Kleines Schwaigen im Oberland, Demokratie-Wunder bei Kommunalwahl

In Bay­ern tick­en die Uhren etwas anders, sagt man. Ver­gisst aber regelmäßig hinzuzufü­gen, wie denn anders, also ob der Weck­er vor geht oder nach. Dabei funk­tion­iert die Demokratie auf dem Land so unmit­tel­bar, dass es schon zukun­ft­strächtig ist, zumin­d­est bei Gemein­der­atswahlen. Da geschehen echte Wun­der. Da über­legen Leute, die gar nicht kan­di­diert haben, stattdessen als Wahlleit­er fungierten, ob sie nicht zur Stich­wahl antreten sollen, nach­dem der Bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat nicht ein­mal 50 Prozent geschafft hat, obwohl er keinen Gegen­spiel­er hat­te. Er war wohl nicht oft genug im Wirtshaus gewe­sen, der Schwarzberg­er Karl, hat scheint’s zuwenig Frei­bier auss­chenken lassen, son­st wäre ihm das vielle­icht nicht passiert.

Kleines Schwaigen im Oberland, Demokratie-Wunder bei Kommunalwahl Großes Schweigen ueber das kleine Schwaigen in Bayern ortsschild die Hinterweltler oder doch HinterwaeldlerJeden­falls haben sie ihn gewählt, aber nicht mehrheitlich. Da wollte er nach der Wahl ein­fach nicht mehr den Dorfdep­pen abgeben und schmiss ent­nervt hin. Mit 46,41 Prozent fehlten ihm 22 Stim­men. Es lag ziem­lich genau auf der Höhe der lan­desweit­en Wahlbeteili­gung. Wir reden also von ein­er dur­chaus bay­ern­typ­is­chen Gemeinde, wenn auch nur sta­tis­tisch. Nicht dass im ganzen Land sämtliche Bürg­er­meis­ter- und Lan­drats-Bewer­ber abgedankt hät­ten, nach­dem sie keine absolute Mehrheit erre­icht hat­ten, so war es nicht. Aber es beka­men auch ander­norts viele Amts­be­wer­ber nicht die nöti­gen 50 Prozent und müssen sich daher ein­er Stich­wahl stellen. Jedoch als einziger Kan­di­dat zu scheit­ern, das war schon hart, zumal es eben keinen Kon­tra­hen­ten für die Stich­wahl gab.

Noch härter war, dass der Wahlleit­er, der Nichtkan­di­dat Hubert Man­gold, immer­hin 55 Stim­men bekam, wie ungültig auch immer. Nun ist zwar das Bay­erische Kom­mu­nal­wahlge­setz sehr basis-fre­undlich, aber soweit geht es natür­lich auch wieder nicht, dass man gar nicht antreten müsste, um den­noch gewählt wer­den zu kön­nen. Die Wahlberechtigten dür­fen anson­sten treiben, was sie wollen: Einzelne Kan­di­datIn­nen vorhäufeln und stre­ichen, kumulieren und panaschieren, also quer­beet durch alle Lis­ten kreuzeln, bis der Arzt kommt, weil die Wahlhelfer rei­hen­weise umkip­pen beim Auszählen. Natür­lich dür­fen sie auch die kom­plet­ten Wahlvorschläge der Parteien und Wäh­lervere­ini­gun­gen übernehmen sowie verse­hentlich falsch und damit ungültig, absichtlich ungültig oder gar nicht wählen. Nicht zielführend wäre zum Beispiel, auf den Stim­mzettel den Abt von Kloster Ettal zu schreiben, wenn der gar nicht zur Wahl stünde, oder eben einen anderen Kan­di­dat­en, der über­haupt kein­er ist.

Damit näh­ern wir uns also der Region, in der dies tat­säch­lich vorkam. Dort, wo die Garmis­ch­er Auto­bahn im Nichts bzw. in die alte Bun­desstraße 2 mün­det, wo das Ettaler Man­dl grüßt, wo die Welt noch oder schon wieder in Ord­nung und die CSU weit­ge­hend abgemeldet ist, weil plöt­zlich alle nur noch Unab­hängige Wäh­ler sein wollen, da liegt ein weit ver­streutes Dorf, ein Geheimtipp der Post­demokratie zwis­chen grü­nen Wiesen und Hän­gen mit eini­gen Gehöften, darunter his­torische Bauern­häuser als Flach­sat­tel­dachbau mit Trauf­bandw­erk, teils mit Bundw­erk-Knie­stock und Hochlaube am Zier­bund sowie Block­baut­en auf Feld­stei­n­un­ter­bau als Kornkästen samt ein­er Kapelle und ein­er Kirche inmit­ten von nichts als Schwaigen. Die Ort­steile drumherum tra­gen lauschige Namen: Apfel­bichel, Grafe­naschau, Plaick­en, Vorder­brau­nau, Hin­ter­brau­nau und Fuch­sloch. Schwaigen gibt es also eigentlich nur als Zusam­men­schluss von Weil­ern und Dör­fern, es gehört ver­wal­tungsmäßig zu Ohlstadt. Den­noch hat es ein eigenes Rathaus mit 8 Gemein­deräten und einem Bürg­er­meis­ter. Der mag aber jet­zt nim­mer.

