Das rote Kaninchen in Sigmar Gabriels Zauberhut

Angst breitet sich aus. Bei Oppermann, Schwesig & Co. Die Verhandlungsführer der SPD-Koalitionäre hatten schon gut gepolsterte Ministersessel vor Augen. Sie konnten die Ledersitze der Dienstwagen fast schon riechen, die bedeutenden TV-Talkrunden beinahe hören, die reichlichen Pensionen zählen. Da gab es böse Nachrichten aus der SPD-Basis. Die Genossen finden, so entnahm man dem Murren in der Mitgliedschaft, die bisherigen Koalitions-Verhandlungsergebnisse als schlichtweg unzureichend. Aber es ist die Basis, die irgendwann im Dezember über den Koalitionsvertrag richten soll. Sie könnte die Blütenträume vom Macht-Zipfelchen zunichte machen. Denn die Liste der jetzt schon gebrochenen SPD-Wahlversprechen ist lang.

Das rote Kaninchen in Sigmar Gabriels Zauberhut Die Linke, Zauber Kaninchen aus dem SPD Hut Siegmar Gabriel Koalitionsverhandlung 2013 qpressHatte sich die SPD doch vor den Bundestagswahlen geradezu als eine Art Anti-Agenda-2010-Partei dargestellt: Gerechtigkeit hieß der Schlachtruf, jetzt wolle man aber mal die Millionäre zur Kasse bitten, aber hallo! Jetzt würde man aber nicht schon wieder als Zustimmungsmaschine im Bankenrettungsfach auftreten. So nicht, Frau Kanzler! Und vornedran der kühne Oppermann, der die Kanzlerin in der NSA-Abhöraffäre vor sich hertrieb: “Heuchelei, Nichtinformation, Desinformation“, Worte wie Steinwürfe in Richtung Kanzleramt. Sigmar Gabriel hatte sogar mal kurzzeitig ein Zeugenschutzprogramm für Edward Snowden gefordert. Jawoll! Und jetzt? Jetzt warnt der Herr Oppermann im Zusammenhang mit Snowden vor „emotionalen und moralischen Höhenflügen“.

Die SPD-Mitglieder gehören zu den Weltmeistern im Krötenschlucken. Man war einst schon mal gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik, gegen die NATO, gegen die Notstandsgesetze. Natürlich immer vor einer Regierungsbeteiligung. Danach gingen die SPD-Chefs dann immer in die Ortsvereine und riefen ihre Waren aus: “Kröten, leckere Kröten, einmal schlucken und schon ist alles ganz anders.“ – Doch Zeiten ändern sich. Nach dem Agenda-2010-Anschlag auf die soziale Marktwirtschaft warfen nicht wenige Sozialdemokraten ihr Parteibuch hin. Noch mehr SPD-Wähler wählten nicht mehr oder was anderes. Was, so dachte sich der Gabriel, wenn die 470.000 SPD-Mitglieder plötzlich von einem moralischen Höhenflug gepackt würden und den Koalitionsvertrag ablehnten?

Flugs guckte der schlaue Siggi in seinen Zylinder, sah das rote Linkspartei-Kaninchen, holte es heraus und schwenkte es vor dem Leipziger Parteitag in der Luft: Huhuh, in vier Jahren, hinter den sieben Bergen und wenn die sieben Brücken nicht brechen, dann sind wir vielleicht bereit, äh, oder so, äh, mit der Linkspartei zu koalieren. Siggi hält die Genossen für doof. Er denkt, die merken nicht, dass wir den Mindestlohn auch ohne Koalition schon erreicht hätten, wenn wir die knappe Mehrheit der SPD, der GRÜNEN und der LINKEN im Bundestag genutzt hätten. Dass mit der selben Mehrheit längst das Asyl für Edward Snowden durchgesetzt wäre. Ja, es wäre sogar eine rot-rot-grüne Regierungskoalition möglich gewesen. Aber was in vier Jahren ist, ob die SPD nach der üblichen Schrumpfkur in einer großen Koalition noch genug Stimmen für einen ordentlichen Gesangverein bekommen wird, das weiß keiner.

Der SPD-Parteitag in Leipzig präsentiert statt eines irgendwie inhaltlichen Slogans ein „Hashtag“ auf dem Bühnentransparent: #spdbpt. Hashtags sind jene Computer-Doppelkreuze, die einer Zeichenkette vorangestellt werden, wenn besonders Wichtiges markiert werden soll, wenn man mit einem Meta-Tag, also einer Über-Markierung, die Suche erleichtern will. Such’s Original-Sozialdemokratische ruft das Tag den Delegierten und Mitgliedern zu, und wenn ihr’s nicht in den Koalitionsverhandlungen findet, dann eben in Gabriels Zylinder. So doof kann die SPD-Basis nicht sein, oder?

