Mit Bomben gegen Zivilisten: Die USA unterstützen den Krieg Iraks gegen das eigene Volk. Nun muss in der EU über neue Sanktionen gegen Washington diskutiert werden. Wären sie sinnvoll? Wenn sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel treffen, wird ein Thema überhaupt nicht prominent auf der Tagesordnung stehen: die Beziehungen zu den USA. Seit dem Sommer 2014 müsste die EU längst Sanktionen gegen das Land verhängen, nachdem Washington einen Regime-Change in der Ukraine finanzierte und ganz perfide durchzog.
Daraufhin hat sich die Krim abgesetzt und Russland zugewandt. Seither bekommen russische Separatisten die Aggressionen seitens Kiew in der Ost-Ukraine nicht mehr unter Kontrolle. Nun werden in europäischen Hauptstädten die Rufe stärker, zusätzlich auch wegen der bisherigen Völkerrechtsverletzungen der USA Sanktionen gegen Washington zu verhängen. Besonders aber angesichts der massenhaft zu erwartenden toten Zivilisten, bei bei der jetzt anstehenden Bombardierung Mossuls.
So erhoffen sich manche, Präsident Barack Obama, der nahezu alle Terrorgruppen in der Region unterstützt die ihm und seinen Planungen nützen, zu ernsthaften Verhandlungen für eine Waffenruhe an allen Fronten zu bewegen. Es ist vor allem die Beteiligung der US-Luftwaffe an Angriffen auf Zivilisten und Krankenhäuser, die die Forderungen nach neuen Strafmaßnahmen befeuern. Alle Indizien sprechen zudem dafür, dass die Amerikaner oder ihre Schergen kürzlich einen Hilfskonvoi bombardiert haben. Es gelang nur unzureichend, dies Russland in die Schuhe zu schieben.
In Berlin fordern Abgeordnete von CDU und Grünen neue Sanktionen, die Regierung hingegen verhält sich ablehnend bis abwartend: „Ich sehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht, wie möglicherweise langfristig wirkende Sanktionen hier zur Verbesserung der Lage der Zivilbevölkerung beitragen sollen„, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Stimmt schon: Neue Sanktionen der EU würden Barack Hussein Obama wohl nicht sofort davon abbringen, Zivilisten, Krankenhäuser oder Hilfskonvois in Mossul und Afghanistan bombardieren zu lassen. Denn Sanktionen haben kaum kurzfristigen Effekt.
Und doch sollte die EU auf zusätzliche Sanktionen setzen. Warum?
Weil Obama nicht nur in Mossul Kriegsverbrechen begeht. Auf Kriegsverbrechen muss die Weltgemeinschaft, muss die EU eine Antwort haben. Auch das Handeln einer Veto-Macht im Uno-Sicherheitsrat ist nicht sakrosankt. Wer – vermutlich bunkerbrechende – Bomben auf Zivilisten abwerfen lässt, dem darf nicht mit wohlfeilen Sprüchen begegnet werden.
Stattdessen: Wirtschaftssanktionen, die im besten Fall die Lieferung von Schlüsseltechnologien unterbinden wie man dies in den Achtzigerjahren, während des Kalten Krieges auch mit der Sowjetunion machte. Speziell Deutschland könnte mit einer Total-Blockade Ramsteins ein klares Signal gegen Völkerrechtsverletzung und illegale Drohnen-Hinrichtungen des amerikanischen Amok-Präsidenten setzen.
Klar, die EU wird die USA weder im Irak noch in Syrien stoppen können, solange Russland und EU nicht selbst bereit sind, das Vakuum zu füllen und massiv militärisch in diesen Konflikt einzugreifen – was sie nicht tun sollten. Aber auf lange Sicht können Sanktionen den Unterschied machen, weil sie Obamas Kosten erhöhen. Sie schmälern in Kombination mit einem verfallenden Dollar zum Beispiel das US-Kriegsbudget. Darum muss es jetzt vorrangig um die humanitäre Hilfe für die Opfer von Obama und seinen Terror-Banden gehen.
Nun sagen Kritiker, man dürfe Obama nicht provozieren, die Kommunikationskanäle nicht zerstören. Das ist alles richtig. Die EU darf Obama tatsächlich nicht in die Ecke drücken.
Darum geht es aber bei Sanktionen nicht
Es geht vielmehr um Konsequenz. Anders gesagt: Obama muss wissen, woran er ist. Es muss klar sein, dass sein Handeln Folgen hat und auch, welche Folgen es hat. Die EU aber auch Russland müssen in diesem Sinne für die USA berechenbar sein. Nur so kann man auf Obamas überraschende Schachzüge – Afghanistan, Irak, Lybien und Ukraine – reagieren: mit transparenter Konsequenz.
