Wie souverän ist Deutschland wirklich, Krankheitsbild Fremdbestimmtheit

Wie souverän ist Deutschland wirklich, Krankheitsbild Fremdbestimmtheit deumerika_der_avatar_unbekannter_maechte_verfassungsloses_deutschland_mitten_in_europa_qpressDeutsch-Absurdistan: Das Thema ist so alt wie das Ende des Zweiten Weltkrieges und dank guter wirtschaftlicher Entwicklung und friedlicher Tendenzen einfach in den Hintergrund gerückt, aber beileibe nicht ausgestanden. Der böse Verdacht, da könnte noch etwas anderes sein, von dem wir nichts wissen, keimt besonders dann wieder auf, wenn unsere Regierung Entscheidungen trifft, die bei gutwilligster Betrachtung in Deutschland keineswegs mehrheitsfähig sind. Oftmals deutet sich eine richtige Richtung an und über Nacht gibt es einen seltsamen Kurswechsel.

Vorweg noch die Erwähnung, dass entsprechende Hinweise auf die fehlende Souveränität oftmals auch durch hochkarätige Politiker gegeben werden, diese dann aber alsbald wieder ausgeblendet werden. Schäuble hat es in einem Vortrag deutlich ausgesprochen. Jüngst erst kam es Gregor Gysi über die Lippen, der aber kurz darauf wieder partiell zurückruderte. Selbst im Grundgesetz finden sich noch deutliche Hinweise auf Abhängigkeiten, wenn man es lesen mag. Dazu jetzt ein lesenswerter, Beitrag, von Michael Mross, der dabei einige weitere interessante Perspektiven und Argumente zum Thema sammelt. Danach verhärtet sich der Eindruck, dass Deutschland in der jetzigen „Verfassungslosigkeit“ eher ein Avatar fremder Mächte ist, als Herr seiner Selbst.


Ist Deutschland wirklich souverän? Dürfen Politiker in Berlin wirklich selbst entscheiden? Oder gibt es Geheimabkommen, die jegliche eigene Willensbildung unterbinden? Unbequeme Fragen ohne Antworten.

Die EU und Deutschland sind auf dem Weg in eine faschistoide, überregulierte Nanny-Diktatur. Von Abstauberplakette über EEG bis zum Glühbirnenverbot: Nicht freie Märkte entscheiden, nicht der Wille freier Bürger entscheidet, sondern das Diktat von oben. Freiräume werden beschnitten, selbst im Badezimmer gibt es knallharte Vorgaben für den Duschkopf – so will es die EU.

Schikanieren, drangsalieren, abkassieren – so lautet das Motto der Politik. Merkwürdig nur, warum die Wähler sich das immer wieder neu gefallen lassen. Der Bürger verheddert sich in einem Dschungel von Verordnungen, Gesetzen, Vorgaben – es drohen drakonische Strafen.

Freiheiten gibt es nicht mehr. Es gibt nur noch Regeln. Wer auf der Autobahn 20 km/h zu schnell fährt, verliert schnell ein Vermögen. Längst ist das unübersichtliche Gestrüpp von Verordnungen zu einer lukrativen Einnahmequelle für die Politik-Schergen geworden – und niemand vermag dieser verhängnisvollen Tendenz Einhalt zu gebieten.

Die Politik sucht ständig nach neuen Wegen, um die Untertanen zu kriminalisieren und abzukassieren. Die Steuereinnahmen sind zwar auf Rekord, aber das reicht nicht. Die Politik-Krake ist unersättlich. Wie lange lassen sich die Wähler das noch bieten?

Womit wir bei einer wichtigen Frage sind: „Ist Deutschland eigentlich souverän?“ – Eine Frage, die als Tabu gilt. Hier gibt es keine Antworten. Hier gibt es nur den Stempel „rechtsradikal“ – denn solche Fragen stellt man nicht – genausowenig, wie man in China fragen darf: „Sind wir eigentlich eine Demokratie?“

Doch niemals war die Frage nach der Souveränität aktueller als heute. Darf Deutschland eigentlich machen, was es will? Darf es in Sachen „Euro“ auch mal auf den Tisch hauen und sagen „genug ist genug“? – Es ist doch schon sehr verwunderlich, dass im Rahmen der langjährigen Euro-Krise nicht ein einziger deutscher Politiker damit gedroht hat, den Euro zu verlassen. Dürfen wir das etwa nicht?