Nun redet man offen darüber, ob man das Schwaigen Schweigen brechen darf: Wer hat die Stim­mzettel aus dem Feuer­wehrhaus in die Lin­dach gewor­fen? Sie mussten kurzfristig nachge­druckt wer­den, was sicher­lich weniger aufwändig war als dies bei den Riesen­lap­pen mit den 932 Namen in München gewe­sen wäre. Die waren aus­geklappt 1,38 Meter bre­it und hät­ten leicht als Zelt­pla­nen getaugt, wären sie nur wasserdicht gewe­sen. In Schwaigen ging das bei den knapp 600 Ein­wohn­ern und entsprechend weniger Wahlberechtigten deut­lich leichter. Den­noch ein klar­er Fall für die Polizei, weit schlim­mer als Maibaum­stehlen: Wahlsab­o­tage!

Die hat­te sich bere­its bei der Auf­stel­lungsver­samm­lung angekündigt. Da hat­te der 66-jährige Schwarzberg­er, der schon seit 1996 den Rathauschef gibt, einen schw­eren Dämpfer hin­nehmen müssen: Von den 67 möglichen Stim­men kon­nte er nur 36 auf sich vere­ini­gen. Immer­hin mehr als die Hälfte, aber eben doch irgend­wie blam­a­bel. Man­gels Rück­halt wollte er schon damals alles hin­wer­fen, zumal er ahnte, wie die Wahl erst aus­ge­hen würde. Ihn hat das Ergeb­nis also nicht wirk­lich über­rascht: „Das war für mich klar. Das hat sich so abgeze­ich­net.“

Was aber nicht so klar ist: Wie der 49-jährige Man­gold, der als Wahlleit­er fungierte, an die 55 Stim­men kam. Er kon­nte auch noch nicht sagen, wie er mit der aktuellen Sit­u­a­tion umge­hen und ob er sich ein­er Stich­wahl stellen kann. Er müsse die Sache erst mit sein­er Fam­i­lie und seinem Arbeit­ge­ber besprechen. So läuft das auf dem Dorf: Man fragt erst mal zuhause und beim Chef nach, ob man das über­haupt darf. Vielle­icht sagt auch der Pfar­rer: „In Gott’s Namen, dann mach’s halt“. Aber was wird die Wahlleitung in Ohlstadt dazu sagen, oder gar der Land­kreis-Wahlleit­er in Garmisch-Partenkirchen? „Passt scho’, dann macht’s halt nachad der Andere“?! Selb­st wenn jet­zt der jün­gere Telekom-Ref­er­ent am 30. März tat­säch­lich antreten dürfte, fände er keinen Gegenkan­di­dat­en mehr. Eine Stich­wahl ist eben was anderes als ein Schafkopf-Solo. Wahrschein­lich muss es doch ein­fach im Wirtshaus aus­gekartelt wer­den. Dann kön­nten die Schwaigen­er ihre Stim­mzettel unbeschriftet lassen.

Doch auch aus einem leeren Stim­mzettel dürfte der Wäh­ler­wille kaum ein­deutig her­auszule­sen sein, was jedoch zwin­gend vorgeschrieben ist. So humor­los ist das Wahlge­setz. Bei der Münch­n­er Ober­bürg­er­meis­ter­wahl soll es eine/r beson­ders gut gemeint haben mit dem Sep­pi Schmid (CSU), und wollte ihn neben Dieter Reit­er (SPD) nicht ganz verkom­men lassen. Er oder sie ver­gab also zur Güte zwei Stim­men, die daher nie­man­dem zugute kamen, nicht ein­mal der Sta­tis­tik. Dabei hätte es noch weit­ere Ober­bürg­er­meis­ter-Kan­di­datIn­nen gegeben, die aber expliz­it nicht gewählt wer­den soll­ten: Sabine Nallinger von den Grü­nen oder Brigitte Wolf (DIE LINKE) mochte dieser Sou­verän aus­drück­lich nicht, das war ganz klar zu erken­nen. Irgend­wie war er ungerecht, dieser Wäh­ler, wahrschein­lich nicht beson­ders frauen­fre­undlich. Auch gen­der­mäßig nicht kor­rekt drauf. Son­st hätte er bess­er gemis­cht. Vielle­icht dachte er bei sein­er ein­samen Entschei­dung im Wahllokal an die GroKo in Berlin oder an Krokusse im Englis­chen Garten. Wie auch immer, solche Mus­ter­demokrat­en üben sich auch in Schwaigen.

