Vor­sor­glich als PDF, weil die öffentlich rechtlichen Medi­en doch aus wet­tbe­werb­srechtlichen Grün­den zur Ver­nich­tung ihrer Arbeit­en nach 6 Monat­en ange­hal­ten sind.

Wie es aussieht, müssen wir uns um die ohnehi®n nicht mehr vorhan­dene Demokratie in Deutsch­land keine Sor­gen mehr machen. Sie ist längst von den etablierten Parteien bis zur Unken­ntlichkeit verge­waltigt und entstellt wor­den. Ganz zur Freude der Bun­deskan­z­lerin, haben wir ange­blich eine indi­rek­te bzw. repräsen­ta­tive Demokratie. Dank Merkels Anstren­gun­gen über die let­zten Leg­is­la­turen soll sie sog­ar schon “mark­tkon­form” gewor­den sein, aber selb­st die Vari­ante geht ger­ade vor die Hunde. Im erwäh­n­ten Fall geht es um die AfD, die in Köln ihren Parteitag abhal­ten wollte.

Selb­stver­ständlich hat das auch ein rechtlich­es Nach­spiel, wie hier zu lesen ist: AfD geht gegen Köl­ner Ober­bürg­er­meis­terin vor[Junge Frei­heit]. Da bleibt abzuwarten, ob und wer der blind­en Justi­tia dies­mal straf­los unter den Rock greifen möchte. Die Wahrschein­lichkeit, dass diese Sache ein­mal mehr fernab von jedem “gesun­den Recht­sempfind­en” entschei­den wird, ist nicht ger­ing.

Will Henriette Reker auch Proteste gegen CDU/SPD ParteitageDie unmissver­ständliche Botschaft der Hen­ri­ette Rek­er ist eine andere. Sie macht ger­ade Demos hof­fähig, die sich generell gegen Parteitage richt­en. Hat sie damit jet­zt einen neuen Trend aufgemacht? Sollte man ihre Aktion etwa als Vorstufe zu einem all­ge­meinen Parteien­ver­bot begreifen, machte es dur­chaus noch Sinn. Die staat­sz­er­set­zen­den Wirkun­gen ger­ade von CDU/CSU und SPD sind ja bere­its seit den Anfän­gen der GroKo kaum mehr zu überse­hen. Aus der Sicht “Gle­ich­heit für alle”, wäre das der logis­che Schluss. Übri­gens sind ger­ade diese Zer­set­zungsak­tiv­itäten der vor­ge­nan­nten Parteien der Grund für das Auf­blühen der AfD.

Wahrschein­lich­er jedoch ist, dass sie bewusst, selek­tiv und vorsät­zlich diskri­m­inieren wollte. Son­st hätte der Köl­ner Rat sich ja auch anders, neu­traler oder wenig­stens “demokratis­ch­er” ver­hal­ten kön­nen. Dies ger­ade auch mit Blick auf die übri­gen Filz­parteien. Das tat der Rat unter ihrem Vor­sitz aber nicht. Der Aufruf richtete sich expliz­it und auss­chließlich gegen eine Partei, die eben­so demokratisch in den Köl­ner Stad­trat gewählt wurde und dort mit drei Mit­gliedern vertreten ist.

Wenn Spaltung und Dissens das Ziel ist

Sofern es ihr allerd­ings um die offene Beförderung von Spal­tung und Aus­gren­zung gegan­gen ist, kann man ihr bescheini­gen schon gute Arbeit geleis­tet zu haben. Nur ist genau das als OB aber nicht ihr Job. Da sollte sie sich bess­er der Has­s­abteilung irgen­dein­er Volkspartei anschließen, um aus ein­er solchen Posi­tion her­aus dann pop­ulis­tisch bis diskri­m­inierend tätig wer­den zu kön­nen.

Will Henriette Reker auch Proteste gegen CDU/SPD ParteitageNatür­lich ist die AfD für viele Men­schen nicht wählbar. Gren­zw­er­tig ist sie in vie­len Bere­ichen auch noch. Als ver­brämter rechter Arm der CDU nicht ein­mal eine echte Alter­na­tive, son­dern nur eine See­len­fängeror­gan­i­sa­tion für Deutsch­land. Die wahre wie einzige Alter­na­tivlosigkeit für Deutsch­land ist und bleibt “Mut­ti”. Aber schein­bar sind es ja die ach so ges­tande­nen Leute und Parteien, die ger­ade die Con­te­nance ver­lieren und in Rich­tung Unrecht und vordemokratis­che Zustände abgleit­en. Zur Spal­tung der Gesellschaft gehören min­destens zwei extreme Lager, son­st funk­tion­iert das nicht. Vielle­icht erk­lärt der feste Wille zur Spal­tung den Stumpf­sinn der Hen­ri­ette Rek­er etwas bess­er. Wenig­stens aber begrün­det es die Unverzicht­barkeit der AfD, wenn man spal­ten will.

