Regierungs- und Parteimitteilungen per Gesetz von Fake-News ausgenommen

Regierungs- und Parteimitteilungen per Gesetz von Fake-News ausgenommenBad Ballerburg: Die Fake-News-Debatte wird inzwischen nicht nur auf nationaler Ebene geführt, auch die EU zeigt inzwischen spürbares Interesse an diesem Thema. Die Regierung erhebt hierzulande richtigerweise den Anspruch, im Rahmen einer wohlwollenden Meinungshygiene, den arglosen Bürger vor Falschmeldungen jeder Art schützen zu wollen. Letztlich dient dies auch der Stabilisierung der Regierung selbst, wenigstens aber ihrer Sicherheit (vor dem Mob). Schließlich gilt es auszuschließen, dass ein fehlinformiertes Volk womöglich grundlos oder aufgrund „falscher Fakten“ auf den Regierungsapparat eindrischt.

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Wie bereits im Dritten Reich, dürfte eine gesunde und ungetrübte Volksmeinung das Ziel aller Regierungsbemühungen sein. Dabei ist es gar nicht so einfach, richtige von falschen Meldungen zu unterscheiden. Noch komplexer wird es zuweilen bei „richtigen Falschmeldungen“ derer sich offensichtlich auch die Regierung und die ihr nahestehenden Parteien immer wieder „selbstbedienen„. Letztlich natürlich alles nur zum Wohle des Volkes und nur sekundär um ihr eigenes Treiben für eine kommende Wahl gut aussehen zu lassen oder in unstatthafter Manier einseitig aufzuwerten.

Regierungs- und Parteimitteilungen per Gesetz von Fake-News ausgenommenDazu bringen wir hier einen typischen Fall von „Regierungs-Fake-News„, was in der Folge auch noch von der CDU für eigene Wahlkampfzwecke ordentlich instrumentalisiert wird: Bundesregierung fälscht Armutsbericht[Kritisches Netzwerk]. Uns allen ist völlig klar, dass durch geschickte Auslassungen oftmals ein ganz anderer Eindruck entstehen kann, als der der sich ergibt wenn man diese Details nicht weglassen würde. In dem zuvor verlinkten Artikel wird das alles relativ klar dargelegt, so dass man davon ausgehen kann, dass der Armutsbericht 2013 den Qualitätsmerkmalen dieser neuen „Fake-News“ durchaus entsprechen würde, sollte jetzt nicht alsbald Vorsorge getroffen werden. Werbung: Echte Halbwahrheiten gibt es natürlich nur bei https://qpress.de/

Regierungs- und Parteimitteilungen per Gesetz von Fake-News ausgenommenIn dem zuvor verlinkten Artikel geht es generell um die sogenannte „Schere zwischen Arm und Reich“ … ungelogen natürlich nur zwischen arm und reich. Wie wir ausweislich der eigenen Bebilderung klar darlegen können, gibt es da völlig unterschiedliche Interpretationsansätze. Da wird es schwierig werden, klar zu unterscheiden, was davon wahr, weniger wahr oder gar nicht wahr ist. Genau hier setzt wieder die Kompetenz unserer Regierung ein, die das später Kraft Gesetz beurteilen kann. Zwar nicht unbedingt zu Gunsten der „Fake-News-Rezipienten„, garantiert aber zur eigenen Vorteilsnahme.

Aber wir alle wissen, sofern erst einmal ein Gesetz dahintersteht, ist alles rechtens und auch richtig (eben Kraft Gesetzes). Gesetze werden eigentlich auch nur gebraucht, um vorheriges illegales Treiben zu legalisieren oder aber illegales Treiben der Konkurrenz auszuschließen. Die einzige Frage die dabei offenbleibt ist, wer nun über dieses Recht wacht? Aus unserer Sicht sollte es das Wahrheitsministerium sein und in Streitfällen das der Regierung nahestehende Justizministerium mit seinen gleich nachgeschalteten Apparaturen. Um also keine Interessenkonflikte entstehen zu lassen, wird es erheblich besser sein, wenn man jetzt den Gärtner … ähh … den Bock … ähm … außen vor lässt … nur wird sich der Bock nicht darauf einlassen.