Ulrich Gellermann


► Quelle: RATIONALGALERIE > Artikel > angehübscht von Kritisches-Netzwerk.de

Das rote Kaninchen in Sigmar Gabriels Zauberhut
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11 Kommentare

  1. Vielleicht erkennen die jetzigen Führungsköpfe der SPD, dass eine
    erneute Koalition mit der CDU/CSU von den anderen sozialdenkenden
    Politikern zur Vergangenheit gelernt haben.
    Kompromisse führen nicht mehr zum Ziel.

    Aber der Reichtum weniger wächst und die Ärmeren müssen zusehen, wie
    weiter sich ihre Lebenslage nicht verbessert.

    Schröder glaubte daran, kurzfristig den Reichen Hilfe zu geben, mit der
    Maßgabe, dass diese sich danach erkenntlich zeigen und es wieder dem
    Volke zugute kommen lässt.
    Irrtum – und die jetzige CDU tut ebenfalls so, dass diese Reichen christlich
    denken werden.
    Daran kann man nicht mehr glauben.
    Da spielt das Wahlergebnis für die Mutti der Nation keine so bedeutende
    Rolle um mehr soziale Gerechtigkeit auf den Weg zu bringen.
    Sie ist zurückhaltend, weil Sie genau weiß, was passiert, wenn Sie aus
    ihrer Regierungsfestung mit dem Einrohr sich das politische Wirwarr
    ihrer Regierungsmannschaft und auch der Opposition in ihrem Herzen
    beurteilt.
    Sie weiß, wie das Leben in der DDR war und freut sich darüber, wenn politische
    Streber von heute immer noch es als ihre erste Aufgabe zu sehen, die sozialen
    Politiker zu kritisieren zur Vergangenheit der Partei, die sich heute nur unter
    Links entwickeln können
    Es ist sicherlich das Ziel dieser heute, nicht das Eigentum wegzunehmen bzw.
    zu verstaatlichen.
    Sie wollen mehr Gerechtigkeit . Auch diese wissen, dass Sie sofort wieder
    über die Wahlliste kein Mandat erhalten, wenn sie Gesetze schaffen – die zum
    Nachteil einer Gesellschaft sind. Aber ein Ackermann und Steuerbetrügern
    sollte deutlich gemacht werden, dass sie nicht einen Fehler begangen haben.
    Diese haben nur ein Ziel immer reicher zu werden, weil diese mit ihrem
    Vermögen andere Menschen benutzen können.
    Wie z. B. ein Arbeitsamt, dass einer Beschäftigten weit über 10 Jahre
    hinaus stets nur einen befristeten Arbeitsvertrag gab.
    Aus welchem Grund heraus, denn das Arbeitsamt ist eine Nachfolgeeinrichtung
    eines Bundesministerium.
    Im Nachhinein wiederzugeben, dass vielleicht ein Einzelner unberechtigt die
    Bestimmung gebeugt hat, zeigt doch deutlich, wie ungeschickt oder bewußt
    solche Gesetzgebung verabschiedet werden.

    Das muß alles nicht sein, von daher sollte die SPD ehrlich versuchen,
    wie das Problem noch gelöst werden kann, ohne Schwarze Peter anderen
    weiterreichen.

    • Was soll den die SPD ehrlich versuchen?
      Schauen wir mal zurück: Möglichkeiten hat’s genug gegeben und die klitzekleinen Erfolge….na, was sagst du. Ein Schritt vor zwei zurück.
      Das ist wie beim Hundeabrichten. Wenn du folgst, kriegst a‘ Leckerli.
      Das ist die Sozialdemokratie, bei uns in Österreich ist es gleich.
      Wir hatten auch zu selben Zeitpunkt Wahlen, die fallen auch bei jedem Wahlversprechen um. Nein, noch schlimmer, gestern gab’s Kassensturz, mit so 25 Milliarden minus mit Bankenrettung. Da stellen die sich vor die Fernsehkameras und tönen: “ Es wäre unseriös , genaue Zahlen zu nennen, weil man die wirtschaftliche Entwicklung nicht kennt.

      Also, Unseriöses welches uns in diese Situation brachte , wird nicht vielleicht seriös, weil es unseriös wäre genaue Zahlen zu ne………
      Man kann nur dasitzen und staunen.
      Ich verzeih es dem Wahlvolk, die haben keine Chance.
      Wir sind medial noch mehr versaut als ihr.