Will Hen­ri­ette Rek­er auch Proteste gegen CDU/SPD Parteitage
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

15 Kommentare

  1. Das Frau Rek­er ein arg gestörtes Ver­hält­niss zur Real­ität hat, hat sie ja schon oft bewiesen. Offen bleibt, ob sie schon von Kind auf so gestört war, oder ob erst die Attake auf sie sie so trau­ma­tisiert hat. War der Täter eigentlich AfD Sym­pa­ti­sant ?

    • Dieser Messer­stech­er ist natür­lich allerd­ings zu weit gegan­gen und man sollte eigentlich davon aus­ge­hen, dass diese Demokratiev­er­nichter selb­st zur Besin­nung kom­men wür­den, aber das Gegen­teil ist der Fall, es wird immer schlim­mer.

      Es bleibt nur der Sturz und der kann nur von der Nation umge­set­zt wer­den.

  2. Stimme nicht mit allen Äußerun­gen des Udo Ulfkotte übere­in, aber eines ist unüberse­hbar: Ulkotte starb an einem Fre­itag den 13. an Herz­in­farkt, “zufäl­lig” ein Datum, welch­es auf ‘Unglück’ und Reli­gion hin­deutet, also kurz gesagt auf Poli­tik. Es ist bekan­nt, dass Geheim­di­en­ste Mit­tel besitzen eine Todesur­sache als Herz­in­farkt erscheinen zu lassen oder einen solchen auszulösen. Nicht nur, dass den Sys­temme­di­en, der Staats- und Main­streamjour­naille und auch deren “Umfrage-Ergeb­nis­sen” nicht mehr getraut wer­den kann, kann auch Behör­den und auch Autop­sie-Bericht­en nicht mehr getraut wer­den.

    Wer glaubt, ass der lebenslustige und großteils beliegte Jür­gen Mölle­mann Suizid began­gen habe?

    Auch Sar­razin — mit dem ich auch nicht in Allem übere­in­stimme — habe ich immer verurteilt. Inzwis­chen — seit dem von mir unprovozierten Vor­fall mit Schlag­stock und Mess­er eines Islamis­ten kür­zlich gegen mich, von dem ich einige Artikel vorher berichtete — betra­chte ich diesen Sar­razin doch aus ander­er Per­spek­tive.

    Diesem Mann, Thorsten Schulte, aus der CDU aus­ge­treten, muss geholfen wer­den, er muss unter­stützt wer­den, er geht aufrichtig vor, aufk­lärend. Der sagt unter anderem, dass der Chef der Polizeibehör­den sich schriftlich die Weisung zur Untätigkeit vom Bun­dekan­zler­amt geben lassen hat damit er hin­ter­her nicht belangt wer­den kann und Schulte sagt, dass nicht nur er (Schulte) vom Regime bedro­ht wird, dass Angst und Druck vom Regime aus­geübt wird und er warnt ganz richtig davor, dass genau solche Vorgänge ja bere­its zu schlimm­sten geführt haben. Laden Sie sich das Video runter, wenn Ihnen dieses Video wichtig sein sollte, für den Fall, dass es einst ges­per­rt wer­den sollte, ver­schwinden gemacht wer­den sollte.

    Auch diesem Mann kann nur von der Nation geholfen wer­den, denn die Behör­den ‘ver­sagen’, weil das Regime krim­inell ist und Behör­den zur Untätigkeit nötigt, übri­gens belege ich das ‘in eigen­er Sache’ selb­st genau­so.

    https://deutsch.rt.com/inland/46592-kanzlerin-merkels-rechtsbruch-und-bargeldverbot/

