Illegaler Angriffskrieg: Syrien verklagt Europa vor dem IStGH

Illegaler Angriffskrieg: Syrien verklagt Europa vor dem IStGH International_Criminal_Court_ISTGH_waage_ balace_justice_justitia_logo Damn Asskiss: Erinnern wir uns. Keine Nation, die derzeit Bomben in Syrien abwirft, hat dem Land offiziell den Krieg erklärt. Das ganze Bombardement des Landes ist also zutiefst illegal, allenfalls von Rachegelüsten getrieben, keinesfalls von Recht. Vermutlich stecken noch üblere Absichten dahinter. Syrien erwägt deshalb den beschleunigten Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof, um kurzerhand einige europäische Länder, insbesondere Frankreich und in der Folge wohl auch Deutschland, wegen völkerrechtswidriger Angriffskriege auf sein Territorium zu verklagen. Das könnte vorteilhaft bei der Lastentragung für den Wiederaufbau sein.

Die Erfolgschancen einer solchen Klage stehen auf Basis des geschriebenen Völkerrechts gar nicht mal so schlecht, denn bislang konnte noch keine Bombe auf Syrien legalisiert werden. Einzige Ausnahme hierbei sind russische Bomben, denn die sind willkommen und Russland ist als einzige Partei auf Einladung vor Ort. Für alle anderen gilt nach wie vor, dass sie sich ausschließlich selbst ermächtigt haben. Man ist sogar versucht diesen Barbaren zu unterstellen, dass sie noch nie etwas von Völkerrechts gehört haben. Letzteres trifft allerdings für Frankreich und Deutschland nicht zu, denn sie sind dem Abkommen bezüglich des Internationalen Strafgerichtshof[Wikipedia] beigetreten. Die Kurzform und sicherlich richtigere Schreibweise dieser Institution ist folgende: IS†GH, da wo man das recht beerdigt. Als Sinnbild für die Institution kann man das obige Logo verstehen, weil man dort mit dem letzten Mist nahezu alles aufgewogen bekommt.Illegaler Angriffskrieg: Syrien verklagt Europa vor dem IStGH ICC_member_states_world_map_ISTGH_Staaten_Unterzeichner_Mitglieder

Jetzt gibt es allerhand Schurkenstaaten, die haben zwar die entsprechenden Verträge zum Internationalen Strafgerichtshof unterzeichnet, sind diesem aber noch nicht beigetreten. Zur Verdeutlichung die beigefügte Karte (anklicken zum vergrößern), aus dem verlinkten Artikel zur Wikipedia. Die grün markierten Länder sind die Mitgliedsstaaten, orange die Unterzeichnerstaaten (aber noch nicht Mitgliedsstaaten) und die grauen haben rein gar nichts mit dem IStGH am Hut. Unter den Schurkenstaaten befinden sich unter anderem die USA und auch Russland. Natürlich derzeit auch noch Syrien, was sich aber ganz schnell ändern kann. insbesondere von den USA kennt man auch die Gründe, warum Sie diesen Gerichtshof ablehnen. Zu viel Kriegsverbrechen könnten die Amerikaner belasten und so ungewollt vor dieses Gericht bringen. Durch die geschickte Nichtanerkennung dieses Gerichtshofes entgeht man der Strafe, weil es dann nicht zuständig ist. Die Nichtanerkennung eines Gerichtes ist natürlich nur eine Option für Großkriminelle, Kleinkriminelle haben in aller Regel keine Wahl. So ist es Mördern und Bankräubern weltweit nirgends vergönnt, durch die Nichtanerkennung irgendwelcher Gerichte einer Verurteilung und Strafe zu entgehen.

Sollte sich Syrien zu diesem Schritt durchringen und jetzt dem IStGH beitreten, wird es für alle anderen Länder eng, die derzeit in Syrien Bomben werfen. Auch die vorgeschobene Begründung, dort den IS bekämpfen zu wollen, ist kein tragfähiges Argument. Es folgt lediglich der einstmals und im Nachhinein von den USA in die Welt gesetzte Logik, wonach man das Recht für gewöhnlich stets selbst in die eigene Hand nimmt und die Welt knüppelhart in Freunde und Feinde einteilt. Die Feinde sind logischerweise überall auf diesem Planeten zu vernichten, ob legal oder illegal … da ist am Ende alles scheißegal.