Gedroht haben dagegen immer die anderen, nämlich dann, wenn die Billionen-Schecks nicht rechtzeitig ausgestellt wurden, für die deutsche Sparer haften. Angesichts des Euro-Debakels und den Folgen, die sich daraus für Deutschland ergeben, hätte man eigentlich schon längst von deutschen Politikern erwarten können, dass sie auch mal die rote Karte zeigen: Bis hier hin und nicht weiter. Fehlanzeige.

Dürfen deutsche Politiker das nicht? Ist das der Grund, warum sie bis heute vor jeder noch so hohen Forderung einknickten und am Ende sogar alle Macht nach Brüssel verschachert haben? Müssen sie so handeln, weil sie eben nicht selbst entscheiden dürfen? Die wichtigsten und folgenschwersten Entscheidungen der deutschen Politik laufen klar dem Bürgerwillen zuwider. Und das gilt nicht nur für den Euro.

Derzeit macht im Internet ein angeblicher geheimer Staatsvertrag die Runde, aus dem hervorgeht, dass sich die deutsche Politik komplett den Alliierten unterwerfen muss. Das gilt angeblich für jeden Kanzler. Außerdem haben die „Besatzer“ die Medienhoheit. Aus diesem Vertrag geht auch hervor, dass das deutsche Gold als Pfand im Ausland lagert. Alles nur Verschwörungstheorie?

Die Echtheit des Geheimvertrages wird bezweifelt. Alles nur Fake? Aber die Fakten sprechen genau diese Sprache. Zumindest bis Willy Brandt ist bekannt, dass es die sogenannte Kanzlerakte gab, in der sich das Politikoberhaupt Deutschlands in einer geheimen Unterwerfungserklärung den Alliierten beugen musste.

Aus der „Kanzlerakte geht übrigens auch hervor, dass es den Deutschen vorenthalten bleibt, über eine eigene Verfassung abzustimmen – selbst bei einer Wiedervereinigung, weil dies die Verfügungshoheit der Alliierten berühre. So steht es sogar in der „ZEIT“. Als Inhaber der Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin haben die Alliierten diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit verstanden. Das galt auch für den Artikel 146 GG, der nach der deutschen Einheit eine Verfassung anstelle des Grundgesetzes vorsah.

Artikel 146 Grundgesetz:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Auf diesen Tag warten wir noch heute.

Ähnlich dubios verhält es sich mit den deutschen Goldreserven. Von der Bundesbank gibt es nur butterweiche Statements, warum die deutschen Edelmetall-Reserven ausgerechnet in New York, London und Paris lagern. Warum lagern sie nicht in Frankfurt? Warum wird dies nicht in den Medien thematisiert? Weil sie vielleicht alle gleichgeschaltet sind? Weil niemand will, dass darüber berichtet wird?

Und zu guter Letzt gibt es da noch das Problem mit der deutschen Staatsbürgerschaft. Ein Personalausweis ist nämlich keineswegs ein Beweis dafür, dass man Deutscher ist. Dies dürfte weltweit einmalig sein. In jedem Land ist ein solcher Ausweis gleichzeitig auch ein Dokument für die Staatsbürgerschaft. Nur der deutsche Personalausweis ist es nicht. Er ist – laut Wikipedia – allenfalls ein Indiz dafür, dass man Deutscher ist, jedoch kein Nachweis.

Wer nachweisen will, dass er Deutscher ist, der braucht zusätzlich noch einen „Staatsangehörigkeitsausweis“. Nur mit einem solchen Ausweis ist die Staatsangehörigkeit verbindlich nachgewiesen. Sicherlich auch einmalig in der Weltgemeinschaft.

Wer jetzt der Meinung ist, dass dies im Alltagsleben keine Rolle spielt, irrt gewaltig. Für bestimmte Berufsgruppen ist der Staatsangehörigkeitsausweis vorgeschrieben. Der Personalausweis reicht nicht. So wird der Staatsangehörigkeitsausweis in einigen Bundesländern zur Ernennung zum Beamten benötigt.