  3. Es ist schon soweit, dass sich der Gen­er­al­bun­de­san­walt mit dem Anfangsver­dacht wegen Begün­s­ti­gung von Ter­ror­is­mus gegen sich sog­ar von außerop­po­si­tionellen Poli­tik­ern geäußert kon­fron­tiert sieht, weil das impe­ri­al­is­tisch krim­inelle deutsche Regime, von welchem sich die Bun­deswehr zu völk­er­rechtswidri­gen Ein­sätzen miss­brauchen lässt in nicht-west­lich ori­en­tierten anerkan­nten sou­verä­nen islamis­chen Staat­en mit legit­i­men Regierun­gen, die von impe­ri­al­is­tisch krim­inellen west­lichen Regimes ter­ror­isiert wer­den, den Ter­ro­ran­schlag auf dem Berlin­er Wei­h­nachts­markt nicht ver­hin­derte son­dern zuließ; näm­lich dass der Gen­er­al­bun­de­san­walt einen Anfangsver­dacht gegen diesen dafür bekan­nten Ter­ror­imus bege­hen wol­len­den Amri näm­lich als nicht gegeben sah. Dass ein Gen­er­al­bun­de­san­walt DAS SO NICHT sehen kann ist völ­lig unmissver­ständlich son­nen­klar, was mit anderen Worten im Klar­text bedeutet, dass dieser Gen­er­al­bun­de­san­walt von oben, also vom Regime die Anweisung erhal­ten hat Amtsmiss­brauch zu bege­hen. Langsam bekomme ich Mit­ge­fühl (nicht zu ver­wech­seln mit “Mitleid”, denn ich bin nicht religiös und somit wed­er sadis­tisch noch masochis­tisch, noch sado­masochis­tisch ver­an­lagt) für das gesamte
    poli­tisch miss­brauchte Jus­tizsys­tem.

  4. An Alle die es ange­ht,

    jed­er der die Wahrheit erken­nen will – sollte fol­gen­des zur Ken­nt­nis nehmen. Wir alle wer­den durch eine großan­gelegte Kon­di­tion­ierung darauf einges­timmt, daß der Islam – die Moslems – unsere Feinde
    sind. Es wer­den Atten­tate insze­niert und der Hass gepredigt. Es wer­den Ungläu­bige in unser Land geschleust um uns in den Hass zu brin­gen. Auch sie wer­den mißbraucht.

    https://www.youtube.com/watch?v=srKocVniVEE

    (Afrikanis­ch­er UN Diplo­mat – Europa importiert den Abschaum Afrikas)

    Die orig­i­nale Hand­schrift des Propheten und der göt­tliche Ver­trag von Damaskus besiegeln die ewige Fre­und­schaft zwis­chen Chris­ten und Mohammedan­ern.
    Diese Wahrheit­en wur­den weitest­ge­hend vergessen.
    Jed­er der diese Wahrheit­en zur Ken­nt­nis nimmt und in LIEBE lebt, ist durch den göt­tlichen Funken in sich verpflichtet diese Botschaft zu ver­bre­it­en. Es wird damit ver­hin­dert, daß der teu­flis­che Plan ein­er kleinen Gruppe zur Wirk­lichkeit wird. Dieser Plan soll uns alle in den Unter­gang führen.
    Wir, die absolute Mehrheit, entschei­den im Jet­zt wohin unser Weg gehen
    soll ……

    Ver­bre­it­et diese Botschaft ! Sendet diese Botschaft an alle Wür­den­träger der Chris­ten­heit und des Islam !
    Lasst uns durch die Liebe in Fre­und­schaft und Frieden zusam­men­leben. Wir erschaf­fen dadurch ein Stück Him­mel in dieser Real­ität.

    https://covenantsoftheprophet.wordpress.com/die-bundnisse-des-propheten/der-bund-des-propheten-mohammed-mit-den-monchen-des-berges-sinai/

    http://www.ascertainthetruth.com/att/index.php?option=com_content&view=article&id=68:how-did-prophet-muhammad-treat-christians-&Itemid=102

    Das orig­i­nal Schreiben des Propheten Muham­mad ist im Top­kapi Muse­um, Istan­bul, Türkei hin­ter­legt.

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

  5. Mul­ti­kom­plex in sich und zueien­ad­er wider­sprüch­liche, dazu kriegerische, impe­ri­al­is­tis­che Reli­gion­sid­e­olo­gien seien oder führten zu Liebe?

    Ich sehe aber das genaue Gegen­teil.

    Um Moral und Ethik und Liebe ver­ste­hen und umset­zen zu kön­nen sind Reli­gion­sid­e­olo­gien eher hin­der­lich als hil­fre­ich.