Insoweit wagen wir heute die Prognose zum Fortgang dieser Geschichte. Sollte Syrien es wagen diesem Abkommen jetzt auch tatsächlich beizutreten, wäre der Austritt von Frankreich, Deutschland, England und einiger weiterer Staaten mehr als wahrscheinlich. Durch ihren Austritt aus diesem Abkommen könnten Sie sich effektiv jedweder Strafverfolgung entziehen. damit gilt dann, wie für die USA auch, das Faustrecht. Diese Wachsweichheit ist auch der Grund dafür, dass man diesen Gerichtshof liebevoll als recht jungen und zahnlosen Tiger bezeichnet. Noch liebevoller rechnet man ihn einfach den „United Nothings“ zu.  Zum Üben hatte der Gerichtshof über die letzten Jahre den ein oder anderen afrikanischen Despoten zum Aburteilen in Den Haag oder auch schon mal einen Miniatur-Kriegsverbrecher vom Balkan eingelocht. Für den großen Wurf hat es nicht bislang nicht gereicht und wird es auch auf die nächsten Jahrzehnte hin sicher nicht reichen. Aber zum Spielen sind zahnlose Tiger echt nett und kuschelig.

Letztlich dient dieser kleine Exkurs in Sachen IStGH auch nur der Verdeutlichung, wie Völkerrecht bis heute noch immer NICHT funktioniert. Ein Rechtssystem, dem man ganz nach Bedarf (Lust & Laune oder Tagesform) beitreten, oder es im nächsten Moment auch wieder verlassen kann, sofern man selbst von einer Verurteilung bedroht ist, taugt die Bohne nicht. Die Leidtragenden in dieser Geschichte sind einmal mehr die Menschen, aber auf die kommt es natürlich auch hier mal wieder nicht an, sondern nur auf Interessen, und die muss man sich leisten können. Weil der Assad zur Zeit ganz andere Sorgen hat, wird wohl auch dieser Gang vor den IStGH unterbleiben. Und wenn sie noch nicht gestorben sind … morden sie auch morgen noch in Syrien!

Illegaler Angriffskrieg: Syrien verklagt Europa vor dem IStGH
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

3 Kommentare

  1. Es muss kein Krieg erklärt werden, es hat nie Frieden gegeben, nur Waffenstillstand, daher entschuldige willi, so ist das falsch.

    Deswegen hängt das Weltschicksaal von Deutschland ab…..

    Die Feindstaatenliste ist zwar heute anders, logisch, aber dennoch wirklichen frieden hats nie gegeben

    Manche sagen wäre ja der 4 weltkrieg, 3 war der kalte krieg

    Es ist immer noch der 2te , wenn mans genau betrachtet. Gerade die USA ist seit Pearl HArbor im dauer Krieg, ziel alles klar, also entweder sie werden vernichtet oder die Welt. Die selben die schon den 1 wk angezettelt haben zündeln weiter, bis entweder sie bekommen was sie wollen, oder nix mehr da ist.

    Die inzucht elite, nur wir sind rein, alle anderen sind müll. Man sieht ja, wie es zu immer mehr aufständen kommt, egal wo, das ist standdart, da keiner an die eliten ran kommt ohne weiteres, muss der nächste wo die nase nicht passt dran glauben, standdart verhalten bei menschen.

    das ist nunmal fakt…..

  2. Syrien ist nur der Spielball der USA, Nato und Israel um dort alles zu destabilisieren. weil der Russe mitmischt, stinkt es dem Ami, da ein Mandat fehlt mußte in Frankreich eine falsche Flagg her hehe, und bums haben wir 1 Bündnisfall. es geht doch nur darum wo es zuerst so richtig kracht, nachdem es in der Ukraine nicht klappte, mit der Türkei nicht, da muß es halt mit Frankreich gehen, gell?

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