Wie souverän ist Deutschland wirklich, Krankheitsbild Fremdbestimmtheit

Wie souverän ist Deutschland wirklich, Krankheitsbild Fremdbestimmtheit deumerika_der_avatar_unbekannter_maechte_verfassungsloses_deutschland_mitten_in_europa_qpressDeutsch-Absur­dis­tan: Das The­ma ist so alt wie das Ende des Zweit­en Weltkrieges und dank guter wirtschaftlich­er Entwick­lung und friedlich­er Ten­den­zen ein­fach in den Hin­ter­grund gerückt, aber beileibe nicht aus­ge­s­tanden. Der böse Ver­dacht, da kön­nte noch etwas anderes sein, von dem wir nichts wis­sen, keimt beson­ders dann wieder auf, wenn unsere Regierung Entschei­dun­gen trifft, die bei gutwillig­ster Betra­ch­tung in Deutsch­land keineswegs mehrheits­fähig sind. Oft­mals deutet sich eine richtige Rich­tung an und über Nacht gibt es einen selt­samen Kur­swech­sel.

Vor­weg noch die Erwäh­nung, dass entsprechende Hin­weise auf die fehlende Sou­veränität oft­mals auch durch hochkarätige Poli­tik­er gegeben wer­den, diese dann aber als­bald wieder aus­ge­blendet wer­den. Schäu­ble hat es in einem Vor­trag deut­lich aus­ge­sprochen. Jüngst erst kam es Gre­gor Gysi über die Lip­pen, der aber kurz darauf wieder par­tiell zurück­rud­erte. Selb­st im Grundge­setz find­en sich noch deut­liche Hin­weise auf Abhängigkeit­en, wenn man es lesen mag. Dazu jet­zt ein lesenswert­er, Beitrag, von Michael Mross, der dabei einige weit­ere inter­es­sante Per­spek­tiv­en und Argu­mente zum The­ma sam­melt. Danach ver­härtet sich der Ein­druck, dass Deutsch­land in der jet­zi­gen „Ver­fas­sungslosigkeit“ eher ein Avatar fremder Mächte ist, als Herr sein­er Selb­st.


Ist Deutsch­land wirk­lich sou­verän? Dür­fen Poli­tik­er in Berlin wirk­lich selb­st entschei­den? Oder gibt es Geheimabkom­men, die jegliche eigene Wil­lens­bil­dung unterbinden? Unbe­queme Fra­gen ohne Antworten.

Die EU und Deutsch­land sind auf dem Weg in eine faschis­toide, über­reg­ulierte Nan­ny-Dik­tatur. Von Abstauber­plakette über EEG bis zum Glüh­bir­nen­ver­bot: Nicht freie Märk­te entschei­den, nicht der Wille freier Bürg­er entschei­det, son­dern das Dik­tat von oben. Freiräume wer­den beschnit­ten, selb­st im Badez­im­mer gibt es knall­harte Vor­gaben für den Duschkopf — so will es die EU.

Schikanieren, drangsalieren, abkassieren — so lautet das Mot­to der Poli­tik. Merk­würdig nur, warum die Wäh­ler sich das immer wieder neu gefall­en lassen. Der Bürg­er ver­hed­dert sich in einem Dschun­gel von Verord­nun­gen, Geset­zen, Vor­gaben — es dro­hen drakonis­che Strafen.

Frei­heit­en gibt es nicht mehr. Es gibt nur noch Regeln. Wer auf der Auto­bahn 20 km/h zu schnell fährt, ver­liert schnell ein Ver­mö­gen. Längst ist das unüber­sichtliche Gestrüpp von Verord­nun­gen zu ein­er lukra­tiv­en Ein­nah­me­quelle für die Poli­tik-Scher­gen gewor­den — und nie­mand ver­mag dieser ver­häng­nisvollen Ten­denz Ein­halt zu gebi­eten.

Die Poli­tik sucht ständig nach neuen Wegen, um die Unter­ta­nen zu krim­i­nal­isieren und abzukassieren. Die Steuere­in­nah­men sind zwar auf Reko­rd, aber das reicht nicht. Die Poli­tik-Krake ist uner­sät­tlich. Wie lange lassen sich die Wäh­ler das noch bieten?