    • Liebe hat nichts mit Zwän­gen, Unter­drück­un­gen und Kriegen zu tun — Reli­gion­sid­e­olol­gien dage­gen schon.

      Liebe — nicht zu ver­wech­seln mit Sado­masochis­mus — ken­nt gegen­seit­ige Demut (nicht zu ver­wech­seln mit Masochis­mus, Unter­wür­figkeit), was nur auf Zunei­gung (!), gegen­seit­igem Respekt und vcor allem auf Frei­willigkeit basieren kann.

      • Es sind die Ide­olo­gien, welche die Men­schheit spal­ten.

        Das kann nicht aufglöst wer­den, außer durch Impe­ri­al­is­mus und wer will denn, dass andere Kul­turen nicht existieren kön­nen? Nur Impe­ri­al­is­ten. Darum MÜSSEN die Natio­nen erhal­ten bleiben, das über­lebenswichtig.

        Weil die ver­schiede­nen Kul­turen sich nicht ver­ste­hen kön­nen, näm­lich solange religös­er Impe­ri­al­is­mus vorherrscht, soll­ten sie sich somit solange aus dem Gehege gehen, bis finanzieller UND religiös­er Impe­ri­al­is­mus been­det wer­den.

        “Spin­ner” werdet ihr sagen, “Wie willst du das schaf­fen, unmöglich”.

        Nun gut, genau das ist es was uns nicht weit­er brin­gen kann son­dern uns hin­dert — statt umset­zen, weit­er so laufen lassen. Das funk­tion­iert nicht.

        Es muss was getan wer­den und das kön­nen nur die zweck­ent­fremde­ten Natio­nen, nicht die Zweck­ent­fremder wer­den wan­deln: die müssen gewan­delt wer­den, durch die Nation.

        • Lieber Andreas Johannes !
          Sie inspiri­eren.
          Nicht Ide­olo­gien spal­ten die Men­schheit, Men­schen spal­ten sich gegen­seit­ig mit Hil­fe von Ide­olo­gien. Was weit­er zu der Frage führt: was ist zu ver­ste­hen unter dem Begriff “Nation” ? Mir fällt dazu mein Lebens­be­gleit­satz ein: “est igi­tur res pub­li­ca res pop­uli, pop­u­lus autem non omnis hominum coe­tus quo­quo modus con­gre­ga­tus, sed coe­tus mul­ti­tu­di­nis juris con­sen­su et util­i­tatis com­mu­nione socia­tus.” Die Indi­viduen eini­gen sich auf Kom­pro­mißba­sis oder eben nicht. Wo andere mißbraucht wer­den, gibt es andere, die sich mißbrauchen lassen.
          Sar­razin muß gele­sen wer­den und benötigt keine per­sön­lichen Erfahrun­gen fürs Ver­ständ­nis, da er sich darauf beschränkt, (auf zugegeben­er­maßen anstren­gend zu lesende Art) Fak­ten zu präsen­tieren. Trock­en und sach­lich. Umso erstaunlich­er der Auf­schrei gegen ihn, da jed­er Poli­tik­er weiß: auf diese Weise lockt man bzgl. der Masse der Indi­viduen keinen Hund hin­ter dem Ofen her­vor.
          Danke, daß Sie an Ulfkotte erin­nern.
          Jet­zt wün­sche ich mir und allen Mit-Indi­viduen einen WiKa-inspiri­erten Son­ntag !

          • Liebe Ruth

            “Nicht Ide­olo­gien spal­ten die Men­schheit, Men­schen spal­ten sich gegen­seit­ig mit Hil­fe von Ide­olo­gien.”

            Sie liegen bed­ingt richtig, denn zunächst sind es die Ide­olo­gien, welche von Men­schen konzip­iert wer­den um sie damit in weit­ere Men­wchen zu INDUZIEREN, die sich dann damit spal­ten lassen und das dann auch selb­st tun.

            Wie ich bere­its bewusst machen kon­nte ist die Auflö­sung dessen nicht möglich durch Impe­ri­al­is­men aber durch Wahrung der der Exis­tenz der Kul­turen in nationalem Rah­men, also durch inte­na­tionale, ‘glob­ale’ Beibehal­tung der Natio­nen im gezügel­ten Kap­i­tal­is­mus kön­nen impe­ri­al­is­tis­che Kriege ver­hin­dert wer­den. Solange die Impe­ri­al­is­men vorherrschen ist eine friedliche Vere­ini­gung der Men­schheit näm­lich unmöglich.

