ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen

Für Freiheit und Selbstbestimmtheit in den Knast

ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen Das Erste Logo klein das Letzte ARD Medien Fernsehen das letzte Medien rundfunkbeitrag propagandaabgabe qpressBRDigung: Die Zahl der Rundfunkgebührenverweigerer steigt täglich aus unterschiedlichsten Gründen. Manche können sich diesen Luxus einfach nicht leisten, andere wiederum wollen diese Propagandaabgabe aus Prinzip nicht entrichten. Seit 2013, dem Jahr, in dem die Rundfunkgebührenerhebung völlig konsumsverdachtsunabhängig auf eine Wohnungsinhaberschaft umgestellt wurde, mehrt sich die Zahl der Zahlungsaussteiger immens. Ein Grund mehr zu hinterfragen wieviel Internierung sich ARD, ZDF und Deutschlandradio zur Durchsetzung der Staatspropaganda leisten können.

Gerade ist die bekennende Rundfunk-Gebührenverweigerin Sieglinde Baumert (46) nach rund zwei Monaten Erzwingungshaft aus dem Gefängnis entlassen worden, wie man hier verkündet: Gebühren-Rebellin nach 61 Tagen aus Haft entlassen[WELT]. Prosaisch heißt es in der Meldung, ARD und ZDF hätten den Haftbefehl zurückgezogen, was im ersten Moment auf eine großmütige Geste schließen lässt, ist es aber nicht. Vermutlich ging es auch hier nur ums Geld. Jetzt muss man wissen, dass die „Erzwingungshaft“ auch allerhand kostet. Die 61 Tage, die die Gebührenrebellin auf Veranlassung der Staatspropagandasender einsaß, dürften rund 6.000 € gekostet haben (28,6 Jahre Rundfunkgebühren). Offensichtlich glaubte keiner mehr an den Erfolg einer weiteren Investition von 12.000 Euro, oder die Rebellin ist bereits im Knast „umgefallen„. Der Gläubiger muss die Kosten für diese Form der Inhaftierung vorstrecken, meistens bleibt er auch darauf sitzen.

Im Schnitt kostet ein Tag Knast etwa 100 Euro. Je nach Bundesland und Knast mag dies ein wenig mehr oder auch weniger sein. Darüber hinaus wird die Einschüchterungsmethode Knast für die Staatssender wohl immer attraktiver, um ihre Kundschaft von der Unverzichtbarkeit ihrer Leistungen zu überzeugen, selbst wenn es die teuerste Methode ist. Aber die einmalige Freiheit, die Leute für ungewollten Propagandamüll mit dem Knüppel zur Kasse zu bitten, sollten wir uns auch als Gebührenzahler schon ordentlich was kosten lassen. Womöglich ergibt sich wegen der immensen aber unverzichtbaren Knastkosten demnächst noch eine saftige Gebührenerhöhung, wer weiß? Schließlich geht es hier ums Prinzip und davon darf es logischerweise keine Ausnahmen geben.

Warum wir über Internierung reden

ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen geztapo_und_die_schwarzseher_rundfunkbeitrag_2013Sicher, Erzwingungshaft ist ein schönes Wort aus der Vollstreckungs-Juristerei und daher bestens bekannt. Politisch korrekter wäre in diesem Fall der Begriff „Internierung„. Letztlich handelt es sich immer noch um ein haarsträubendes Politikum. Selbst wenn die Höchstgerichte diese fragwürdige Gebührenpraxis fortgesetzt unbeanstandet durchwinken, ist auch dies nicht weniger politisch zu bewerten. Nur weil die Höchstrichter der Form nach unabhängig sind, bedeutet es ja nicht, das deren Parteibücher keinen Einfluss auf ihre Gesinnung haben.

So wird dann auch an dieser Stelle einschüchternd über die GEZ-Stapo berichtet, dass sich die GEZ Verweigerer künftig vermehrt auf Knast einstellen dürfen: Rundfunkgebühren: Erste GEZ-Verweigerer müssen in Erzwingungshaft[Berliner Journal]. Wir haben uns anlässlich der Internierung für Freiheit und Selbstbestimmtheit einmal Gedanken über die dafür  entstehenden Kosten gemacht.

Der nicht rechtsfähige Beitragsservice treibt für die Staatspropagandasender rund 8 Milliarden Euro pro Jahr ein. Der Statistik nach gibt es rund 4,5 Millionen säumige Zahler in denen logischerweise auch die harten Zahlungsverweigerer enthalten sind. Gehen wir davon aus, dass weniger als 10 % hartnäckige, also politische Zahlungsverweigerer sind, die sich dem System der Staatspropaganda nicht beugen wollen, dann reden wir über rund 400.000 Menschen, die sich für ein Internierungs- oder Umerziehungslager qualifiziert haben. Die rechtliche Grundlage dafür ist bekanntermaßen ihre ungetilgte „Schuld“ gegenüber der öffentlichen „Vierten Gewalt„. Das sind übrigens beinharte Methoden, von denen RTL und SAT nur träumen können.