  2. SPD-Koalitionäre hatten schon gut gepolsterte Ministersessel vor Augen. Sie konnten die Ledersitze der Dienstwagen fast schon riechen, die bedeutenden TV-Talkrunden beinahe hören, die reichlichen Pensionen zählen …… Genau so schaut es aus ! Das kommt davon, wenn man denkt, man könnte die Parteibasis übergehen (Übertölpeln). Es scheint aber in der SPD außer den verblendeten Führern noch real denkende Kräfte zu geben, welche der Führung in die Suppe spucken könnten. Ob aber der griff in den Zylinder die erhoffte Wirkung zeigt wage ich zu bezweifeln. Zu viele Versprechen wurden schon gebrochen im Koalitionspoker um den Sigmar noch glaubhaft erscheinen zu lassen !

  3. Über die SPD zu spotten ist ja nicht schwer, man braucht nicht recherchieren, blanko weiß man im vorhinein wo sie umfallen.
    Also, ich bin ein in Griechenland lebender Österreicher, es braucht mich also nichts scheren, schert mich aber doch, weil : Wie sich die Bilder gleichen.
    Da habt es ihr Deutschen noch gut, Ihr habt die PDS als Alternative…gut das haben wir auch – aber die wählt leider keiner, obwohl die KPÖ eine gute Truppe ist und wahrscheinlich auch konsequenter. (Ich nehm‘ mal den Ausdruck konsequent) Ihr wisst schon was ich mein.

  4. Die SPD-Spitzen können da nur Ihre versprechen konsequent einhalten und
    sollten lieber in der Opposition bleiben – denn dann wird es sich zeigen bei
    starker Gegenwehr von SPD, Grünen und Linken im Bundestag und Bundesrat,
    ob die CDU/CSU machen kann , was sie angeblich für richtig hält, die Aufteilung des weiteren wachsenden Reichtums bestimmter Gruppen über ihre Politik unbegrenzt zu fördern und die Schwächeren im eigenen Lande weiter
    an der Nase herumgeführt werden.
    Zum Glück haben wir derzeit noch eine starke Opposition.
    Es fragt sich nur, ob die SPD mit ihrer 150 -jährigen Geschichte sich bewußt
    wird, dass man mit einer großen Koalition nicht seine Ziele erreicht.
    Auch nicht zu Teilfragen, von daher solllte die SPD weiter in der Opposition
    bleiben.
    Und wenn Frau Dr. Merkel notgedrungen Neuwahlen in 2014 anregt,
    dann sollte man sich bewußt werden, was werden soll in Deutschland.
    Mehr soziale Gerechtigkeit oder größere Vermögen Einzelner, die mit ihrem
    Vermögen die Schere zwischen Arm und Reich wachsen lassen. Zu den
    Armen gehört auch der verschuldete Staat, der sein Geld von den Reichen
    erhält, die dafür ein Begehren haben – dass ihre Interessen gewahrt bleiben.
    Ackermann und seine Mitstreiter lassen recht herzlich grüßen die Bundesregierung, die ja zum Wohle des Volkes wissen, wie Eigentum dem
    Volke gewahrt bleibt.
    Der Lohn, die Rente, die Bildung, die Infrastruktur, die Gleichberechtigung
    von Menschen, das soziale Miteinander der Bürger usw. werden immer weniger
    Beachtung geschenkt.
    Einfaches Beispiel, Die CDU/CSU will die Mütterrente einführen, weil die
    Einnahmen des Rentenversicherungsbundes zu den Ausgaben überwiegen.
    Lobenswert, aber seit dem Einigungsvertrag steht die politische Verantwortung
    ein einheitliches Rentensystem in der BRD zu schaffen.
    Davon hört man erneut wenig oder man hört nach 2020 wollen wir dies angehen. Auch Töne heute von der SPD.
    Und hat denn die CDU/CSU ihr Gesetz zum Einigungsvertrag zu den neuen
    Ländern wirklich umgesetzt. Nein, das hat Sie leider nicht.
    Denn Sie hat übernommene Rentengesetze der DDR über das Rentenüberleitungsgesetz wieder streichen lassen.
    Die CDU/CSU kann mit nachfolgenden Gesetzen Änderungen herbeiführen, aber nur unter Beachtung des Artikel 14 des Grundgesetzes, welches das
    Eigentum schützt und bei berechtigter Wegnahme eine Entschädigung
    gewähren muß. Das tut Sie aber nicht für bestimmte Beschäftigungsgruppen
    aus den neuen Ländern, die ihr Eigentum über den Einigungsvertrag anerkannt
    bekamen zum 03.10.1990 für Beschäftigungszeiten aus der DDR.Dies wurde
    nämlich bundesdeutsches Recht. Und der heutige Finanzminister Dr. Schäuble
    vereinbarte über das Vorwort der Anlage II Abschnitt III zu den Kapiteln (Bundesgesetzblatt Jahrgang 1990 , Teil II Bl.1148), dass
    hier keine Aufhebungen,Änderungen oder Ergänzungen vorgesehen sind. Wo
    dies aber vereinbart und zulässig ist, das ist in den Abschnitten zu II genannt worden.
    Also bei richtiger Anwendung dieser Bestimmungen des Einigungsvertrages
    und dem politischen Willen sofort ein einheitliches Rentensystem in der BRD
    zu schaffen,wären die Überschüsse in der gesetzlichen Rentenkasse anders, wie sie jetzt sind. Und das sollte erst einmal getan werden, auch aus der Sicht des friedlebendes Zusammenwachsen eines Landes, welches durch den zweiten Weltkrieg geteilt war bis zum 03.10.1990.
    Das ist mit Aufgabe einer Sozialdemokratie und nicht die kleinen Schritte zu gehen um die Interessen der CDU/CSU in einer gemeinsamen Koalition anzugehen.
    An dem Beispiel zu den neuen Ländern erkennt man deutlich, wie die Politik
    der CDU/CSU über die Bundesregierung ausgerichtet ist. In keinem Falle
    zur Überwindung der Folgen aus dem zweiten Weltkrieg.
    Ich wünsche Ihnen viel Spass beim Lesen und hoffe, dass auch Sie merken,
    dass die SPD deutlicher werden sollte zu einer Politik der CDU/CSU.
    Die SPD sollte Ihre vor jahren begangeneen Versäumnisse zur sozialen
    Gerechtigkeit erkennen und korrigieren durch eine konsequente Politik.
    Opposition ist besser als Koalition.

