ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen

Für Freiheit und Selbstbestimmtheit in den Knast

ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen Das Erste Logo klein das Letzte ARD Medien Fernsehen das letzte Medien rundfunkbeitrag propagandaabgabe qpressBRDi­gung: Die Zahl der Rund­funkge­bühren­ver­weiger­er steigt täglich aus unter­schiedlich­sten Grün­den. Manche kön­nen sich diesen Luxus ein­fach nicht leis­ten, andere wiederum wollen diese Pro­pa­gan­daab­gabe aus Prinzip nicht entricht­en. Seit 2013, dem Jahr, in dem die Rund­funkge­bühren­er­he­bung völ­lig kon­sumsver­dacht­sun­ab­hängig auf eine Woh­nungsin­hab­er­schaft umgestellt wurde, mehrt sich die Zahl der Zahlungsaussteiger immens. Ein Grund mehr zu hin­ter­fra­gen wieviel Internierung sich ARD, ZDF und Deutsch­landra­dio zur Durch­set­zung der Staat­spro­pa­gan­da leis­ten kön­nen.

Ger­ade ist die beken­nende Rund­funk-Gebühren­ver­weigerin Sieglinde Baumert (46) nach rund zwei Monat­en Erzwingung­shaft aus dem Gefäng­nis ent­lassen wor­den, wie man hier verkün­det: Gebühren-Rebellin nach 61 Tagen aus Haft ent­lassen[WELT]. Pro­saisch heißt es in der Mel­dung, ARD und ZDF hät­ten den Haft­be­fehl zurück­ge­zo­gen, was im ersten Moment auf eine großmütige Geste schließen lässt, ist es aber nicht. Ver­mut­lich ging es auch hier nur ums Geld. Jet­zt muss man wis­sen, dass die “Erzwingung­shaft” auch aller­hand kostet. Die 61 Tage, die die Gebühren­re­bellin auf Ver­an­las­sung der Staat­spro­pa­gan­dasender ein­saß, dürften rund 6.000 € gekostet haben (28,6 Jahre Rund­funkge­bühren). Offen­sichtlich glaubte kein­er mehr an den Erfolg ein­er weit­eren Investi­tion von 12.000 Euro, oder die Rebellin ist bere­its im Knast “umge­fall­en”. Der Gläu­biger muss die Kosten für diese Form der Inhaftierung vorstreck­en, meis­tens bleibt er auch darauf sitzen.

Im Schnitt kostet ein Tag Knast etwa 100 Euro. Je nach Bun­des­land und Knast mag dies ein wenig mehr oder auch weniger sein. Darüber hin­aus wird die Ein­schüchterungsmeth­ode Knast für die Staatssender wohl immer attrak­tiv­er, um ihre Kund­schaft von der Unverzicht­barkeit ihrer Leis­tun­gen zu überzeu­gen, selb­st wenn es die teuer­ste Meth­ode ist. Aber die ein­ma­lige Frei­heit, die Leute für unge­woll­ten Pro­pa­gan­damüll mit dem Knüp­pel zur Kasse zu bit­ten, soll­ten wir uns auch als Gebühren­zahler schon ordentlich was kosten lassen. Wom­öglich ergibt sich wegen der immensen aber unverzicht­baren Knastkosten dem­nächst noch eine saftige Gebühren­er­höhung, wer weiß? Schließlich geht es hier ums Prinzip und davon darf es logis­cher­weise keine Aus­nah­men geben.

Warum wir über Internierung reden

ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen geztapo_und_die_schwarzseher_rundfunkbeitrag_2013Sich­er, Erzwingung­shaft ist ein schönes Wort aus der Voll­streck­ungs-Juris­terei und daher bestens bekan­nt. Poli­tisch kor­rek­ter wäre in diesem Fall der Begriff “Internierung”. Let­ztlich han­delt es sich immer noch um ein haarsträuben­des Poli­tikum. Selb­st wenn die Höch­st­gerichte diese frag­würdi­ge Gebühren­prax­is fort­ge­set­zt unbean­standet durch­winken, ist auch dies nicht weniger poli­tisch zu bew­erten. Nur weil die Höch­strichter der Form nach unab­hängig sind, bedeutet es ja nicht, das deren Parteibüch­er keinen Ein­fluss auf ihre Gesin­nung haben.