Es gibt aber noch viel mehr Merkwürdigkeiten: Der NSA-Skandal. Wieso hat Berlin die USA in Sachen NSA nicht in Ihre Schranken verwiesen? Ist der BND nur eine Unterabteilung der NSA? Das ZDF kommt in einer Dokumentation zu dem Schluss: Die alliierten Sonderrechte haben bis zum heutigen Tage Bestand. Demnach ist Deutschland bis heute eine Art Bananenrepublik, in der sie schalten und schnüffeln können wie sie wollen. Das erklärt auch das Stillschweigen oder mehr noch: die Willfährigkeit, mit der deutsche Politiker die NSA-Affäre runterspielen.

Doch die US-gesteuerte Überwachungs-Diktatur ist nicht erst seit Snowden augenfällig. Schon seit Jahren werden alle Bankdaten ohne Gegenwehr in die USA geschickt. Auch alle Flugdaten von Passagieren landen beim NSA. Anfangs gab’s noch ein bisschen Aufregung, doch der Widerstand legte sich schnell – weil’s der Große Bruder so will. Auch dies ein Indiz, dass Berlin nur eines tut: sich unterordnen und gehorsam sein. Von Souveränität jedenfalls keine Spur. Welches Land würde sonst seine Bürger ohne jede Gegenwehr ausspionieren lassen?

Dass die deutsche Politik nicht souverän ist, wurde in den letzten Jahren drastisch dokumentiert – mit und ohne Geheimvertrag.

Beitrag von Michael Mross, erschienen am 6.9.2013 bei MMNews


Interessante Quellen:
Geheimer Staatsvertrag zu Kanzlerakte, Medien, Gold
Infos zum deutschen Staatsangehörigkeitsausweis
Die Kanzlerakte

Wie souverän ist Deutschland wirklich, Krankheitsbild Fremdbestimmtheit
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
Über WiKa 1955 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du noch denken oder denkst Du schon selbst?“

14 Kommentare

  1. Diese Frage ist müssig. Eigentlich interessiert sie mich nicht vom Grunde aus. Denn ich will gar keinen Staat, niemanden der mich beherrscht. ich setze auf die Freiheit des Individuums, die Vernunft und freie Verträge. Solange ich nicht selbst unabhängig bin, frei von staatlicher Kontrollen (Überwachungsstaat) Manipulation (Medien), Gängelung (Gesetze), Nötigung&Gewalt (staatliches Gewaltmonopol) , Raub (Steuern), solange ist es einerlei, ob irgendeine Organisation die sich Staat, Deutschland oder sonstwie nennt souverän ist.

  2. Also dass mit der Staatsbürgerschaft habe ich mal vor dem Verwaltungsgericht durchgespielt.
    Ich stellte einen Antrag auf Ausbürgerung mit der Begründung, ich sei gar kein Deutscher, weil ich niemals die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen habe. Ergo ich bin staatenlos.
    Da meinte das Verwaltungsgericht, ich hätte seit 10 Jahren einen deutschen Personalausweis und sei somit Beute-Deutscher, ob ich wolle oder nicht.
    Übrigens ist es nur sehr schwer möglich die deutsche Staatsbürgerschaft wieder loszuwerden.
    Mit gefangen, mit gehangen.
    Wer mir nicht glaubt, gehe selber zur Ausländerbehörde und beantrage seine Ausbürgerung.

    • Nehmen wir mal den theoretischen Fall an, daß Du in den USA eine Greencard beantragst und/oder erhältst und dann die US-Staatsbürgerschaft erwirbst und auch erhältst.

      Ab dem Moment musst Du kämpfen, wenn Du die deutsche Staatsbürgerschaft beibehalten willst. Theoretisch ist das möglich, in der Praxis musst Du sehr viel Geld bei hochspezialisierten Anwälten abliefern.