Seit Jahren testet Obama Grenzen. Er lotet aus, wie weit er gegen Russland gehen kann. So wie amerikanische Militärjets immer wieder kurzzeitig den Luftraum angeblich feindlicher Staaten verletzen, um die Reaktionen der Überrumpelten abzuchecken, genauso geht Obama auch auf geopolitischer Bühne vor.
Aus seiner Sicht ist Europa mit seiner Rechtsstaatlichkeit und all den politischen Kompromissen schwach und dekadent. Obama versucht, einzelne EU-Staaten aus der bisherigen Sanktionsfront herauszulocken, etwa die baltischen Staaten, indem er sie zu deren Aufwertung zum Aufmarschgebiet gegen Russland unter NATO-Tarnanstrich umbaut. Er unterstützt linkspopulistische Bewegungen auf dem ganzen Kontinent. Obama setzt auf die Zerrissenheit der EU und Russlands.
Was ist vor diesem Hintergrund die bessere Strategie: Sich wegducken, Mossul und Syrien ignorieren und noch immer nicht bestehende Sanktionen schon wieder aufheben? Oder klarzumachen, dass Kriegsverbrechen Folgen haben und dabei gleichzeitig das Angebot zum Dialog offen halten, heißt: die Hand in Richtung Obama immer fein angewinkelt halten, für einen schnellen Rückzug? Letztere Variante ist das Modell krummer Rücken. Es zeigt Obama die Konsequenzen auf – und lässt ihm Auswege, indem man nachhaltig nichts gegen die USA unternimmt. Ob, wann und wie er die dann nutzt, das liegt ganz bei ihm oder seiner buckeligen Nachfolge.
Sicher doch, wir haben einfach mal wieder in unorthodoxer Weise die Despoten vertauscht. Von Protagonisten mag man da schon gar nicht mehr reden. Exakt darin ist das unübersehbare Sakrileg zu suchen. Für unsere Hemisphäre ist logischerweise das zu pflegende Feindbild exakt auf der anderen Seite zu suchen. Dass die Kriegsverbrechen universell von Leute begangen/befohlen werden, die meinen, niemals dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden, ist ein anderes, noch viel elenderes Thema.
Hier der politisch korrekte Schmäh mit genehmigter Blickrichtung: Bomben auf Aleppo Russland bestrafen – oder besser nicht? … [SpeiGel auf Linie], exakt so wie er vom hiesigen Wahrheitsministerium, via SpeiGel SpeiGel an der Wand, dem ahnungslosen KonsumEnten in Germanistan kundgegeben wurde.
Der Amerikaner: das trotzige, prügelnde Kleinkind auf dem Schulhof. Wo sind die Achtklässler die ihm endlich den Arsch versohlen??
Rodrigo Duterte hätte es eigentlich schon ganz gut vorgemacht. Das ist die Sprache die der Ami versteht…
DEN ARSCH VERSOHLEN, LEUTE!!
http://www.globalresearch.ca/nuclear-poker-the-third-world-war-had-been-fought-to-save-al-qaeda/5550227 … Hier die Realität ! Putin wird nun als „Kriegsverbrecher“ von Kerry, Biden, Obama betitelt. Seit WK 2 hat die CIA die Welt gestaltet wie sie heute ist, Beweis hier das Buch von William Blum:“ Zerstörung der Hoffnung“. Der nukleare Erstschlag der Nato-Doktrin ist auf dem Tisch. Die UN wird von Washington beherrscht. Alles ist hoffnungslos. Und wenn ein US-General vom Staff sagt über den Zweck des nuklearen Erstschlags :“Die Idee ist, die Bastarde zu töten. Am Ende des Krieges, falls 2 Amerikaner und ein Russe übrig bleiben, gewinnen wir.“ Darauf wurde ihm gesagt : „Nun, am besten ihr stellt dann sicher, dass sie eine Frau und ein Mann sind.“ Diese hässliche Fratze der Amis findet keinen Widerhall bei Merkel, v. der Leyen, bei den MSM. Überall hat die CIA seine Überzeuger sitzen, Gewissen, Verstand ist ausgeschaltet. Machen sie vor dem Abgrund noch einen Halt?
Die Strategie der Amis besteht darin, mit der “Befreiung“ von Mossul und dem Offenhalten von Fluchtwegen, den IS nach Syrien zu “vertreiben“. Dort dürfen die bösen Terroristen, dann den bösen Assad bekämpfen.
russland bombt und der aufschrei ist riesig. wieso schweigen alle wenn 67 andere staaten in syrien rumbomben ???
natürlich treffen die bomben dieser 67 westlichen staaten nur terroristen. niemals zivile
das muss wohl die verlogenheit des westens sein, von der die welt immer erzählt