Neue Geschwindigkeits- und Lautstärkeregeln für Protesthochburgen

Neue Geschwindigkeits- und Lautstärkeregeln für ProtesthochburgenBär­lin: Bis­lang han­delt es sich noch um ein Gerücht, welch­es aber schon fast als spruchreife Geset­zesvor­lage gel­ten kön­nte. Der Schwarz-Gel­ben Regierung geht die zunehmend unkon­trol­lierte Bewe­gung der Bürg­er auf den Senkel. Mehr und mehr Men­schen ver­sam­meln sich öffentlich und machen dabei ihrem Unmut Luft. Immer wieder muss die Polizei ein­schre­it­en und die Leute mit der vom Volk aus­ge­hen­den Gewalt nach­hause prügeln. Dies schre­it aus Sicht der Betrof­fe­nen in der Regierung ger­adezu nach neuen reg­u­la­tiv­en Maß­nah­men, ohne dabei jedoch die Frei­heit­srechte der Bürg­er einzuschränken. Dem Vernehmen nach soll der Innenaus­mis­ter Friederich, der Wüterich, beim let­zten gemein­samen Bor­dellbe­such mit dem Verkehrsmis­ter, der Ramm­sau, einen entsprechen­den Plan vere­in­bart haben. Auch die Regierungs­bor­dell­be­treiberin, das Murk­sel, schien an der Lösung großen Gefall­en zu find­en, hätte sich doch so ihre let­zte Stuttgart-Bla­m­age ganz amtlich vere­it­eln lassen.

Offen­sichtlich ist der Staatsstre­ich ein­fach­er als gedacht. Selb­stver­ständlich werde man das grundge­set­zlich ver­briefte Demon­stra­tionsrecht dabei in kein­er Weise ein­schränken. Gemäß der StVO, so die Idee zur Demon­stra­tionsverkehrs­beruhi­gung, soll dann gezielt und nach Belieben der lokalen Entschei­dungsträger ein Dop­pel-Null-Lim­it für öffentliche Straßen und Plätze erlassen wer­den kön­nen. Vorzugsweise kann dann eine Geschwindigkeits­be­gren­zung von Null km/h erlassen wer­den, die grund­sät­zlich für alle Verkehrsteil­nehmer gilt. Das­selbe Lim­it soll dann auch für die Dez­i­bel auf solchen Plätzen gel­ten. Ins­ge­samt set­zt man dabei mehr auf die Ein­sicht der Bürg­er, auch wegen der Anlieger, als auf den leg­endären Gehor­sam der Deutschen. Das rechts abge­bildete Verkehrsze­ichen ist, mit Aus­nahme der Null darin, jedem Verkehrsteil­nehmer hin­länglich bekan­nt.

Selb­stre­dend wer­den sich dadurch nicht alle Exzesse der Bürg­er ver­mei­den lassen, aber durch die massen­hafte Ver­hän­gung von Bußgeldern (nach den Regelun­gen der StVO und des OWiG gestaffelt), kön­nen so auf alle Fälle die Kosten des Polizeiein­satzes wieder erwirtschaftet wer­den und so die Demon­stra­tio­nen kosten­neu­tral für die öffentlichen Haushalte gestal­tet wer­den. Auch wird man die prozen­tualen Tol­er­anz­gren­zen bei Geschwindigkeitsmes­sun­gen berück­sichti­gen. Hierzu zeigten sich die Plan­er math­e­ma­tisch opti­mistisch, denn bezo­gen auf Null km/h sähe man hier kaum Ein­bußen. Für die Härte­fälle, die etwa vor der Polizei flücht­en woll­ten, sobald sel­bige ahn­dungs­fähige Bewe­gun­gen aus­gemacht haben, dro­ht auch der Entzug der Fahrerlaub­nis, weil es sich um eine mehrfache Über­schre­itung des Lim­its han­delt wenn da wer ren­nt. Für Leute ohne Führer-Schein kommt dann ein dop­peltes „Bus­geld“ zur Anwen­dung. Bei Wider­stand gegen die Staats­ge­walti­gen stün­den gar Kost und Logies unter Ver­schluss, für einen lim­i­tierten Zeitraum, mit auf dem Maß­nah­menkat­a­log zur Besserung der nicht Fol­gsamen.