      • Es ging darum staatenlos zu werden.
        Das Beste was ein notorischer Querulant (amtlich bestätigt) erreichen kann.
        Ich besitze die Ausbürgerung aus der DDR-Staatsbürgerschaft.
        Aber keine Einbürgerung in die BRD-Staatsbürgerschaft, wurde auch nie dazu befragt.
        Ich hätte niemals den deutschen Pass annehmen dürfen, bzw. den Eintrag „deutsch“ bemängeln müssen, dann wäre ich jetzt staatenlos.

  3. Im neoliberalen Kapitalismus ist niemand mehr unabhängig, alles ist eingeflochten ins Ökonomische Netz. Eine Folge des Kapitalismus ist eben das die Marktzwänge „Alternativlos“ erscheinen und somit nur eine Politik am Markt entlang möglich ist. Einfach mal Karl Marx lesen, Souveranität, Kapitalismus und Demokratie sind nicht gleichzeitig möglich.

    Denn die toten Gesetze des „freien Marktes“ sind eben nicht das Produkt demokratischer Willensbildung und doch dominieren sie alles. Kapitalismus und Demokratie sind ein Widerspruch, man kann endweder das eine oder das andere haben aber nicht beides gleichzeitig.

    • Nicht nur Marx und Moritz lesen, sondern auch mal ein Geschichtsbuch.
      Dann wird der Pirat vielleicht feststellen, dass Kommunismus zwangsläufig in die Diktatur und Pleite führt.
      Marx hat den Kommunismus erfunden, um damit Feindstaaten zu bekämpfen.
      So wurde Lenin vom deutschen Geheimdienst unterstützt, um den Kriegsgegner Russland auszuschalten.
      Schon mal auf die Idee gekommen, dass Marx nichts anderes war als ein Agent des preußischen Geheimdienstes???

  4. dieser geheime Staatsvertrag wurde von einem „Staatsminister Rickermann“ unterschrieben. Einen solchen Namen in dieser Funktion gab es jedoch nie. Auch andere Ungereimtheiten und sehr ungewöhnliche Formulierungen und Anordnungen sind unstimmig.

    Nur die Wirklichkeit sieht so aus, als ob es eine solche allierte Anordnung in der Realität gibt. Und das zählt leider mehr als die Fake-Vermutung. Höchste Zeit, daß wir unseren sogenannten Volksvertretern genauer auf die Finger schauen.

    Am 22.9. findet ein Schauspiel für Schwachsinnige statt, welches -ergebnisunabhängig- die Herrschaftverhältnisse gegenüber den deutschen Sklaven legitimieren soll. Und danach dürfen die freiheitsberaubten Deutschen den Gürtel für volle 4 Jahr noch enger schnallen.

    So werden wieder neue Steuern eingeführt und wieder 500 bis 700 neue Gesetze erdacht. Bis keiner mehr weder die Übersicht über alte und neue Gesetze hat (oder gar deren Notwendigkeit kennt), noch genug für seine Grundbedürfnisse hat. Dafür wird uns dann ein Lied gesungen von sozialer Gerechtigkeit und daß wir in einem Rechtsstaat leben. In dem es aber Millionen von H4-Menschen gibt und in dem das Bundesverfassungsgericht echte 99,5 % aller Verfassungsbeschwerden ohne Begründung ablehnt. Ein Land welches dem EU-Glühbirnenverbot in treu-deutsch-doofer Nibelungentreue gefolgt ist, deren Abgeordnete aber ein Anti-Korruptions-Gesetz aus guten Gründen verhindern.