So wird dann auch an dieser Stelle ein­schüchternd über die GEZ-Stapo berichtet, dass sich die GEZ Ver­weiger­er kün­ftig ver­mehrt auf Knast ein­stellen dür­fen: Rund­funkge­bühren: Erste GEZ-Ver­weiger­er müssen in Erzwingung­shaft[Berlin­er Jour­nal]. Wir haben uns anlässlich der Internierung für Frei­heit und Selb­st­bes­timmtheit ein­mal Gedanken über die dafür  entste­hen­den Kosten gemacht.

Der nicht rechts­fähige Beitragsser­vice treibt für die Staat­spro­pa­gan­dasender rund 8 Mil­liar­den Euro pro Jahr ein. Der Sta­tis­tik nach gibt es rund 4,5 Mil­lio­nen säu­mige Zahler in denen logis­cher­weise auch die harten Zahlungsver­weiger­er enthal­ten sind. Gehen wir davon aus, dass weniger als 10 % hart­näck­ige, also poli­tis­che Zahlungsver­weiger­er sind, die sich dem Sys­tem der Staat­spro­pa­gan­da nicht beu­gen wollen, dann reden wir über rund 400.000 Men­schen, die sich für ein Internierungs- oder Umerziehungslager qual­i­fiziert haben. Die rechtliche Grund­lage dafür ist bekan­nter­maßen ihre ungetil­gte “Schuld” gegenüber der öffentlichen “Vierten Gewalt”. Das sind übri­gens bein­harte Meth­o­d­en, von denen RTL und SAT nur träu­men kön­nen.

Gemäß der beste­hen­den geset­zlichen Grund­la­gen ist max­i­mal eine hal­b­jährige Internierung zu Erzwingungszweck­en zuläs­sig. Unter­stellt, dass der max­i­male Belas­tungsrah­men pro Ver­weiger­er aus­geschöpft wer­den sollte, wären dies rund 18.000 Euro Internierungskosten für einen GEZ-Ver­weiger­er (entspräche 86 Jahre Pro­pa­gan­das­teuer). Woll­ten wir das mit 400.000 Ver­weiger­ern exem­plar­isch durchziehen, kön­nte der Spaß mit 7,2 Mil­liar­den Euro zu Buche schla­gen, logis­cher­weise aus den Rund­funkge­bühren zu zahlen. Die verbleiben­den 800 Mil­lio­nen Euro ließen sich prob­lem­los zur Aufrechter­hal­tung eines Not­pro­gramms und für bes­timmte Dauer­wieder­hol­un­gen irgendwelch­er Kitschse­rien ver­wen­den, um dem Staat­sauf­trag weit­er­hin gerecht zu wer­den.

ARD und ZDF könnten rund 400.000 Gebührenverweigerer internieren lassen goebbels__josef_zu_ard_zdf_und_gez_und_das_1000mjaehrige_europaeische_reich-01Der pos­i­tive Ein­fluss der GEZ (heute Beitragsser­vice) auf unsere Gefäng­nisin­dus­trie darf nicht unter­schätzt wer­den. Möglicher­weise ergibt sich daraus ein enormer Schub in Rich­tung Pri­vatisierung, wie wir dies aus der US-Gefäng­nisin­dus­trie bere­its ken­nen. Der Wet­tbe­werb (Markt) kön­nte die Internierungskosten deut­lich senken. Mit etwas Glück wären zukün­ftig die GEZ-Ver­weiger­er preiswert­er zu internieren. Wäre es nicht wün­schenswert, die “Säu­mies” bereist für 50 Euro pro Tag wegschließen zu kön­nen?

Bis 2013 hat­te der Gefäng­nisin­sasse noch die Wahl, ob er die Staatssender sehen wollte oder nicht. Zahlte er nicht aus seinem Taschen­geld, gab es eine Zelle ohne Glotze. Seit 2013 gilt aber, dass Gefäng­niszellen keine Woh­nun­gen sind. Sei­ther sind alle Gefäng­nissin­sassen pro­pa­gan­das­teuer­be­fre­it, sodass die poli­tis­chen Zahlungsver­weiger­er dort gefahr­los alle Sender ohne Kosten nach Herzenslust kon­sum­ieren kön­nen. Solange sie aber par­al­lel noch eine Woh­nung unter­hal­ten, tickt dort die Gebührenuhr natür­lich weit­er, unab­hängig davon, ob sie ihre Woh­nung nun bewohnen kön­nen oder ger­ade im Knast weilen.