Gemäß der bestehenden gesetzlichen Grundlagen ist maximal eine halbjährige Internierung zu Erzwingungszwecken zulässig. Unterstellt, dass der maximale Belastungsrahmen pro Verweigerer ausgeschöpft werden sollte, wären dies rund 18.000 Euro Internierungskosten für einen GEZ-Verweigerer (entspräche 86 Jahre Propagandasteuer). Wollten wir das mit 400.000 Verweigerern exemplarisch durchziehen, könnte der Spaß mit 7,2 Milliarden Euro zu Buche schlagen, logischerweise aus den Rundfunkgebühren zu zahlen. Die verbleibenden 800 Millionen Euro ließen sich problemlos zur Aufrechterhaltung eines Notprogramms und für bestimmte Dauerwiederholungen irgendwelcher Kitschserien verwenden, um dem Staatsauftrag weiterhin gerecht zu werden.

ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen goebbels__josef_zu_ard_zdf_und_gez_und_das_1000mjaehrige_europaeische_reich-01Der positive Einfluss der GEZ (heute Beitragsservice) auf unsere Gefängnisindustrie darf nicht unterschätzt werden. Möglicherweise ergibt sich daraus ein enormer Schub in Richtung Privatisierung, wie wir dies aus der US-Gefängnisindustrie bereits kennen. Der Wettbewerb (Markt) könnte die Internierungskosten deutlich senken. Mit etwas Glück wären zukünftig die GEZ-Verweigerer preiswerter zu internieren. Wäre es nicht wünschenswert, die „Säumies“ bereist für 50 Euro pro Tag wegschließen zu können?

Bis 2013 hatte der Gefängnisinsasse noch die Wahl, ob er die Staatssender sehen wollte oder nicht. Zahlte er nicht aus seinem Taschengeld, gab es eine Zelle ohne Glotze. Seit 2013 gilt aber, dass Gefängniszellen keine Wohnungen sind. Seither sind alle Gefängnissinsassen propagandasteuerbefreit, sodass die politischen Zahlungsverweigerer dort gefahrlos alle Sender ohne Kosten nach Herzenslust konsumieren können. Solange sie aber parallel noch eine Wohnung unterhalten, tickt dort die Gebührenuhr natürlich weiter, unabhängig davon, ob sie ihre Wohnung nun bewohnen können oder gerade im Knast weilen.

ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen
10 Stimmen, 5.00 durchschnittliche Bewertung (99% Ergebnis)
Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
Immer noch und auf alle Zeit total kostenlos … unsere Mail-Benachrichtigung, sobald neue Artikel hier erscheinen. Es geht ganz einfach: eintragen, Bestätigungsmail kommt postwendend (bei großen Mailprovidern auch den SPAM-Ordner prüfen), dort Bestätigungslink klicken und alles ist schon erledigt. Kann jederzeit genauso unkompliziert abbestellt werden. Jede Mail enthält enstprechende Links dazu. Also? Worauf noch warten?

Avatar
Über WiKa 2292 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

13 Kommentare

  1. Es fallen pro Tag angeblich nur 93 € an. Stand auf https://sciencefiles.org/
    Weshalb sie nach 61 Tagen entlassen wurde?
    Weil ARD & ZDF den Haftbefehl zurückzogen!
    Und weshalb dieses?
    Weil sie die Kosten vorstrecken mussten!
    Es wird also höchste Zeit für eine billigere Unterbringung von regierungskritischen Menschen.

    Am besten erfinden wir was ganz neues und gutes: Arbeitslager.

    Damit zerstört man ebenfalls das Berufs- und Privatleben der Menschen, die Folgekosten für ARD & ZDF sind aber geringer.
    Und nur darauf kommt es an.
    Schließlich gibt es genügend praktische Erfahrungen aus noch gar nicht so alten Zeiten, wie man dieses organisiert. Insofern braucht sich die deutsche weltmeisterliche Bürokratie auch nicht zu besonderen interlektuellen Höhen aufschwingen, sondern kann die damit verbundenen Spitzenjobs mit Spitzenbezahlung an die üblichen Parteifreunde vergeben. Es gibt genügend derzeit unbenutzte NVA-Gelände, sodaß man auf die gängigen Namem wie Dachau, Birkenau oder Auschwitz nicht zurückgreifen muß. Würde der Denkmalschutz auch nicht erlauben. Deutschland ist schließlich ein Rechtsstaat.

    Es gibt noch einen zweiten Grund für den Sinneswandel von ARD & ZDF: die Publizität des Falles. Auch das ließe sich mit Arbeitslagern besser lösen. Man konstruiert einfach eine Tür die nur nach innen aufgeht. Dann erfährt niemand wer drin ist. Einfache Lösungen sind die besten.