Wom­it wir bei ein­er wichti­gen Frage sind: „Ist Deutsch­land eigentlich sou­verän?“ — Eine Frage, die als Tabu gilt. Hier gibt es keine Antworten. Hier gibt es nur den Stem­pel „recht­sradikal“ — denn solche Fra­gen stellt man nicht — genau­sowenig, wie man in Chi­na fra­gen darf: „Sind wir eigentlich eine Demokratie?“

Doch niemals war die Frage nach der Sou­veränität aktueller als heute. Darf Deutsch­land eigentlich machen, was es will? Darf es in Sachen „Euro“ auch mal auf den Tisch hauen und sagen „genug ist genug“? — Es ist doch schon sehr ver­wun­der­lich, dass im Rah­men der langjähri­gen Euro-Krise nicht ein einziger deutsch­er Poli­tik­er damit gedro­ht hat, den Euro zu ver­lassen. Dür­fen wir das etwa nicht?

Gedro­ht haben dage­gen immer die anderen, näm­lich dann, wenn die Bil­lio­nen-Schecks nicht rechtzeit­ig aus­gestellt wur­den, für die deutsche Spar­er haften. Angesichts des Euro-Debakels und den Fol­gen, die sich daraus für Deutsch­land ergeben, hätte man eigentlich schon längst von deutschen Poli­tik­ern erwarten kön­nen, dass sie auch mal die rote Karte zeigen: Bis hier hin und nicht weit­er. Fehlanzeige.

Dür­fen deutsche Poli­tik­er das nicht? Ist das der Grund, warum sie bis heute vor jed­er noch so hohen Forderung einknick­ten und am Ende sog­ar alle Macht nach Brüs­sel ver­schachert haben? Müssen sie so han­deln, weil sie eben nicht selb­st entschei­den dür­fen? Die wichtig­sten und fol­gen­schw­er­sten Entschei­dun­gen der deutschen Poli­tik laufen klar dem Bürg­er­willen zuwider. Und das gilt nicht nur für den Euro.

Derzeit macht im Inter­net ein ange­blich­er geheimer Staatsver­trag die Runde, aus dem her­vorge­ht, dass sich die deutsche Poli­tik kom­plett den Alli­ierten unter­w­er­fen muss. Das gilt ange­blich für jeden Kan­zler. Außer­dem haben die „Besatzer“ die Medi­en­ho­heit. Aus diesem Ver­trag geht auch her­vor, dass das deutsche Gold als Pfand im Aus­land lagert. Alles nur Ver­schwörungs­the­o­rie?

Die Echtheit des Geheimver­trages wird bezweifelt. Alles nur Fake? Aber die Fak­ten sprechen genau diese Sprache. Zumin­d­est bis Willy Brandt ist bekan­nt, dass es die soge­nan­nte Kan­zler­ak­te gab, in der sich das Poli­tikober­haupt Deutsch­lands in ein­er geheimen Unter­w­er­fungserk­lärung den Alli­ierten beu­gen musste.

Aus der „Kan­zler­ak­te geht übri­gens auch her­vor, dass es den Deutschen voren­thal­ten bleibt, über eine eigene Ver­fas­sung abzus­tim­men — selb­st bei ein­er Wiedervere­ini­gung, weil dies die Ver­fü­gung­shoheit der Alli­ierten berühre. So ste­ht es sog­ar in der „ZEIT“. Als Inhab­er der Siegerrechte für Deutsch­land als Ganzes und Berlin haben die Alli­ierten diejeni­gen Artikel des Grundge­set­zes sus­pendiert, die sie als Ein­schränkung ihrer Ver­fü­gung­shoheit ver­standen. Das galt auch für den Artikel 146 GG, der nach der deutschen Ein­heit eine Ver­fas­sung anstelle des Grundge­set­zes vor­sah.