ARD und ZDF kön­nten rund 400.000 Gebühren­ver­weiger­er internieren lassen
10 Stim­men, 5.00 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (99% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

13 Kommentare

  1. Es fall­en pro Tag ange­blich nur 93 € an. Stand auf https://sciencefiles.org/
    Weshalb sie nach 61 Tagen ent­lassen wurde?
    Weil ARD & ZDF den Haft­be­fehl zurück­zo­gen!
    Und weshalb dieses?
    Weil sie die Kosten vorstreck­en mussten!
    Es wird also höch­ste Zeit für eine bil­ligere Unter­bringung von regierungskri­tis­chen Men­schen.

    Am besten erfind­en wir was ganz neues und gutes: Arbeit­slager.

    Damit zer­stört man eben­falls das Berufs- und Pri­vatleben der Men­schen, die Fol­gekosten für ARD & ZDF sind aber geringer.
    Und nur darauf kommt es an.
    Schließlich gibt es genü­gend prak­tis­che Erfahrun­gen aus noch gar nicht so alten Zeit­en, wie man dieses organ­isiert. Insofern braucht sich die deutsche welt­meis­ter­liche Bürokratie auch nicht zu beson­deren inter­lek­tuellen Höhen auf­schwin­gen, son­dern kann die damit ver­bun­de­nen Spitzen­jobs mit Spitzen­bezahlung an die üblichen Parteifre­unde vergeben. Es gibt genü­gend derzeit unbe­nutzte NVA-Gelände, sodaß man auf die gängi­gen Namem wie Dachau, Birke­nau oder Auschwitz nicht zurück­greifen muß. Würde der Denkmalschutz auch nicht erlauben. Deutsch­land ist schließlich ein Rechtsstaat.

    Es gibt noch einen zweit­en Grund für den Sinneswan­del von ARD & ZDF: die Pub­liz­ität des Fall­es. Auch das ließe sich mit Arbeit­slagern bess­er lösen. Man kon­stru­iert ein­fach eine Tür die nur nach innen aufge­ht. Dann erfährt nie­mand wer drin ist. Ein­fache Lösun­gen sind die besten.

    Bei Hitler wie bei Merkel.

    • Rechtsstaat? also ein Staat der recht­slastig ist und von daher eher ein Unrechtsstaat?
      Wie man es auch immer nimmt, schaut man sich das Grundge­setz näher an, kom­men die Lück­en die die
      ehe­ma­li­gen Braunen darin einge­baut haben, offen ans Licht.
      Man merke: wenn Recht nicht gerecht ist, dann kann es nur Unrecht sein!
      Heil dir o holde Merkel… ich kann nicht so viel fressen wie ich kotzen kön­nte

  2. also die 400000 sind zu niedrig gegrif­f­en es sind mil­lio­nen.…..

    Nor­mal sind alle auf harz 4 niveu raus, aber dem ist nicht so, auch welche die unter harz4 liegen mit ver­di­enst, deswe­gen ja der min­dest­lohn
    desweit­eren lohnt die ver­fol­gung nicht, kostest mehr als es ein­bringt.
    Wo nichts ist, hat der kaiser sein recht ver­loren !!! Aber tut es ein­er
    aus rein­er überzeu­gung, lassen die sich das natür­lich nicht mehr gefall­en !

    durch neuen regel­w­erke, tja, müßte jed­er bezahlen auch ohne einkom­men
    wür­den die es jet­zt auf die spitze treiben

    was stimmt völ­lig klar , man kann nicht wegen gez oder knöllchen, nicht bezahlens 10mio in bau sper­ren, die kapaz­itäten sind nicht da.

    hier wurde ein­fach mal wieder in deutsch­er manier gekon­tert, vielle­icht erin­nern sich noch viele dad­ran, aufein­mal beka­men alle häuser kabelan­schluss von der post, dann waren dauer gebühren fäl­lig, gut nimmt die masse eine schüs­sel, und nutzt anschluss nicht, hat funk­tion­iert.

    bei der gez mit anderem regel­w­erk gehts aber nicht mehr. Es wurde genau wie bei ord­nungswidrigkeit­en aus gewohn­heit­srecht eine pflicht gemacht, die eigentlich keine geset­zliche grund­lage hat. Hat jed­er einen ver­trag mit der GEZ geschlossen, nein natür­lich nicht. Mit den satzun­gen der Ord­nungswidrigkeit­en aber auch nicht. Wird ein­fach gemacht.

