Banken und CRA’s legen Lösungsvorschläge für Finanzkrise vor

Eur-Opa: Es ist eine ver­fluchte Kiste mit der Krise, sie will ein­fach nicht enden und unsere Poli­tik­er kom­men, wie immer, zu keinem ein­heitlichen Ergeb­nis. Die sich zuse­hends ver­schlechtern­den Bonität­snoten für die Euro-Staat­en heizen nur die Krise weit­er an aber eine Lösung ist bis dato noch lange nicht in Sicht. Jet­zt haben sich offen­bar die führen­den Banken und Rate-Agen­turen (CRA’s = Cred­it Rat­ing Agen­cies) auf einen Mas­ter­plan zur Behe­bung der weltweit­en Finanzkrise geeinigt. Das Kon­strukt soll weltweit Frieden in die Märk­te brin­gen und damit die Krise endgültig in die Ver­ban­nung schick­en. Wir wollen unseren Lesern an dieser Stelle die Eck­punk­te dieser grandiosen Ideen erläutern.

Natür­lich alles in der Hoff­nung dass diese kom­plex­en Vorgänge richtig ver­standen wer­den. Es wird mit Bes­timmtheit noch ein hartes Stück Arbeit wer­den, bis die sich derzeit noch katzbal­gen­den Poli­tik­er den Sachver­halt endgültig geschluckt haben, aber mit dem nöti­gen Nach­druck der Erfind­er dieses Konzeptes sollte es zum Wohle der Men­schheit schon bald gelin­gen. Nach­fol­gend die vorgestell­ten Ansätze und Eck­punk­te, allerd­ings noch unter vorge­hal­tener Hand, denn uns gegenüber wurde ein Papi­er geleakt welch­es noch diesen Hin­weis „Entwurf“ trug, natür­lich auch den der absoluten Ver­traulichkeit, aber der inter­essierte uns nicht so sehr. Die fol­gen­den Maß­nah­men sollen einzeln oder in freier Kom­bi­na­tion den Durch­bruch in der Krise brin­gen.

Liquiditätsgarantie gegenüber den Banken

Banken und CRA’s legen Lösungsvorschläge für Finanzkrise vor Standard & Poors Homeless ManDie EZB und Noten­banken sollen in gemein­samer Anstren­gung auch weit­er­hin die Banken mit Liq­uid­ität ver­sor­gen. Dies sollte vorzugsweise zu einem Zinssatz von Null Prozent geschehen und selb­stver­ständlich auch auf Zuruf bin­nen 24 Stun­den funk­tion­ieren. Wichtig sei nur, dass es hier von vorn­here­in keine Lim­its gäbe. Hier­mit würde die Wet­tbe­werb­s­fähigkeit gegenüber dem US-Dol­lar-Raum gestärkt wer­den, der durch die FED (welt­größte Pri­vat­bank) in ähn­lich­er Weise gestützt wird. Die FED ken­nt diesen Mech­a­nis­mus bere­its seit Jahren und schwemmt den Markt im Bedarfs­fall mit Dol­lar nach Belieben. So könne effek­tiv der bish­erige Nachteil des Euro­raums aus­geglichen wer­den.

Umbau der EZB nach FED Vorbild

Banken und CRA’s legen Lösungsvorschläge für Finanzkrise vor EZB-Eurotower-Frankfurt_2009_dirschne-ds-fotoEin weit­er­er Vorschlag der in dieselbe Rich­tung zielt, wäre der Umbau der EZB nach dem Vor­bild der FED. Aus Sicher­heits­grün­den und natür­lich um die Unab­hängigkeit zu wahren, müsste dann auch die EZB absolute Son­der­rechte genießen und auch ober­halb ein­er möglichen EU-Ver­fas­sung ange­siedelt sein. Auch müsse Stillschweigen über die Beteili­gungsver­hält­nisse an der neuen EZB gewahrt wer­den, wie dies eben auch für die FED in den USA gilt. Damit dürften dann die Geld­sor­gen Europas endgültig been­det sein. Möglicher­weise käme auch eine direk­te Über­nahme der EZB durch die FED in Frage, hier sollen schon Gespräche laufen. Dies ganz im Sinne der Glob­al­isierung und der soge­nan­nte „Eine-Welt-Regierung“, die möglicher­weise auch über die Köpfe der sich zank­enden Europäer hin­weg instal­liert wer­den müsste.