    Bei Hitler wie bei Merkel.

    • Rechtsstaat? also ein Staat der rechtslastig ist und von daher eher ein Unrechtsstaat?
      Wie man es auch immer nimmt, schaut man sich das Grundgesetz näher an, kommen die Lücken die die
      ehemaligen Braunen darin eingebaut haben, offen ans Licht.
      Man merke: wenn Recht nicht gerecht ist, dann kann es nur Unrecht sein!
      Heil dir o holde Merkel… ich kann nicht so viel fressen wie ich kotzen könnte

  2. also die 400000 sind zu niedrig gegriffen es sind millionen……

    Normal sind alle auf harz 4 niveu raus, aber dem ist nicht so, auch welche die unter harz4 liegen mit verdienst, deswegen ja der mindestlohn
    desweiteren lohnt die verfolgung nicht, kostest mehr als es einbringt.
    Wo nichts ist, hat der kaiser sein recht verloren !!! Aber tut es einer
    aus reiner überzeugung, lassen die sich das natürlich nicht mehr gefallen !

    durch neuen regelwerke, tja, müßte jeder bezahlen auch ohne einkommen
    würden die es jetzt auf die spitze treiben

    was stimmt völlig klar , man kann nicht wegen gez oder knöllchen, nicht bezahlens 10mio in bau sperren, die kapazitäten sind nicht da.

    hier wurde einfach mal wieder in deutscher manier gekontert, vielleicht erinnern sich noch viele dadran, aufeinmal bekamen alle häuser kabelanschluss von der post, dann waren dauer gebühren fällig, gut nimmt die masse eine schüssel, und nutzt anschluss nicht, hat funktioniert.

    bei der gez mit anderem regelwerk gehts aber nicht mehr. Es wurde genau wie bei ordnungswidrigkeiten aus gewohnheitsrecht eine pflicht gemacht, die eigentlich keine gesetzliche grundlage hat. Hat jeder einen vertrag mit der GEZ geschlossen, nein natürlich nicht. Mit den satzungen der Ordnungswidrigkeiten aber auch nicht. Wird einfach gemacht.

    Dann kommt wieder das leidige thema, recht haben und recht bekommen.
    Die bürger haben nicht die lobby gegen das system anzustinken, weil sie sich wie immer nie einig sind…..

    Freiheitsentzug ist strafbar wenns ein bürger macht…..
    system darf alles, weil die die mittel haben es auch durchzudrücken, was der bürger nicht hat. ist das selbe wie gelben schein holen, schulden für null und nichtig erklären uta, das funktioniert nicht, hat es noch nie.

    wer schulden hat, zieht zb 1 jahr nach england, da geht privat insolvenz nur 1 jahr und nicht 7 wie hier als zb. Wenn man rechts spielen will, alles ungerecht und falsch hier, geht man nach südamerika.

    SOLANGE JEDER SEIN DING MACHT, egal aus was nur SEINEN vorteil zieht, wird sich nichts mehr ändern, im gegenteil es wird immer schlimmer jetzt. Welche rechte man überhaupt noch hat und welche pflichten. ist schon 20% zu 80%

    das geht wenn alles fertig ist an änderungen(europagesetze, ländergesetze, Regelwerke auf 0(bürger) zu 100%(system) zu.

    somit gewinnt das system, so einfach
    das volk bzw völker haben nur die macht, wennn nicht jeder in eine andere richtung geht, gelle !!!

  3. Nun da könnte ja jemand auf die Idee kommen, Stadien oder ähnliche Objekte zur Internierung von notorischen Beitragsverweigerern herzurichten ! Z:B: in Chile der 70er hat man ja damit gute Erfahrungen gemacht. Die Fußball und sonstigen Vereine dürften da kaum Protestgründe finden. Denn wenn die Öffentlich-Rechtlichen keine Gebühren eintreiben können, können sie auxch keine Spiele öffentlich und rechtlich übertragen und müßten so das Feld den Privaten gegen nervige Werbung oder Sondergebühren überlasen.
    Wie auch immer , wird man eine gute Lösung finden ! Und wenn man alle Verweigerer für rechtsextreme Terroristen erklärt und ihr Vermögen einzieht (so vorhanden!) Der Herr mit Maas wird da schon was austüfteln. Bei Frau von Storch hat man ja schon mal einen Test gestartet……

  4. es steht schlecht um unserer bürgerlichen freiheiten, manipulier medien,
    die man nun auch noch selbst finanziert, weit sind wir gekommen unter merkel.