    • Neuwahlen? Da muss man sich schon sicher sein,das ist nämlich kein zocken.
      Um sich zu Formieren bedarf es doch einiges und die Grundlagen sind nicht gegeben, der Hammer ist eben da, medial – selbst die Bewußtesten unterliegen ihm, zeitweilen, deshalb bin ich auch nicht zornig auf das Wahlvolk, pack mich gelegentlich selber an der Nase.
      Die Sozialdemokratie ist ein Auslaufprodukt, sie stolpert ja schon über ihre eigene Geschichte,Gegenwärtig knickt sie,schmeichelnd nach rechts und links.
      Mir tun die Überzeugten leid, man verscheißert sie nach Strich und Faden.
      Ich würd‘ auf so einen Parteitag gar nicht gehen, würd mein Parteibuch nehmen und es meinen Hunden zum spielen geben.
      Wenn man links ist, verzeiht man linke Dummheiten aber Rechte : Nie

  5. Ich bin absolut und auch damit einverstanden, historisch ist die Sozialdemokratie maßgeblich an Erfolgen der Arbeiterklasse , nein sie war die Speerspitze.
    Gestern, damit mein ich nicht das Gestern,welches jeden als Gestern beliebig geläufig ist, nein die gegenwärtigen Erfolge(Vergangene, da muss ich mich schon weit zurücklehnen) viellicht das gefügige Masshalten . Wessen dessen?
    Um nicht in Phrasologie zu verfallen, haben sie nicht immer gekuscht.
    Da kann mir doch keiner kommen: „Das ist eben aus dem Ruder gelaufen“
    Was kann jemand aus dem Ruder laufen lassen?
    Also Trotzdem , ich merk ,dass ich blau bin,seit gestern bin ich nicht zum schlafen gekommen. Das Unscheinbare tritt ein:“ Ein Blinder findet ein Korn“
    Eine diskrimierende Phrase
    Sehen wir?

  6. Was habe ich getan?
    Heute mal kurz in den Nachrichten geblättert.
    Blätter, blätter….wie im Herbst

    Als Wähler kann ich nur noch mit dem Kopp schütteln.
    Oder anders gesagt, mir schüttelt.
    Nun…
    Es wird Winter. Da ist das normal mit dem Schütteln.

    Alte Säcke wohin man auch nur schaut.
    Sie reissen ihr Maul auf und reden und reden.