Vereinheitlichung des Zinsgefüges für alle Euro-Staaten

Selb­stver­ständlich könne es nicht ange­hen, dass so kleine Staat­en wir beispiel­sweise Griechen­land so enorme Zin­sen zahlen müssten. Wen­ngle­ich die Schulden dort nur weni­gen Mil­liar­den aus­macht­en, sei es viel bess­er alle Euro-Staat­en wür­den ins­ge­samt erhöhte Zin­sen zahlen und sich so untere­inan­der sol­i­darisch erk­lären. Natür­lich müsse man jet­zt unter Berück­sich­ti­gung des erhöht­en Risikos etwas mehr Zin­sen ver­lan­gen. Wegen der all­ge­meinen Her­ab­stu­fun­gen wäre derzeit die soge­nan­nte Todeslin­ie so bei 7 Prozent Zinssatz anzu­visieren, darüber dürften die Zin­sen im Moment aber nicht steigen, soll­ten dann aber für die Gesamtschulden aller Euro 17 Staat­en gel­ten, also für die rund 8 Bil­lio­nen Euro Schulden. Der Mehraufwand für Gesamt-Europa betrüge auch nur wenige Hun­dert Mil­liar­den im Ver­gle­ich zum bish­eri­gen Kon­strukt — wäre also nichts Außergewöhn­lich­es.

Vorbehalt des Nach-Ratings bei zu geringer Zinsmarge

Soll­ten die Banken mit den Zin­sein­nah­men nicht zufrieden sein, behalte man sich vor ein wenig nach-rat­en zu lassen um die Ergeb­nis­lage passend zu gestal­ten. Soll­ten die Haushalte der Einzel­staat­en nicht ord­nungs­gemäß sein oder die Aus­gaben ander­weit­ig steigen, müsse dies ggf. mit einem erneuten Zin­sauf­schlag geah­n­det wer­den.

Zinsvorrang und Bankenenteignungsverbot in den Verfassungen

Es seien darüber hin­aus kleinere rechtliche Kor­rek­turen erforder­lich. Die Diskus­sion der let­zten Jahre habe gezeigt, dass die Staat­en in Extrem­fällen dazu neigen kön­nten die Banken zu enteignen. Dies müsse unter allen Umstän­den aus­geschlossen wer­den. So soll­ten alle Mit­gliedsstaat­en in ihren Ver­fas­sun­gen einen soge­nan­nten Zinsvor­rang-Pas­sus ver­ankern und auch an der­sel­ben Stelle Enteig­nun­gen von Banken expliz­it auss­chließen. Der Zinsvor­rang in den Ver­fas­sun­gen sei unab­d­ing­bar, weil klar gestellt wer­den müsse, dass der Staat kein Recht habe Geld für so unsin­nige Dinge wie Bil­dung, Soziales und Kul­tur auszugeben, solange nicht die Zin­sen beglichen seinen. Einzige Aus­nahme könne hier­bei Polizei, Mil­itär und Überwachungsstaatlichkeit sein, alle anderen Bere­iche müssten hin­ter den Zin­szahlun­gen zurück­ste­hen.