Das bedeutet nichts weniger, als dass grundsätzlich alle Informationen der Regierung, bestens auch der regierenden Parteien, immun gegen das neu zu schaffende „Fake-News-Gesetz“ zu sein haben. Sie werden grundsätzlich nicht diesem Fake-News-Filter unterworfen, was auch nicht nötig ist, weil die Regierung per se zur Wahrheit verpflichtet ist. Die Regierung muss sich zwingend auf den Schutz durch das Volk verlassen können! Umgekehrt ist das aus verständlichen Gründen nicht einmal diskutabel. Die vorherige Darstellung zur Schere zwischen „Arm & Reich“ dürfte somit der neuen, noch zu schaffenden gesetzlichen Regelung unterfallen und wäre allein deshalb schon nicht mehr zulässig. Die Publikation müsste als „Fake-News“ seiner gerechten Sanktion entgegensehen.

Egal welche Regelung die Regierung diesbezüglich nun (er)finden wird, auf nationaler oder EU-Ebene, es wird immer eine Miniaturanleihe bei seinem großartigen Vorgänger, dem Ermächtigungsgesetz von 1933, bleiben. Das regelte auch schon mal was wahr und was nicht so wahr war. Wobei sein prominentester Vertreter zu der Zeit der Josef Goebbels war (ugs. die Schnauze), der mit seinem Ministerium genau die Festlegungen traf und täglich mit lautem Organ nur noch die volksunschädlichen Wahrheiten über den Volksempfänger verkündete.

Es wiederholt sich also nicht nur Geschichte, auch die Methoden bleiben scheinbar stets dieselben. Einzig die Menschen wechseln und soweit sie nicht von der Regierung schon für deren Zwecke verheizt wurden, geht das alles auch über seinen natürlichen Gang. Den Planern zum Wohlgefallen, fängt jede Genration genauso dumm an wie die vorherige dafür verreckt ist. So kann man jetzt auch die Fake-News-Gesetze in einem neuen Kleidchen, ganz zum Wohlgefallen des Volkes, tatsächlich im Generationentakt wiederholen.

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Über WiKa 3286 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

18 Kommentare

    • Seitdem Merkel diese ganzen Israel-Hasser und Sozialkassen-Plünderer und Kriminellen zu uns einlud, macht die Arbeit nicht mehr frei. Arbeit bei uns, nützt nicht uns, sondern nur dem Steueraufkommen für Herrn Schäuble und damit für denkbefreite Politiker. Siehe http://www.polpro.de/sklaven.html

      Auswandern macht frei.

  1. Seit wann kann man News faken ? Entweder ist etwas „neu“ dann kann es kein Fake sein, weil bisher unbekannt. Oder etwas ist Fake, d.h. das Gegenteil von True, also etwas Bekanntes umgedreht, verdreht. Das ist genauso doof wie Verschwörungs-Theorie. Eine Theorie ist sicherer als eine Hypothese und dann ist es breits eine Verschwörung, welche noch nicht gans mit Fakten gefüttert ist. Aber Halbwahheiten sind ja auch Wahrheiten und in jedem Märchen steckt auch ein Funken Wahrheit. Nur ebend nicht gans…
    Man lügt ja auch nicht, sondern man sagt nur nicht gans die Wahrheit. Ich weiß, es heißt „ganz“, aber eben nicht ganz.
    Nebenbei, eine ziemlich teure Komikertruppe haben wir da in Berlin…