  5. Dass Deutschland nach dem Krieg unter den Siegern gebvierteilt ist – sagen wir besetzt wurde müsste vielen aufgefallen sein ! Auch dass nach der Wende haben sich die Besatzer aus der Ostzone zurückgezogen, mit Sack und Pack. Das haben wir auch mitbekommen müssen, aber dass sich die Anderen NICHT ganz zurückgezogen sind hat bis jetzt kaum jemand beklagt. Die Besatzung der Westallieerten dauert an. Dabei von der Souverenität zu sprechen…. und sich wegen NSA sich aufzuregen !?? WER wird das den Besatzern verbieten was sie machen solange sie hier sind, wird Deutschland immer nach derer Pfeife tanzen. UNd wenn Amerika sagt wir greifen an ohne UNO Mandat da hat Deutschland nichts dagegen zu haben… Hat der Genscher nicht auf alle Resolutionen , auch ohne Erlaubnis der EU KLroatien anerkannt, und damit den mörderischen Krieg auf dem Balkan vom Zaun gebrochen !? um die Konkurenz der Deutschen Waffenindustrie aus dem Weg zu schaffen… was wenige wissen Jugoslawien unter TITO war der viert größte Waffenexporteur der Welt… Sehr wohl weiß auch Deutschland, dass nach Deutschland die Türkei vernichtet werden spoll wenn es zum Aromkrieg kommt,
    danach stehen die Polen auf der Liste und erst danach die Amerikaner… die Patriotraketen sind nicht von ungefehr dort stationiert…WER sind die 30% in Deutschland die DIESEN Krieg sich herbeisehnen !?? Waren die dabei bei der Untergang von Dresden und Eroberung und Säuberung von Berlin !?? Haben Sie schon vergessen was die Bomben der „Allierten“ in Deutschland angerichtet haben im TOTALEN KRIEG !?? Hat man über die heutige Feuerkraft nachgedacht…?
    Ich stelle mir die Ossis aus der Regierung in voller Montur und Sturmgepäck vor im Schützengraben… man kann sich bis zum erbrechen durchtippen…

  6. Na, was nun !?? Ist Deutschland SOUVERÄN oder nicht !?? Wie steht es eigentlich um das Römische Reich !??
    Warum wollen wir nicht es wahr nehmen, bar jeglicher Polemik über das was uns einige hier anbieten, dass Deutschland immer noch besetzt ist und infolge dessen von der Selbstständlichjkeit und Demokratie bei wichtigsten Fragen KEINE REDE sein kann. Solange fremder Springerstiefel dEutschland tritt i kann von einer Souverenität im Sinne dieses Wortes nicht die Rede sein.
    Problem liegt darin dass man uns den Kopf vollscheißt und wir uns den Kopf vollscheißen lassen müssen. Was müssten die UNGARN erst sich beklagen von ihrem Kaiserreich sind 30 % gerade in den Grenzen Ungarns geblieben. VAE VICTIS…!!!

  7. Soverenität hin- Sozuverenität her… man übersieht dass in diesen Polemiken und Wortgeplenkel die durch die STAZIS eliminierte „sich eingebildete“ Souverenität seit der Wende durch die „feindliche“ Übernahme völlig dahingeschmolzen ist. Den STAZIS kommt die Disskussion über NSA als Streufeuer wie gelegen – keiner spricht über ihre gelungene Übernahme des Westdeutschlands… HIER sind die Beweise: Nach es zu jetzigem Zeitpunkt nicht gelungen war dem Bundestagspräsidenten Lammert zu feuern oder mit Roland Jahn zu ersetzen…Kurz noch bevor die Ausschusse des Bundestages aufgelöst wurden folgte massive Verschleierung der VERDIENSTE Gaucks bei dem Verrat an den Opfern der DTAZIS und ihrer Exekutive. Um der angeblich die “eingeleitete Prüfung” über die Strafvereitelung im Amt des Joachim Gauck glaubwürdig und als erfolgt zu erklären spannte man schnell noch den Brötchengeber Beauftragten für Kultur und Medien ein – der selbst zugibtm dass er über die Gauck Behörde keine fachliche Kontrolle hätte. BKM ersuchjt die BStU um eine Stellungnahme(!?) als ob die STASZIS und die SED Altlast der Behörde Selbststeller wären und zugeben werden im Falle 76 Js 1792/93 aus dem Jahre 1994 die Akte/Beweise manipuliert zu haben, in dem sie die Originale nicht an die Justiz weitergeleitet haben und eine falsche Mitteilung der Behörde rausgeschjickt hatten. Natürlich muss der Immage des Bundes Präsidenten sauber gehalten werden. Wenn man bedenkt dass in allen Fällen von mittleren und schweren Verbrechen der STAZIS- generell so gelaufen ist unter Gaucks Aufsicht und Verantwortung, kann die Schwere der Schuld nur durch einen Untersuchungsausschuss nachbewiesen werden. http://adamlauks.wordpress.com/

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