    Was ist eigentlich seit den 90er Jahren falsch gelaufen?
    Internetz ist Neuland und nun wird ein „Deutsches Internetz“ geplant…

    Und die Genossen stimmen nun endgültig über den letzten Wahlausgang in Deutschland ab und das auch noch „Online“.

    Wo sind sie geblieben, die Jungen Leute???
    Ich habe jedenfalls keine Idee
    Wozu auch?

  7. Wie kommen Sie auf die Idee Herr August , dass die Sozialdemokratie
    tot ist.
    Richtig ist, dass die SPD erhebliche Fehler begangen hat, wo sie jetzt etwas
    gegensteuern will. Aber wieder mit unzureichender Politik.
    Leider haben die Wähler die CDU/CSU mehrheitlich gewählt, weil diese
    geschickt davon sprachen, dass es zu keinen Mehrbelastungen über die
    Steuer kommt und dass mit ihrem Verhalten die Arbeitgeber eine hohe
    Beschäftigung gewähren. Sollten diese mehr belastet werden, wie z. B.
    durch einen einheitlichen Mindestlohn, dann steigt die Arbeitslosigkeit wieder.
    Mit weiteren Tricks haben sich diese AG wettbewerbsfähiger gemacht, was aber für die Zukunft für unsere sozialen Leistungen zu hohen Kosten führt, weil viele nicht über ausreichende Eigenmittel verfügen um zu leben. Siehe
    den Armutsbericht der BRD von 2013.
    Können Sie sich noch an die Plünderung der Rentenkassen erinnern, wo die
    Arbeitslosigkeit stieg und großzügige Regelungen geschlossen wurden um vorzeitig in Rente zu gehen.
    Die CDU/CSU sperrt sich weiter ausreichende finanzielle Mittel einzusetzen,
    damit es in unserem Lande wieder besser wird.
    Von daher kann ich die SPD verstehen, wenn Sie ihre Ziele durchsetzen
    möchte.
    Gibt Sie erneut nach, dann haben Sie Recht, ist die Sozialdemokratie
    verloren, auch nach 2017.
    Und gegen die Linken wird weiter massiv geschossen, damit diese nicht
    die Kraft hat mit ihren Simmen das Land vorwärts zu bringen.
    Grüne und FDP erholen sich auch nicht mehr.
    Und die AFP schafft es auch nicht weiter zu kommen.
    Und unsere Bundeskanzlerin ist überfordert, wass ein bestimmter Personenkreis
    geschickt inszeniert.
    Bestes Beispiel sind doch noch die Siegermächte USA und Großbritannien mit ihrem modernen Horch-Guck-System, wo spioniert wird zum Vorteil des
    wirtschaftlichen Vorteils auf höchster Ebene.
    Und unsere Mutti kann dies nur mit einem Versöhnungskurs begegnen, wenn
    die Amerikaner demnächst nach Deutschland kommen.
    Es sind ihr leider die Hände gebunden und nur langsfristig können wir erreichen, dass dies Aushorchen weniger wird. Chinesen ,Russen und Japaner denken auch nicht viel anders. Ein Jeder möchte viel verkaufen und damit ausreichend verdienen. Leider funktioniert das auf Dauer nicht, selbst bei bester Gesetzgebung.
    Banken und Großunternehmen wissen es, wie das Machtspiel mit dem Geld
    international funktioniert.
    Merkel und Schäuble kennen dieses Spiel genau und fallen immer wieder
    auf deren Tricks herein. Aber uns gegenüber können Sie dies nicht zugeben.
    So war auch Herr Schröder und der Franz Josef, der regelte viel mit Geld um zum Ziel zu kommen. Es war aber auch nicht sein Eigenes.Woher bekam er
    dies- Herr Kohl verriet auch nicht seine Geldgeber.
    Es wäre schön, wenn einmal die Macht des Geldes lieber Herr August gebremst
    wird, dem wir leider auch dann ausgesetzt sind, wenn es zu einer Inflation
    kommt.
    Von daher hilft nicht schimpfen , sondern mehr denken, wie kann dies geändert werden auf friedlichem Wege.

    Äußerst schwierig , wenn nur mit einem Kreuz abgestimmt wird für 4 Jahre und dieser Mehrheit die Macht zum Regieren gegeben wird.
    Auch Merkel hat ihren letzten Koalitionsvertrag innenpolitisch nicht umgesetzt
    und der geplante neue Vertrag, sieht die alte Umsetzung nicht dringend vor.
    Die neuen Bundesländer werden heute gelobt, siehe kommenden Bericht in
    den nächsten Tagen, aber zur Gleichbehandlung kommt es erneut nicht nach
    der Wiedervereinigung von 1990.

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