  2. Merkels Machtpolitik ist gut beobachtet. Es ist deren Hauptschuld. Sie scheint willig für Einflüsterungen zu sein. Für Vorgaben von unbekannter Seite, – worauf sich viele Verschwörungstheorien aufbauen. Eine Verantwortung für Deutschland oder für uns, wird zwar behauptet (z.B. im Amtseid), ist aber nicht andeutungsweise erkennbar. Schlimmer noch: das ganze Regierungsumfeld der GroKo bis zu den Mainstream-Medien ist gleichermaßen ausgerichtet. Ausgerechnet der Ideologe Maas als Justizminister ist nur ein Beispiel. Auch die Missachtung des GG durch die Demokratie-Abgabe ist kein Aushängeschild. Siehe http://www.polpro.de/mm.html#gez . Mängel, und damit Verbesserungsmöglichkeiten gab es immer schon. Leider gehen derzeit nicht mal die Systemmängel auf eine Kuhhaut, – nur falls man eine sehr kleine Schrift hat 😉 . Wenn es Volksentscheide zwischen den Wahlen gäbe, konnte man Einiges früher abstellen. Aber so kann Deutschland von Menschen ohne Verantwortung ungestörter an die Wand gefahren werden. Eine schöne Abhandlung über die „Dummheit“ steht bei http://www.polpro.de/dumm.html . Wobei es im Fall Deutschland & Merkel, meiner Meinung nach keine Dummheit, sondern ein strafbares Verbrechen ist.

  3. Alexander Hagenüken hat heute zum Thema Armut in der Süddeutschen einen interessanten Artikel geschrieben: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/studie-der-ezb-die-meisten-deutschen-besitzen-weniger-als-andere-europaeer-1.3308252?utm_source=Maileon&utm_medium=email&utm_campaign=SZ+Espresso+am+Morgen+Sa.+24.12.+-+Kopie-1&utm_content=http%3A%2F%2Fwww.sueddeutsche.de%2Fwirtschaft%2Fstudie-der-ezb-die-meisten-deutschen-besitzen-weniger-als-andere-europaeer-1.3308252&utm_term=html
    Ich kam nicht umhin, diesen gleich im Netz mit meinem Sermon zu veröffentlichen: „Frau Merkel, Sie sind die Falschheit in Person: „Uns Deutschen geht es so gut wie lange nicht mehr.“ So werden wir Deutschen in Deutschland um unser Geld gebracht:
    Die meisten Deutschen besitzen weniger als andere Europäer. Der mittlere Haushalt sammelt hierzulande ein Nettovermögen von 60 000 Euro an, deutlich weniger als der Durchschnitt der Bürger von 18 Euro-Staaten. Weil das mittlere Vermögen auch in allen Euro-Krisenstaaten höher ausfällt, könnten die Ergebnisse der neuen EZB-Studie politische Kontroversen auslösen.“

    • Meinst Du, es interessiert Frau Merkel, wenn ein Bürger merkt, was mit ihr los ist?

      Sie hat ja nicht mal eine Petition mit 1 600 000 Unterschriften (gegen TTIP) von ihrem Kanzleramt annehmen lassen!

      Deutschland hat 80 Mio Bürger. Solange sie nicht mehr wie die Hälfte gegen sich hat, passiert nix. Und bei der Parteienzersplitterung, unserem Wahlgesetz und der derzeitigen ausgefeilten Meinungslenkung bleibt sie auch bei wesentlich weniger an der Macht.

      Honnecker & die DDR sind glücklicherweise Geschichte. Sonst wäre hätte sie ihn verdrängt 😉

      • Was soll mit Frau Merkel denn los sein? Die macht die Raute. Damit ist das Auge des Horus gemeint. Satanismus eben. Es ist der Teufel los >> auf dieser Welt

  4. http://www.globalresearch.ca/news-speak-and-the-duplicity-of-mainstream-journalism/5563834 Da steht uns was bevor, aber Vorsicht : „Feind hört mit“ !
    Der Feind sind die nicht-schlafenden Bürger, die aufmerksam die Weltpolitik verfolgen. Mein Eindruck ist, dass es in den USA mehr solcher ‚Feinde‘ gibt, als bei uns hier, im alten Europa scheint die Geschichte vergessen zu sein, Kulturschaffende, Literaten, Soziologen, Naturwissenschaftler, die Kirchen, man hört, liest kaum etwas an Protest. Die Kirchen schicken immer noch ihre Seelsorger zu den Soldaten in die Kriegsgebiete, o.k. heute auch Psychologen. Aber die Kirchen scheinen postfaktisch zu denken, und die Soldaten zum Schießen und Töten zu ermuntern, deren Seele zu trösten, dass sie das im Namen ihrer Regierung tun, die doch nur das ‚Gute‘ wollen. Die Filme aus dem WK 1, wo sich zu Weihnachten eine Bruderschaft ereignete unter den Kämpfern aller Nationen, sollte jedes Jahr in den Kinos gezeigt werden: http://www.globalresearch.ca/world-war-i-an-un-christian-like-patriotic-fervor-the-102nd-anniversary-of-the-christmas-truce-of-1914/5563919 .