Und mit ein wenig Glück kön­nte sich dies zu ein­er weit­eren sprudel­nden Ein­nah­me­quelle für Kom­munen entwick­eln, soll­ten die Bürg­er weit­er ihrem unnatür­lichen Drang nach Frei­heit frö­nen wollen und sich den Weisun­gen wider­set­zen. Nach Inkraft­treten dieser Regelung wird es noch einige Wochen PR für eine Null-Tol­er­anz Poli­tik gegenüber Rasern und Rufern in Demo-Zonen geben, dann herrscht entwed­er Ruhe oder aber das Geschäft läuft auf Hoch­touren. In der besagten Über­gangszeit, von immer­hin 24 Stun­den, wird zwis­chen der „Null“ und der „Zone“ auf dem abge­bilde­ten Schild noch ein tem­porär­er Aufk­le­ber mit der Auf­schrift „Tol­er­anz“ für die notwendi­ge Aufk­lärung der Massen wer­ben.

Alles in allem, so die Pla­nung, muss dieser Geniestre­ich den aktuell durchs Land rasenden Demo-Virus doch enorm aus­brem­sen kön­nen, sodass Deutsch­land auch weit­er­hin als das Land der Zipfelmützen in Europa gel­ten darf. Dem Land, wo man mit Regelun­gen und Vorschriften auch vor­laute Bürg­er noch im Zaume hal­ten kann, was vie­len europäis­chen Nach­bar­län­dern längst nicht mehr gelingt. Selb­st wenn Europa schon lichter­loh bren­nt, wird der Michel immer noch angstvoll ans Knöllchen denken und sich im Ern­st­fall gemäß der amtlichen Weisung auch Null km/h bewe­gen und nicht einen Dez­i­bel von sich geben, dafür ist er viel zu knau­serig.

Neue Geschwindigkeits- und Laut­stärk­eregeln für Protesthochbur­gen
9 Stim­men, 5.00 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (99% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
Immer noch und auf alle Zeit total kosten­los … unsere Mail-Benachrich­ti­gung, sobald neue Artikel hier erscheinen. Es geht ganz ein­fach: ein­tra­gen, Bestä­ti­gungs­mail kommt post­wen­dend (bei großen Mail­providern auch den SPAM-Ord­ner prüfen), dort Bestä­ti­gungslink klick­en und alles ist schon erledigt. Kann jed­erzeit genau­so unkom­pliziert abbestellt wer­den. Jede Mail enthält enst­prechende Links dazu. Also? Worauf noch warten?

Avatar
Über WiKa 2276 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

2 Kommentare

  1. Alles Unsinn!

    Wis­sen Sie woher ich das weiß?
    Ganz ein­fach, ich weiß Nach­fol­gende:
    Deutsche Poli­tik­er wollen pop­ulär sein, weshalb sie nichts unpop­puläres ver­laut­en lassen. Wenn deutsche Poli­tik­er, die sich für poo-pulär hal­ten etwas wirk­lich unpopopop­uläres wollen, befehlen sie der EU das so für alle zwin­gend zu beschließen. Dann müssen die pop­ulieren­den deutschen Poli­tik­er das umset­zen, kön­nen ergo nichts dafür wozu man sie “zwingt” und bleiben popp(ig) und top, nicht aber flopp (also ins­ge­sammt bleiben sie von Gott geseg­net und vom Volk geliebt, wie eh und je).

    Da Ihr Artikel das nicht berück­sichtigt, schließe ich ein­fach daruf, dass er eine Ente ist und finde das sehr unpop­pul­lig von Ihnen!

    POP!

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


Ich akzeptiere

*