Stabilisierung durch Privatisierung

Im Gegen­zug wür­den sich die Banken verpflicht­en bei der drin­gen­den Pri­vatisierung von Staatsver­mö­gen mitzuwirken. Sei es Staats­be­triebe, Län­dereien, Wass­er- und Stromver­sorg­er und auch Dien­stleis­tun­gen die kün­ftig kos­ten­deck­end von Pri­vatun­ternehmen gegenüber den Bürg­ern erbracht wer­den kön­nten. Hier­von ausgenom­men seien zunächst Staatsver­mö­gen die ohne­hin sicherungsübereignet seien. Man werde sich bemühen von den jet­zt ver­mehrten Zin­sein­nah­men entsprechende Teile für den Aufkauf solch­er Dinge bere­itzustellen. Die Erlöse wür­den selb­stver­ständlich nicht an die Staat­en aus­gezahlt wer­den kön­nen, son­dern direkt mit den laufend­en Zin­szahlun­gen ver­rech­net, so bestünde nicht die Gefahr ein­er Verun­treu­ung wie dies beispiel­sweise bei eini­gen Staat­en der Süd­schiene zu beobacht­en war die hier­von ein­fach unberechtigt Renten an Tote gezahlt hat­ten.

Seit­ens der Banken über­lege man auch gle­ich ganze Staat­en auf diesem Wege zu pri­vatisieren. Ange­blich sollen sich schon einige Bil­lionäre in Lauer­stel­lung befind­en um beispiel­sweise Griechen­land als kleines pri­vates Kul­tur­paradies in ihre per­sön­liche Samm­lung aufzunehmen. In jedem Falle dürften die Staat­en bei der Pri­vatisierung nicht nach­lassen und es müssten ver­mehrt alle Leis­tun­gen die gegenüber den Bürg­ern erbracht wer­den auch tat­säch­lich fak­turi­ert wer­den.

Transatlantischer Ausgleich

Durch die höheren Zin­sen im Euro­raum könne so sin­nvoll das BIP abgeschöpft wer­den während sich beispiel­sweise die USA mit rund 3 Prozent Refi­nanzierungssatz recht gut erholen kön­nten. Dieser transat­lantis­che Aus­gle­ich sei unter sozialen Gesicht­spunk­ten zu sehen, ins­beson­dere aber um eine weit­ere Schwächung der USA zu ver­mei­den. Es wäre schlecht wenn der Welt­polizist in Erman­gelung finanzieller Möglichkeit­en seinen Job nicht mehr gewährleis­ten könne, hier sei selb­stver­ständlich auch die europäis­che Sol­i­dar­ität gefordert und die kön­nte bestens mit ver­mehrten Zin­szahlun­gen aus­geglichen wer­den.

Auch Schuldenerlass für alle Euro Staaten denkbar

Fern­er­hin wurde eine gen­eröse Über­legung ins Spiel gebracht die einen kom­plet­ten Schulden­er­lass für alle 17 Euro-Staat­en bein­hal­ten könne. Wür­den sich beispiel­sweise die Staat­en verpflicht­en auf die zu erlassenden 8 Bil­lio­nen über 20 Jahre hin­weg jährlich 18% zu zahlen, kön­nten alle Staat­en im nu schulden­frei sein. Der Erlass der Schulden könne natür­lich erst nach Abschluss der besagten 20 Jahre in Betra­cht kom­men — sollte aber als gesichert gel­ten wenn sich die Staat­en an die Abmachung hiel­ten. In diesem Fall müssten die Staat­en auch nur einen Gesam­taufwand von 28,8 Bil­lio­nen Euro aus den laufend­en Haushal­ten tra­gen, wohinge­gen die Last bei ein­er ungetil­gten Schuld zu 7 Prozent über diesen Zeitraum dann 30,95 Bil­lio­nen betrüge. Ergo soll­ten die europäis­chen Führer diese Vari­ante sehr wohl durch­denken.