Artikel 146 Grundge­setz:

Dieses Grundge­setz, das nach Vol­len­dung der Ein­heit und Frei­heit Deutsch­lands für das gesamte deutsche Volk gilt, ver­liert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Ver­fas­sung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entschei­dung beschlossen wor­den ist.

Auf diesen Tag warten wir noch heute.

Ähn­lich dubios ver­hält es sich mit den deutschen Gol­dreser­ven. Von der Bun­des­bank gibt es nur but­ter­we­iche State­ments, warum die deutschen Edel­met­all-Reser­ven aus­gerech­net in New York, Lon­don und Paris lagern. Warum lagern sie nicht in Frank­furt? Warum wird dies nicht in den Medi­en the­ma­tisiert? Weil sie vielle­icht alle gle­ichgeschal­tet sind? Weil nie­mand will, dass darüber berichtet wird?

Und zu guter Let­zt gibt es da noch das Prob­lem mit der deutschen Staats­bürg­er­schaft. Ein Per­son­alausweis ist näm­lich keineswegs ein Beweis dafür, dass man Deutsch­er ist. Dies dürfte weltweit ein­ma­lig sein. In jedem Land ist ein solch­er Ausweis gle­ichzeit­ig auch ein Doku­ment für die Staats­bürg­er­schaft. Nur der deutsche Per­son­alausweis ist es nicht. Er ist — laut Wikipedia — allen­falls ein Indiz dafür, dass man Deutsch­er ist, jedoch kein Nach­weis.

Wer nach­weisen will, dass er Deutsch­er ist, der braucht zusät­zlich noch einen „Staat­sange­hörigkeit­sausweis“. Nur mit einem solchen Ausweis ist die Staat­sange­hörigkeit verbindlich nachgewiesen. Sicher­lich auch ein­ma­lig in der Welt­ge­mein­schaft.

Wer jet­zt der Mei­n­ung ist, dass dies im All­t­agsleben keine Rolle spielt, irrt gewaltig. Für bes­timmte Beruf­s­grup­pen ist der Staat­sange­hörigkeit­sausweis vorgeschrieben. Der Per­son­alausweis reicht nicht. So wird der Staat­sange­hörigkeit­sausweis in eini­gen Bun­deslän­dern zur Ernen­nung zum Beamten benötigt.

Es gibt aber noch viel mehr Merk­würdigkeit­en: Der NSA-Skan­dal. Wieso hat Berlin die USA in Sachen NSA nicht in Ihre Schranken ver­wiesen? Ist der BND nur eine Unter­abteilung der NSA? Das ZDF kommt in ein­er Doku­men­ta­tion zu dem Schluss: Die alli­ierten Son­der­rechte haben bis zum heuti­gen Tage Bestand. Dem­nach ist Deutsch­land bis heute eine Art Bana­nen­re­pub­lik, in der sie schal­ten und schnüf­feln kön­nen wie sie wollen. Das erk­lärt auch das Stillschweigen oder mehr noch: die Willfährigkeit, mit der deutsche Poli­tik­er die NSA-Affäre run­ter­spie­len.

Doch die US-ges­teuerte Überwachungs-Dik­tatur ist nicht erst seit Snow­den augen­fäl­lig. Schon seit Jahren wer­den alle Bank­dat­en ohne Gegen­wehr in die USA geschickt. Auch alle Flug­dat­en von Pas­sagieren lan­den beim NSA. Anfangs gab’s noch ein biss­chen Aufre­gung, doch der Wider­stand legte sich schnell — weil’s der Große Brud­er so will. Auch dies ein Indiz, dass Berlin nur eines tut: sich unterord­nen und gehor­sam sein. Von Sou­veränität jeden­falls keine Spur. Welch­es Land würde son­st seine Bürg­er ohne jede Gegen­wehr auss­pi­onieren lassen?

Dass die deutsche Poli­tik nicht sou­verän ist, wurde in den let­zten Jahren drastisch doku­men­tiert — mit und ohne Geheimver­trag.