    • Das Verlogenste sind eh´diese Pfaffen, welche nur den Mächtigen die Stiefel lecken und die Seelen verdammen durch Krieg. Denn letztendlich bleibt jeder mit seinem Schmerz und seinem Gewissen alleine, seinesgleichen getötet zu haben, egal wie oft er beichten geht oder sich sonst Absolution holt.

      • Viele Kräfte versuchen ihre Macht auszubauen:

        – Herrscher (früher wie jetzt röm. Kaiser, Hitler, Merkel, Putin, . . . )
        – Religionsführer (Glauben ist wichtiger als Wissen)
        – Superreiche (wie Rothschild, Soros . . . )
        – Bürokratie (die im Wesentlichen überflüssig ist)
        . . .
        In diesen Spielen sind Institutionen wie Banken, Politiker usw nur Schaupieler,
        Mittel zum Zweck.
        Und dieses Streben nach Macht hat viele sehr krankhafte Züge . . .

        Wie sagte der Politiker zum Bischof:
        „Halte Du sie dumm, ich halte sie arm“

        und schon Papst Julius III fragte:
        Mein Sohn, weißt Du nicht, mit wie wenig Verstand die Welt regiert wird?

        Aber alle werden sterben und die Erde dreht sich weiter.
        Wenn sie nicht ein wahnsinnig Machtkranker irgendwann zerstört.

        Deshalb sollten Einige Politiker auf bestimmte psychologische Krankheiten vor Amtsantritt untersucht werden. Und weil Machtgeilheit mit dem Amt kommt, nur zeitweilig (z.B. max 8 Jahre wie in den USA) im Amt bleiben dürfen. Weil das bei uns anders ist, sehen wir ja, was wir an Merkel haben. Sie ist ja selbst unfähig zu versprechen, ihre bisherigen Fehler auszubügeln. Obwohl so ein Versprechen von Politikern sowieso hohl ist.

        Die Krankheit „Machtgeilheit“ ist in ICD10, siehe http://www.who.int/classifications/icd10/ noch nicht aufgenommen.
        Erst wenn die Erde zerstört wurde?

        Zu Weihnachten sollte man auch nicht träumen, – aber man darf sich was wünschen!

  5. Die Einzigen, die dieses korrupte Besatzungssystem in unserem Land
    aufhalten können, sei ihr.

    Die einzige Kraft, die stark genug ist unser Land zu retten, sind wir.

    Die Einzigen, die mutig genug sind den Weltfrieden zu fordern, sind wir
    die deutschen Völker.

    Bitte unser Buch dazu lesen:

    Unsere große Zivilisation ist an dem Punkt zum Friedensvertrag und zur
    Freiheit angelangt.

    Wir spüren, das wir an der Reihe sind, dem Land, welches wir lieben,
    etwas zurück zu geben.

    Wir machen dies für die deutschen Völker und wir werden dieses Land für
    euch zurückgewinnen.

    https://www.youtube.com/watch?v=tHwIIsKcU5Q&t=2s

    http://www.gemeinde-neuhaus.de

    • Deutschland war schon vor seiner Besetzung eine lupenreine Diktatur und daran wird sich in den nächsten 1000 Jahren auch nix ändern.

        • Hallo Tobascoman, hier die Antwort:

          „Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft
          gut angepasst zu sein.“ Jiddu Krisnamurti

          Schauen wir einmal in das Buch ‘‘Die deutsche Karte” von Gerd-Helmut Komossa
          (ehemaliger Amtschef des MAD – zwei Sterne General), auf Seite 21 / 22.
          Dort wird die Kanzlerakte, bis 2099 Jahre Presse in alliierter Hand, die Beschlagnahme
          der Goldreserven usw. bestätigt.