  5. Wieder mal ein sehr guter Artikel. Ich lese diesen Blog hier sehr gerne. Der Schreibstiel ist immer wieder schön zu lesen. Diese würze Sarkasmus gefällt mir auch sehr gut. Weiter so !. Zu den Gebühren. Ist in der Schweiz leider auch nicht anders. Nur das wir insgesammt 3 Sender haben. Vom Programm will ich schon mal gar nicht reden….aber eben wie im Mittelalter, damals gabs den Schuldturm

  6. Hartmut Lau
    wo kein Gesetz, auch keine Strafe. Egal ob 1 oder 1 Mio Euro….
    Mit den Bereinigungsgestzen ist sowohl die ZPO als auch StPO aufgehoben, ist de jure das Uniform Comercial Code ( UCC), also internationales Handelrecht in Anwendung. Demnach muss ein beidseitiger handelrechtlcher Vertrag zum Austausch von Leistungen erfuellt sein.
    Wo ist Dein Vertrag mit der GEZ, mit dem Finanzamt, mit der Gemeinde, nur um ein paar Beispiele zu nennen. Wenn zwei einen Vertrag schliessen, wo ein Dritter bezahlen muss, dann ist der Tatbestand des bewussten und vorsaetzlichen Betruges erfuellt. Wo ist DEIN Vertrag mit der ARD/ZDF, Fi -Amt, Gemeinde etc.? Wo ist DEINE Unterschrift, deutscher Michel, fuer die geforderten Leistungen??
    Fuer diese simple Erkenntnis braucht man kein Jura Studium. Im Umkehrschluss bedeutet dieses, dass alle Dienststellen in der Kette der Beitragseintreibung, sich der Noetigung, der Erpressung, des Raubes bis zur Freiheitsberaubung beteiligen. Mit anderen Worten, eine kriminelle Vereinigung.

    Deutscher Michel, wach endlich auf, denn
    das gesamte GEZ Beitrags Sevices Konstrukt ist de jure eine Luft Nummer.
    Doch fangen wir mit dem Beitags Services an, eine nicht rechtsfaehige “ Firma“.
    Im Ergebnis sind die zugestellten Informationen de jure = Muell.
    Da es in dem militaerich besetzten Land, (BRD +DDR) keinen gesetzichen Richter gibt ( § 101 GG) auch keine freiwillige Gerichtsbarkeit, handeln alle, aber auch alle sogenannten Richter im 100 %igen Freizeitmodus, und produzieren den teuersten Urteilsmuell, den es in der deuschen Geschichte jemals gegeben hat.
    Alle angeblich staatlich nachgeordneten Organe handeln alle, ohne Ausnahme als moderne Raubritter.
    Demnach ist fuer jeden Buerger das Recht der Notwehr erfuellt. Demnach sollten sich jeder angebliche Gerichtsvollzieher bewusst sein, dass er der bewusst benutzte Verbrecher ist, und somit auch das persoenliche Risiko traegt, in der physischen Abwehr des von Ihm versuchten Raubvorganges, nicht mehr heil nach Hause zu kommen.
    Es wird Zeit, dass der juristische Saustall in der (BRD + DDR) ausgemistet wird.

  7. Ich kann mich einfach nicht überwinden, das zu zahlen, erstens bin ich laut SGB davon befreit, hab aber kein Bock zum Versorgungsamt zu tingeln, zweitens, soll ich armer Tropf dafür bezahlen, damit die Traumreisen auf Ozeanriesen finanzieren, für mich in den Zoo gehen, für mich kochen, ohne das ich dick werde; Spielshows, in denen nur noch Festangestellte Kandidaten sind und gegen die Idee, das da jedermann was gewinnen könnte, zudem Nachrichten, die so verlogen sind, das es meinen gut informierten Verstand beleidigt…. ein Politbarometer, das falsch geeicht ist.
    Das einzige, für das ich zahlen würde, wäre, Böhmermann, mit seinem Neo Magazin Royale, Die Anstalt und das BR3 Programm, aber man kann sich den Verwendungszweck ja leider nicht aussuchen. Ich bin gegen Krieg, also zahle ich keine GEZ, komme was wolle, ob sie unser Brudervolk nun mal wirklich verärgern?!
    Das Morgenmagazin, alles voll, von schwulem Fußball, sogar in den Nachrichten : Sport; das ist kein Programm für mich, und dann diese dämliche Terrorbrennpunktserie…
    Manchmal glaube ich, der Intendant ist arg gestört, Köche, noch und nöcher,
    das gute Programm, tief in der Nacht, wer soll das schauen, wenn er schafft, nein Danke.

4 Trackbacks / Pingbacks

  1. News 05.04.2016 | Krisenfrei
  2. ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen | Anders als es scheint ...
  3. ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen Für Freiheit und Selbstbestimmtheit in den Knast | Grüsst mir die Sonne…
  4. ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen | Linke Zeitung

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


Ich akzeptiere

*