Beitrag von Michael Mross, erschienen am 6.9.2013 bei MMNews


Inter­es­sante Quellen:
Geheimer Staatsver­trag zu Kan­zler­ak­te, Medi­en, Gold
Infos zum deutschen Staat­sange­hörigkeit­sausweis
Die Kan­zler­ak­te

Wie sou­verän ist Deutsch­land wirk­lich, Krankheits­bild Fremdbes­timmtheit
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14 Kommentare

  1. Diese Frage ist müs­sig. Eigentlich inter­essiert sie mich nicht vom Grunde aus. Denn ich will gar keinen Staat, nie­man­den der mich beherrscht. ich set­ze auf die Frei­heit des Indi­vidu­ums, die Ver­nun­ft und freie Verträge. Solange ich nicht selb­st unab­hängig bin, frei von staatlich­er Kon­trollen (Überwachungsstaat) Manip­u­la­tion (Medi­en), Gän­gelung (Geset­ze), Nötigung&Gewalt (staatlich­es Gewalt­monopol) , Raub (Steuern), solange ist es ein­er­lei, ob irgen­deine Organ­i­sa­tion die sich Staat, Deutsch­land oder sonst­wie nen­nt sou­verän ist.

  2. Also dass mit der Staats­bürg­er­schaft habe ich mal vor dem Ver­wal­tungs­gericht durchge­spielt.
    Ich stellte einen Antrag auf Aus­bürgerung mit der Begrün­dung, ich sei gar kein Deutsch­er, weil ich niemals die deutsche Staats­bürg­er­schaft angenom­men habe. Ergo ich bin staaten­los.
    Da meinte das Ver­wal­tungs­gericht, ich hätte seit 10 Jahren einen deutschen Per­son­alausweis und sei somit Beute-Deutsch­er, ob ich wolle oder nicht.
    Übri­gens ist es nur sehr schw­er möglich die deutsche Staats­bürg­er­schaft wieder loszuw­er­den.
    Mit gefan­gen, mit gehangen.
    Wer mir nicht glaubt, gehe sel­ber zur Aus­län­der­be­hörde und beantrage seine Aus­bürgerung.

    • Nehmen wir mal den the­o­retis­chen Fall an, daß Du in den USA eine Green­card beantragst und/oder erhältst und dann die US-Staats­bürg­er­schaft erwirb­st und auch erhältst.

      Ab dem Moment musst Du kämpfen, wenn Du die deutsche Staats­bürg­er­schaft beibehal­ten willst. The­o­retisch ist das möglich, in der Prax­is musst Du sehr viel Geld bei hochspezial­isierten Anwäl­ten abliefern.

      • Es ging darum staaten­los zu wer­den.
        Das Beste was ein notorisch­er Queru­lant (amtlich bestätigt) erre­ichen kann.
        Ich besitze die Aus­bürgerung aus der DDR-Staats­bürg­er­schaft.
        Aber keine Ein­bürgerung in die BRD-Staats­bürg­er­schaft, wurde auch nie dazu befragt.
        Ich hätte niemals den deutschen Pass annehmen dür­fen, bzw. den Ein­trag “deutsch” bemän­geln müssen, dann wäre ich jet­zt staaten­los.

  3. Im neolib­eralen Kap­i­tal­is­mus ist nie­mand mehr unab­hängig, alles ist einge­flocht­en ins Ökonomis­che Netz. Eine Folge des Kap­i­tal­is­mus ist eben das die Mark­tzwänge “Alter­na­tiv­los” erscheinen und somit nur eine Poli­tik am Markt ent­lang möglich ist. Ein­fach mal Karl Marx lesen, Sou­veran­ität, Kap­i­tal­is­mus und Demokratie sind nicht gle­ichzeit­ig möglich.

    Denn die toten Geset­ze des “freien Mark­tes” sind eben nicht das Pro­dukt demokratis­ch­er Wil­lens­bil­dung und doch dominieren sie alles. Kap­i­tal­is­mus und Demokratie sind ein Wider­spruch, man kann endwed­er das eine oder das andere haben aber nicht bei­des gle­ichzeit­ig.