          Wir, die Generation die vor und nach 1945 geboren wurden, haben die Auswirkungen
          des Weltkrieges noch erlebt. Uns wurde immer und immer wieder gesagt, so etwas darf
          nie wieder passieren. Damals wurden junge Studenten wegen der Veröffentlichung ihrer
          Meinung umgebracht. Gedenkt der “Weissen Rose” und lernt daraus.

          http://www.zukunft-braucht-erinnerung.de…

          Im ganzen Land stehen Kriegerdenkmäler aus dem ersten Weltkrieg und
          zweiten Weltkrieg. Die Generationen haben uns folgende Nachricht hinterlassen:
          Kümmert euch um den Frieden ! Hat die nächsten Generationen daraus gelernt ?
          Haben wir daraus gelernt ?

          https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

          Wenn wir genau hinsehen merken wir, daß sich die Zeit nach 1933 gerade
          wiederholt. Säbelrasseln an der russischen Grenze. Die Russen haben 1990 alle
          besetzten Länder verlassen und sich auf ihre Grenzen zurückgezogen. Die Nato
          rückt Stück für Stück mit Militär und Raketen an die russische Grenze. Ist das friedlich ?
          Wollen wir wieder Krieg ?

          Die Meinungsfreiheit wird mehr und mehr in diesem Land eingeschränkt und
          manipuliert. Andersdenkende werden vielfach als Nazis, Reichsbürger oder Antisemiten
          beschimpft und werden selbst in den eigenen Familien ausgegrenzt.
          Alles das hatten wir schon einmal …. !

          https://www.youtube.com/watch?v=tHwIIsKcU5Q

          Es werden Millionen Siedler in dieses Land geholt. Es sind keine Flüchtlinge !
          Flüchtlinge gehen in das erste Land. Das ist im Schengener Abkommen, im
          Dublin Abkommen, im Grundgesetz und in der Asylverordnung geregelt.
          Was hier zu Zeit stattfindet nennt man nach der Definition der UNO, den Nürnberger
          Prinzipien und vielen UNO Resolutionen der Nachkriegszeit Völkermord !

          https://www.youtube.com/watch?v=Sefl824vTn4

          Lasst das Fernsehen aus, lest nicht mehr die manipulierte Presse und macht
          euch in den alternativen Medien ein Bild. Benutzt nicht ausschließlich euer Handy
          oder Computerspiele. Denkt wieder selbst !

          Es geht um Frieden, richtig ! Wir haben seit 1918 keinen Frieden. Wir haben lediglich mit
          Großbritannien, Frankreich und den USA einen Waffenstillstand.
          Wenn wir Frieden haben wollen, brauchen wir dringend den Friedensvertrag
          zum ersten Weltkrieg. Macht euch sachkundig !

          Wir, die Generation die vor und nach 1945 geboren wurde, mahnen die jüngeren
          Generationen:

          “Wer nicht aus der Geschichte lernt, der ist verflucht sie zu wiederholen !!!”

          http://www.gemeinde-neuhaus.dehttp://www.nestag.at

          • Das Buch habe ich. Natürlich mit der Seite 21/22. Auch gelesen. Das ist aber eine Behauptung. Meinetwegen glaubhaft. Es soll im geheimen Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 stehen. Hat Obama den jetzt verraten? Wer alles hat den persönlich unterzeichnet? Bis wann gilt die „Strengste Vertraulichkeit“? Die ja bereits mit Komossas Buch nicht mehr gegeben ist! Wo lagert das Stück Papier? Und was für Selbstherrlichkeiten stehen sonst noch drin? Wer, in Deutschland, muss sich noch an die Geheimhaltungsstufe halten? Jetzt, nach der Wiedervereinigung! Alle, die ihre Tinte darunter gesetzt haben, sind schon unter der Erde.

            Die fünf Fragezeichen markieren Sätze, deren Beantwortung ich als interessant empfinden würde. Es wäre nützlich für Deutschland.

            ps – wegen Obama siehe http://www.polpro.de/zitate.html#z190

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