            Eine Bitte an Sie: Beherrsche — wie die meis­ten Men­schen — kein Latein und hab keine Lust einen solchen lan­gen lateinis­chen Satz zur kor­rek­ten Über­set­zung zu brin­gen, was näm­lich nicht unbe­d­ingt unschwierig ist, dafür aber zeitaufwändig ist wie Sie sel­ber wis­sen, hin und wieder tu ich das mal, wenn um kurze Sätze geht, es wäre also sehr nett, wenn Sie das in deutsch­er Sprache ver­mit­teln wür­den. Sie soll­ten das bitte nicht als Belei­di­gung auf­fassen son­dern es den meis­ten Men­schen bequem machen und die meis­ten Men­schen kön­nen nun mal eben kein lateinisch und wer­den sich nicht die Mühe machen die Über­set­zung eines solchen lan­gen Satzes vorzunehmen. Dank für den Fall, dass Sie das berück­sichti­gen soll­ten.

            Ja Ulfkotte. Von uns ver­mag nie­mand zu sagen ob das ein Mord war oder natür­liche Syn­chro­niz­ität. Aber auf­fäl­lig ist das auf west­liche Unglücks-Poli­tik hin­weisende Todes­da­tum natür­lich schon. Es macht auf mich jeden­falls den Ein­druck als wolle damit ver­sucht wer­den alle Jour­nal­is­ten und Leser zusät­zlich einzuschücht­en. Wie sich das allerd­ings bei mir auswirkt sehen Sie ja 😀 anders als erhofft. und selb­st wenn das kein Mord gewe­sen sein sollte, so hat es einen natür­lich syn­chro­nen Effekt bewirkt, der ‘Inspiri­ert’. Ich wüsste nur zu gerne was nun wirk­lich hin­ter dem Tod des Ulfkotte steckt…

            Und Poli­tik­er wur­den von tiefen Staat­en durch den ein­deuti­gen Mord an Jür­gen Mölle­mann dem Zion­is­mus und dem Mil­itätin­dus­triekom­plex unter­wor­fen. Ich kann wohl behaupten, dass nur ‘unbearfteste’ Men­schen über­haupt an Suizid des Mölle­mann glauben kön­nen: der wurde ’suizi­diert’.

            Der Kom­priß ist natür­lich das Prob­lem, er bringt keinen Aus­gle­ich son­dern nur Bevorteilung der Einen und Benachteili­gung der anderen. In einem jus­tizkrim­inellen Urteil gegen mich (Bochum) wurde mal ‘argu­men­tiert’, dass ich “nicht kom­pro­miss­bere­it” sei — jet­zt wis­sen Sie, weshalb das Urteil jus­tizkrim­inell war: weil ich nicht kom­pro­miss­abere­it bin wurde ich “ges­traft”, das heißt jus­tizkrim­inell verge­waltigt, wer­be­wirk­sam auch für einzuschüchtern­des Per­son­al und für einzuschüchternde Bevölkerung. Das ist Poli­tik. Was diese krim­inelle und äußerst dumme Poli­tik in mir bewirk­te sehen Sie durch meine schriftliche Arbeit, die übri­gens auch an Behör­den ver­mit­tele.

            Natür­lich möchte ich inspiri­eren, danke, ich betra­chte das als meine moralisch-ethis­che Pflicht, ich sehe was kommt, denn ich kenne die Ver­gan­gen­heit der Men­schheit dieses Son­nen­sys­tems bis über die Erde hin­aus und weiß deshalb was kom­men wird, wenn dem nicht gegenges­teuert wird. Es reicht aber auch schon nur das Wis­sen über die irdis­che Men­schheit aus um wis­sen zu kön­nen was kommt, näm­lich größtes Unheil, wenn so weit­er gemacht wird und um dem gegen­s­teuern zu kön­nen ist es uner­lässlich die Nation zu verbinden statt zu spal­ten.

            Ihnen ist wie mir klar, dass es ger­ade BRD ist, welche dem ganzen impe­ri­al­is­tisch-krim­inellen Spuk ein Ende set­zen kann und sog­ar muss, weil im Grunde sind US und EU impe­ri­al­is­tisch-römis­che Pro­duk­te.