    • Nicht nur Marx und Moritz lesen, son­dern auch mal ein Geschichts­buch.
      Dann wird der Pirat vielle­icht fest­stellen, dass Kom­mu­nis­mus zwangsläu­fig in die Dik­tatur und Pleite führt.
      Marx hat den Kom­mu­nis­mus erfun­den, um damit Feind­staat­en zu bekämpfen.
      So wurde Lenin vom deutschen Geheim­di­enst unter­stützt, um den Kriegs­geg­n­er Rus­s­land auszuschal­ten.
      Schon mal auf die Idee gekom­men, dass Marx nichts anderes war als ein Agent des preußis­chen Geheim­di­en­stes???

  4. dieser geheime Staatsver­trag wurde von einem “Staatsmin­is­ter Rick­er­mann” unter­schrieben. Einen solchen Namen in dieser Funk­tion gab es jedoch nie. Auch andere Ungereimtheit­en und sehr ungewöhn­liche For­mulierun­gen und Anord­nun­gen sind unstim­mig.

    Nur die Wirk­lichkeit sieht so aus, als ob es eine solche allierte Anord­nung in der Real­ität gibt. Und das zählt lei­der mehr als die Fake-Ver­mu­tung. Höch­ste Zeit, daß wir unseren soge­nan­nten Volksvertretern genauer auf die Fin­ger schauen.

    Am 22.9. find­et ein Schaus­piel für Schwachsin­nige statt, welch­es ‑ergeb­nisun­ab­hängig- die Herrschaftver­hält­nisse gegenüber den deutschen Sklaven legit­imieren soll. Und danach dür­fen die frei­heits­ber­aubten Deutschen den Gür­tel für volle 4 Jahr noch enger schnallen.

    So wer­den wieder neue Steuern einge­führt und wieder 500 bis 700 neue Geset­ze erdacht. Bis kein­er mehr wed­er die Über­sicht über alte und neue Geset­ze hat (oder gar deren Notwendigkeit ken­nt), noch genug für seine Grundbedürfnisse hat. Dafür wird uns dann ein Lied gesun­gen von sozialer Gerechtigkeit und daß wir in einem Rechtsstaat leben. In dem es aber Mil­lio­nen von H4-Men­schen gibt und in dem das Bun­desver­fas­sungs­gericht echte 99,5 % aller Ver­fas­sungs­beschw­er­den ohne Begrün­dung ablehnt. Ein Land welch­es dem EU-Glüh­bir­nen­ver­bot in treu-deutsch-doofer Nibelun­gen­treue gefol­gt ist, deren Abge­ord­nete aber ein Anti-Kor­rup­tions-Gesetz aus guten Grün­den ver­hin­dern.

  5. Dass Deutsch­land nach dem Krieg unter den Siegern geb­vierteilt ist — sagen wir beset­zt wurde müsste vie­len aufge­fall­en sein ! Auch dass nach der Wende haben sich die Besatzer aus der Ost­zone zurück­ge­zo­gen, mit Sack und Pack. Das haben wir auch mit­bekom­men müssen, aber dass sich die Anderen NICHT ganz zurück­ge­zo­gen sind hat bis jet­zt kaum jemand beklagt. Die Besatzung der West­al­lieerten dauert an. Dabei von der Sou­v­eren­ität zu sprechen.… und sich wegen NSA sich aufzure­gen !?? WER wird das den Besatzern ver­bi­eten was sie machen solange sie hier sind, wird Deutsch­land immer nach der­er Pfeife tanzen. UNd wenn Ameri­ka sagt wir greifen an ohne UNO Man­dat da hat Deutsch­land nichts dage­gen zu haben… Hat der Gen­sch­er nicht auf alle Res­o­lu­tio­nen , auch ohne Erlaub­nis der EU KLroa­t­ien anerkan­nt, und damit den mörderischen Krieg auf dem Balkan vom Zaun gebrochen !? um die Konkurenz der Deutschen Waf­fenin­dus­trie aus dem Weg zu schaf­fen… was wenige wis­sen Jugoslaw­ien unter TITO war der viert größte Waf­fen­ex­por­teur der Welt… Sehr wohl weiß auch Deutsch­land, dass nach Deutsch­land die Türkei ver­nichtet wer­den spoll wenn es zum Aromkrieg kommt,
    danach ste­hen die Polen auf der Liste und erst danach die Amerikan­er… die Patri­o­traketen sind nicht von unge­fehr dort stationiert…WER sind die 30% in Deutsch­land die DIESEN Krieg sich her­beisehnen !?? Waren die dabei bei der Unter­gang von Dres­den und Eroberung und Säu­berung von Berlin !?? Haben Sie schon vergessen was die Bomben der “Allierten” in Deutsch­land angerichtet haben im TOTALEN KRIEG !?? Hat man über die heutige Feuerkraft nachgedacht…?
    Ich stelle mir die Ossis aus der Regierung in voller Mon­tur und Stur­mgepäck vor im Schützen­graben… man kann sich bis zum erbrechen durchtip­pen…