    Dann kommt wieder das lei­di­ge the­ma, recht haben und recht bekom­men.
    Die bürg­er haben nicht die lob­by gegen das sys­tem anzustinken, weil sie sich wie immer nie einig sind.….

    Frei­heit­sentzug ist straf­bar wenns ein bürg­er macht.….
    sys­tem darf alles, weil die die mit­tel haben es auch durchzu­drück­en, was der bürg­er nicht hat. ist das selbe wie gel­ben schein holen, schulden für null und nichtig erk­lären uta, das funk­tion­iert nicht, hat es noch nie.

    wer schulden hat, zieht zb 1 jahr nach eng­land, da geht pri­vat insol­venz nur 1 jahr und nicht 7 wie hier als zb. Wenn man rechts spie­len will, alles ungerecht und falsch hier, geht man nach südameri­ka.

    SOLANGE JEDER SEIN DING MACHT, egal aus was nur SEINEN vorteil zieht, wird sich nichts mehr ändern, im gegen­teil es wird immer schlim­mer jet­zt. Welche rechte man über­haupt noch hat und welche pflicht­en. ist schon 20% zu 80%

    das geht wenn alles fer­tig ist an änderungen(europagesetze, län­derge­set­ze, Regel­w­erke auf 0(bürger) zu 100%(system) zu.

    somit gewin­nt das sys­tem, so ein­fach
    das volk bzw völk­er haben nur die macht, wennn nicht jed­er in eine andere rich­tung geht, gelle !!!

  3. Nun da kön­nte ja jemand auf die Idee kom­men, Sta­di­en oder ähn­liche Objek­te zur Internierung von notorischen Beitragsver­weiger­ern herzuricht­en ! Z:B: in Chile der 70er hat man ja damit gute Erfahrun­gen gemacht. Die Fußball und son­sti­gen Vere­ine dürften da kaum Protest­gründe find­en. Denn wenn die Öffentlich-Rechtlichen keine Gebühren ein­treiben kön­nen, kön­nen sie auxch keine Spiele öffentlich und rechtlich über­tra­gen und müßten so das Feld den Pri­vat­en gegen nervige Wer­bung oder Son­derge­bühren über­lasen.
    Wie auch immer , wird man eine gute Lösung find­en ! Und wenn man alle Ver­weiger­er für recht­sex­treme Ter­ror­is­ten erk­lärt und ihr Ver­mö­gen einzieht (so vorhan­den!) Der Herr mit Maas wird da schon was austüfteln. Bei Frau von Storch hat man ja schon mal einen Test ges­tartet.…..

  4. es ste­ht schlecht um unser­er bürg­er­lichen frei­heit­en, manip­uli­er medi­en,
    die man nun auch noch selb­st finanziert, weit sind wir gekom­men unter merkel.

  5. Wieder mal ein sehr guter Artikel. Ich lese diesen Blog hier sehr gerne. Der Schreib­stiel ist immer wieder schön zu lesen. Diese würze Sarkas­mus gefällt mir auch sehr gut. Weit­er so !. Zu den Gebühren. Ist in der Schweiz lei­der auch nicht anders. Nur das wir ins­ge­sammt 3 Sender haben. Vom Pro­gramm will ich schon mal gar nicht reden.…aber eben wie im Mit­te­lal­ter, damals gabs den Schuld­turm