  6. Wollt ihr etwas verän­dern ? Macht euch Sachkundig ! Beson­ders wichtig
    ist die deutsche Geschichte ab Anfang 1800 !!!

    Wenn die Staat­sange­höri­gen jet­zt nicht tätig wer­den, wird dieses Land lei­den.
    Wir soll­ten den Mut dazu auf­brin­gen !!!

    Jet­zt ganz offiziell: „Die EU vor dem Zusam­men­bruch, die BRD ein Ver­fol­ger­regime,
    nur der Nation­al­staat bietet den Men­schen Schutz“

    Peter Huber bestätigt die Richtigkeit der Auf­bruchsstim­mung in die Neue Nationale Wel­tord­nung
    und prangert die Mei­n­ungsver­fol­gung in der BRD an. Der Bun­desver­fas­sungsrichter bestätigt,
    dass nur die Nation­al­is­ten, vielfach Pop­ulis­ten genan­nt, recht behal­ten haben, denn nur der
    Nation­al­staat sei der „wichtig­ste poli­tis­che und kul­turelle Bezugsrah­men für die Men­schen“.

    Er erk­lärte auch, dass sich die zu Wort melden­den Men­schen nicht auf die soge­nan­nte freie
    Mei­n­ungsäußerung ver­lassen kön­nten, dass sie vielmehr beim Aussprechen der Wahrheit ein
    hohes Risiko einge­hen wür­den. Huber ver­weist dabei sog­ar auf Par­al­le­len aus feu­dalen
    Ver­fol­gungszeit­en, wo aus der Ver­fol­gungsnot das Lied „Die Gedanken sind frei“ ent­standen ist.

    Huber: „Die Nation­al­staat­en sind der wichtig­ste poli­tis­che und kul­turelle Bezugsrah­men für die
    Men­schen, sie sind die ‚Her­ren der Verträge‘, und ohne sie funk­tion­iert die EU nicht. …

    Mei­n­ungs­frei­heit kann mitunter per­sön­lichen Mut erfordern, wenn man sich mit sein­er
    Mei­n­ungsäußerung der ‚herrschen­den‘ öffentlichen Mei­n­ung in Wider­spruch set­zt.
    Wie man an dem aus dem Vor­märz stam­menden Liede ‚Die Gedanken sind frei‘ erken­nen
    kann, hat es das schon immer gegeben. Es ändert aber nichts daran, dass auch unter
    dem Grundge­setz die Inanspruch­nahme der Mei­n­ungs­frei­heit ein Akt der Zivil­courage sein kann.“
    (FAZ, 02.01.2016, S. 6)

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0&t=9s

    http://www.gemeinde-neuhaus.de

    • Der Präsi­dent des Landgericht Wup­per­tal hat mir geschrieben, dass — dessen Auf­fas­sung nach — meine “Äußerun­gen bei weit­em das Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung über­schre­it­en” wür­den.

      Dem­nach ist “freie Mei­n­ungsäußerung” nur, wenn die impe­ri­al­is­tisch krim­inelle Demokratie ver­nich­t­ende Poli­tik des deutschen Regime vertreten wird.

      Kein Witz! Hat der wirk­lich geschrieben! — hab unter anderem auch das im Inter­net veröf­fentlicht und gle­ichzeit­ig auch angezeigt.

      • Hin­ter­grund ist, dass ich mich beschw­ert habe unde das natür­lich auch fort­set­ze (für den Moment ist der Stand, dass eine amtsmiss­brauchende Rich­terin des Landgericht Wup­per­tal meine Beschw­erde unbe­grün­det ablehnte, ich arbeite ger­ade an Anzeige und Dien­stauf­sichts­beschw­erde auch gegen dieses amtsmiss­brauchende Per­son­al und an erweit­erte Fachauf­sichts­beschw­erde gegen das Landgericht Wup­per­tal), weil das Grun­drecht auf mündliche Anhörung unter­schla­gen wurde, weil ich doku­men­tarisch nachgewiesen hat­te, dass gegen mich miss­bräuch­lich ein dreieck­skrim­ineller Mahnbescheid beantragt wurde.

        • weil ich doku­men­tarisch nachgewiesen hat­te, dass gegen mich miss­bräuch­lich ein dreieck­skrim­ineller Mahnbescheid JURISTISCH VERSIERTER PERSONEN in Kom­bi­na­tion mit Insid­er­wis­sen (ebay) beantragt wurde.

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