  6. Na, was nun !?? Ist Deutsch­land SOUVERÄN oder nicht !?? Wie ste­ht es eigentlich um das Römis­che Reich !??
    Warum wollen wir nicht es wahr nehmen, bar jeglich­er Polemik über das was uns einige hier anbi­eten, dass Deutsch­land immer noch beset­zt ist und infolge dessen von der Selb­st­ständlichjkeit und Demokratie bei wichtig­sten Fra­gen KEINE REDE sein kann. Solange fremder Springer­stiefel dEutsch­land tritt i kann von ein­er Sou­v­eren­ität im Sinne dieses Wortes nicht die Rede sein.
    Prob­lem liegt darin dass man uns den Kopf vollscheißt und wir uns den Kopf vollscheißen lassen müssen. Was müssten die UNGARN erst sich bekla­gen von ihrem Kaiser­re­ich sind 30 % ger­ade in den Gren­zen Ungar­ns geblieben. VAE VICTIS…!!!

  7. Sov­eren­ität hin- Sozu­v­eren­ität her… man über­sieht dass in diesen Polemiken und Wort­ge­plenkel die durch die STAZIS eli­m­inierte “sich einge­bildete” Sou­v­eren­ität seit der Wende durch die “feindliche” Über­nahme völ­lig dahingeschmolzen ist. Den STAZIS kommt die Dis­skus­sion über NSA als Streufeuer wie gele­gen — kein­er spricht über ihre gelun­gene Über­nahme des West­deutsch­lands… HIER sind die Beweise: Nach es zu jet­zigem Zeit­punkt nicht gelun­gen war dem Bun­destagspräsi­den­ten Lam­mert zu feuern oder mit Roland Jahn zu ersetzen…Kurz noch bevor die Auss­chusse des Bun­destages aufgelöst wur­den fol­gte mas­sive Ver­schleierung der VERDIENSTE Gaucks bei dem Ver­rat an den Opfern der DTAZIS und ihrer Exeku­tive. Um der ange­blich die “ein­geleit­ete Prü­fung” über die Strafvere­it­elung im Amt des Joachim Gauck glaub­würdig und als erfol­gt zu erk­lären span­nte man schnell noch den Brötchenge­ber Beauf­tragten für Kul­tur und Medi­en ein – der selb­st zugibtm dass er über die Gauck Behörde keine fach­liche Kon­trolle hätte. BKM ersuchjt die BStU um eine Stel­lung­nahme(!?) als ob die STASZIS und die SED Alt­last der Behörde Selb­st­steller wären und zugeben wer­den im Falle 76 Js 1792/93 aus dem Jahre 1994 die Akte/Beweise manip­uliert zu haben, in dem sie die Orig­i­nale nicht an die Jus­tiz weit­ergeleit­et haben und eine falsche Mit­teilung der Behörde raus­geschjickt hat­ten. Natür­lich muss der Immage des Bun­des Präsi­den­ten sauber gehal­ten wer­den. Wenn man bedenkt dass in allen Fällen von mit­tleren und schw­eren Ver­brechen der STAZIS- generell so gelaufen ist unter Gaucks Auf­sicht und Ver­ant­wor­tung, kann die Schwere der Schuld nur durch einen Unter­suchungsauss­chuss nach­be­wiesen wer­den. http://adamlauks.wordpress.com/

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