Dort herrscht eine ganz spezielle Form direk­ter Demokratie. Jed­er ken­nt jeden, alle sind um ein paar Eck­en miteinan­der ver­wandt, ver­sippt und ver­schwägert, und kön­nen sich daher kaum noch riechen, weil allen der­selbe Stall­geruch anhaftet. Deswe­gen liegen die Ort­steile auch so weit auseinan­der. 25 Per­so­n­en pro Quadratk­ilo­me­ter kön­nen sich gut aus dem Weg gehen und brauchen eigentlich keinen „Moar“, wenn’s der alte schon nicht mehr machen will, soll oder darf. Vielle­icht schickt die Bezirk­sregierung von Ober­bay­ern ihnen einen kom­mis­sarischen Zwangsver­wal­ter, den sie dann auflaufen lassen.

So unab­hängig und frei haben Wäh­ler sel­ten agiert. Sie haben ein­fach dem Wahlleit­er ihre Stim­men gegeben, der gar nicht auf dem Zettel stand. Ein ungewöhn­lich­es Ver­fahren, zugegeben. Freilich: Notorische Legal­is­ten kön­nen an dieser Wahl etwas regel­widriges ent­deck­en oder sie gar für ungültig erk­lären. Davon soll hier keine Rede sein. Denn dieses Schwaigen hat vielle­icht doch Zukun­ftspoten­zial. 2011 gab es dort immer­hin noch 5 freie Kinder­garten­plätze neben 15 bere­its belegten.

Wer also unbe­d­ingt eine konkur­ren­zlose kom­mu­nalpoli­tis­che Kar­riere hin­le­gen möchte … bis dahin geht sog­ar die Auto­bahn von und nach München. In sehr schön­er Land­schaft so nah am Fuße des höch­sten Gipfels der deutschen (naja, nicht aus­drück­lich Demokratis­chen) Repub­lik. Es muss halt noch ein bis­sel geübt wer­den. Das wird schon noch.

Selb­st in der Lan­deshaupt­stadt hat man es fer­tig gebracht, die Hin­weiszettel in den Wahlk­a­bi­nen, wieviele Stim­men zur Wahl der unter­schiedlich großen Bezirk­sauss­chüsse in den einzel­nen Stimmkreisen zu vergeben seien, bunt gemis­cht über das gesamte Stadt­ge­bi­et zu ver­tauschen. Da wur­den bes­timmt auch diverse Stim­menkontin­gente zuwenig oder aber überzäh­lig vergeben. Strenge OSZE-Wahlbeobachter hät­ten hierin eine „Unregelmäßigkeit“ erken­nen kön­nen. Man sollte das allerd­ings nicht allzu eng sehen, wo doch sowieso kaum Platz war, die deut­lich wichtigeren Stim­mzettel zur Stad­tratswahl über­haupt ganz auseinan­derz­u­fal­ten. Darauf hat­ten die Großs­tadt-Nomaden wenig Lust; die Münch­n­er Wahlbeteili­gung lag mit 42 Prozent extrem niedrig. Am besten gar nicht groß drüber reden! Vielle­icht hil­ft auch hierzu das kleine Schwaigen.

Wolf­gang Blasch­ka

Kleines Schwaigen im Ober­land, Demokratie-Wun­der bei Kom­mu­nal­wahl
8 Stim­men, 4.88 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (97% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
Immer noch und auf alle Zeit total kosten­los … unsere Mail-Benachrich­ti­gung, sobald neue Artikel hier erscheinen. Es geht ganz ein­fach: ein­tra­gen, Bestä­ti­gungs­mail kommt post­wen­dend (bei großen Mail­providern auch den SPAM-Ord­ner prüfen), dort Bestä­ti­gungslink klick­en und alles ist schon erledigt. Kann jed­erzeit genau­so unkom­pliziert abbestellt wer­den. Jede Mail enthält enst­prechende Links dazu. Also? Worauf noch warten?

Avatar
Über Wolfgang Blaschka 17 Artikel
freischaffender Grafiker, Autor und Filmemacher aus München

2 Kommentare

  1. Bevor es die Berlin­er mit Wahlen pro­bieren, soll­ten sie es mit ABwahlen testen.

    Am besten mal Wovere­it, — den Zer­stör­er der berlin­er Infra­struk­tur — , davon­ja­gen.
    Ja, er klebt zwar an seinem Posten, weil er aber seine Taschen voll haben muss und was besseres als sein schnelles Ver­schwinden Berlin nur nüt­zlich sein kann, ist meine Wahlempfehlung: .… zuerst muß Wovere­it weg.

  2. In ein­er kleinen Gemeinde in Meck­len­burg hat der Bürg­er über­haupt keine Wahl für seinen Bürg­er­meis­ter zu stimmen.Es wird zuerst behauptet ‚das nie­mand bere­it ist dieses Amt zu übernehmen.Dann erfol­gt eine Wahl der Gemeindevertretung.Diese densel­ben Inter­essen ange­hörige Gruppe wählt dann urplöt­zlich einen Bürg­er­meis­ter aus den eige­nen Rei­hen und beruft sich auf irgen­deine Klausel.Der nor­male Dorf­be­wohn­er ken­nt sich da sowieso nicht aus.So kann man eine Bürg­er­meis­ter­wahl noch viel bess­er vor schreck­lichen Demokrat­en schützen.

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


Ich akzeptiere

*