  6. Hart­mut Lau
    wo kein Gesetz, auch keine Strafe. Egal ob 1 oder 1 Mio Euro.…
    Mit den Bere­ini­gungs­gestzen ist sowohl die ZPO als auch StPO aufge­hoben, ist de jure das Uni­form Com­er­cial Code ( UCC), also inter­na­tionales Han­del­recht in Anwen­dung. Dem­nach muss ein bei­d­seit­iger han­del­rechtlch­er Ver­trag zum Aus­tausch von Leis­tun­gen erfu­ellt sein.
    Wo ist Dein Ver­trag mit der GEZ, mit dem Finan­zamt, mit der Gemeinde, nur um ein paar Beispiele zu nen­nen. Wenn zwei einen Ver­trag schliessen, wo ein Drit­ter bezahlen muss, dann ist der Tatbe­stand des bewussten und vor­saet­zlichen Betruges erfu­ellt. Wo ist DEIN Ver­trag mit der ARD/ZDF, Fi ‑Amt, Gemeinde etc.? Wo ist DEINE Unter­schrift, deutsch­er Michel, fuer die geforderten Leis­tun­gen??
    Fuer diese sim­ple Erken­nt­nis braucht man kein Jura Studi­um. Im Umkehrschluss bedeutet dieses, dass alle Dien­st­stellen in der Kette der Beitrag­sein­trei­bung, sich der Noe­ti­gung, der Erpres­sung, des Raubes bis zur Frei­heits­ber­aubung beteili­gen. Mit anderen Worten, eine krim­inelle Vere­ini­gung.

    Deutsch­er Michel, wach endlich auf, denn
    das gesamte GEZ Beitrags Sevices Kon­strukt ist de jure eine Luft Num­mer.
    Doch fan­gen wir mit dem Beitags Ser­vices an, eine nicht rechts­fae­hige ” Fir­ma”.
    Im Ergeb­nis sind die zugestell­ten Infor­ma­tio­nen de jure = Muell.
    Da es in dem mil­i­taerich beset­zten Land, (BRD +DDR) keinen geset­zichen Richter gibt ( § 101 GG) auch keine frei­willige Gerichts­barkeit, han­deln alle, aber auch alle soge­nan­nten Richter im 100 %igen Freizeit­modus, und pro­duzieren den teuer­sten Urteilsmuell, den es in der deuschen Geschichte jemals gegeben hat.
    Alle ange­blich staatlich nach­ge­ord­neten Organe han­deln alle, ohne Aus­nahme als mod­erne Raubrit­ter.
    Dem­nach ist fuer jeden Buerg­er das Recht der Notwehr erfu­ellt. Dem­nach soll­ten sich jed­er ange­bliche Gerichtsvol­lzieher bewusst sein, dass er der bewusst benutzte Ver­brech­er ist, und somit auch das per­soen­liche Risiko traegt, in der physis­chen Abwehr des von Ihm ver­sucht­en Raub­vor­ganges, nicht mehr heil nach Hause zu kom­men.
    Es wird Zeit, dass der juris­tis­che Saustall in der (BRD + DDR) aus­gemis­tet wird.

  7. Ich kann mich ein­fach nicht über­winden, das zu zahlen, erstens bin ich laut SGB davon befre­it, hab aber kein Bock zum Ver­sorgungsamt zu tin­geln, zweit­ens, soll ich armer Tropf dafür bezahlen, damit die Traum­reisen auf Ozean­riesen finanzieren, für mich in den Zoo gehen, für mich kochen, ohne das ich dick werde; Spielshows, in denen nur noch Fes­tangestellte Kan­di­dat­en sind und gegen die Idee, das da jed­er­mann was gewin­nen kön­nte, zudem Nachricht­en, die so ver­logen sind, das es meinen gut informierten Ver­stand belei­digt.… ein Polit­barom­e­ter, das falsch gee­icht ist.
    Das einzige, für das ich zahlen würde, wäre, Böh­mer­mann, mit seinem Neo Mag­a­zin Royale, Die Anstalt und das BR3 Pro­gramm, aber man kann sich den Ver­wen­dungszweck ja lei­der nicht aus­suchen. Ich bin gegen Krieg, also zahle ich keine GEZ, komme was wolle, ob sie unser Brud­er­volk nun mal wirk­lich verärg­ern?!
    Das Mor­gen­magazin, alles voll, von schwulem Fußball, sog­ar in den Nachricht­en : Sport; das ist kein Pro­gramm für mich, und dann diese däm­liche Ter­ror­bren­npunk­t­serie…
    Manch­mal glaube ich, der Inten­dant ist arg gestört, Köche, noch und nöch­er,
    das gute Pro­gramm, tief in der Nacht, wer soll das schauen, wenn er schafft, nein Danke.

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