Null Obligo Option

Banken und CRA’s legen Lösungsvorschläge für Finanzkrise vor Scheitert der Euro scheitert die DiktaturEin­er der inter­es­san­testen Vorschläge der Banken und Rat­ing-Agen­turen dürfte die Null-Obli­go Option sein. Ein absolutes Son­der­schnäp­pchen möchte man meinen. Hier geht es darum, die Banken gän­zlich aus dem Obli­go bei den Staats­fi­nanzierun­gen zu ent­lassen. Das Konzept sieht vor, dass die Staat­en das Geld welch­es sie bish­er über die Noten­banken zu 0 Prozent an die Banken aus­geben, damit diese die Staat­en mit Kred­iten ver­sor­gen, jet­zt direkt an die Staat­en ver­lei­hen dür­fen. Für diese Genehmi­gung durch die Banken sollte her­nach den Banken eine soge­nan­nte Dul­dungs­ge­bühr von rund 5 Prozent p. a. der jew­eili­gen Staatss­chulden zufließen. Dieses Mod­ell wäre mit Sicher­heit gün­stiger als wenn die Banken, wie jet­zt noch üblich, die Ver­lei­hung dieses (staatlichen) Geldes an die Staat­en übernäh­men.

Selb­stver­ständlich müssten dann die Banken auch aus dem Obli­go ent­lassen wer­den. Die Dul­dungs­ge­bühr betrüge dem­nach rund 400 Mil­liar­den Euro pro Jahr auf die jet­zt gut 8 Bil­lio­nen Staatsver­schul­dung, wäre dann so eine Art „Bedin­gungslos­es Grun­deinkom­men“ für Banken. Die Staat­en kön­nten dann sat­te 3 Prozent (also rund 240 Mil­liar­den pro Jahr) gegenüber dem jet­zi­gen Mod­ell eins­paren. Die Banken ver­stün­den dies als sol­i­darischen Akt zur Über­win­dung der Krise. Aber auch diese Dul­dungs­ge­bühr müsste natür­lich in allen Ver­fas­sun­gen der Mit­glied­staat­en fest­geschrieben wer­den, weil son­st die Gefahr bestünde dass unkundi­ge Poli­tik­er kün­ftiger Gen­er­a­tio­nen den Banken diesen Teil wom­öglich stre­it­ig machen kön­nten. Der größte Vorteil sei natür­lich, dass die Ver­schul­dung dann nicht mehr so ausufern könne wie bish­er, wenn die Staat­en das Geld direkt zu 0 Prozent von EZB und Noten­banken bekä­men.

Schlussfolgerung und Bewertung der Vorschläge

Also, wenn man die Lat­te der Anre­gun­gen so betra­chtet, dann sind einige inter­es­sante Lösungsan­sätze darunter. In ein­er Begleit­no­tiz war noch ver­merkt dass diese Vorschläge in der Öffentlichkeit nicht in Reinkul­tur disku­tiert wer­den soll­ten. Vielmehr seien die Maß­nah­men in sehr kom­plexe und eher undurch­sichtige Regelun­gen zu ver­pack­en, die zwar kor­rekt ihren Zweck erfüll­ten aber mehr Raum für soziale Inter­pre­ta­tion ließen. Nach unser­er fachkundi­gen Ein­schätzung dürfte sich unsere Poli­tik für die Vari­ante des Schulden­er­lass­es entschei­den, kön­nte sich dann für schulden­frei erk­lären und die 28,8 Bil­lio­nen geschickt den Fol­ge­gen­er­a­tio­nen zur Bezahlung über­lassen und alle unsere Poli­tik­er wären Helden. Damit wäre dann die Finanzkrise / Schuldenkrise / Guthabenkrise / Bankenkrise zunächst erledigt.

Eine hier nicht erwäh­nte Vari­ante, die nur der kleine Depp auf der Straße durch­denkt, ob nicht möglicher­weise die Banken und Rat­ing-Agen­turen in diesem Geschäft völ­lig über­flüs­sig und deplatziert sind, die ste­ht logis­cher­weise in diesen Kreisen nicht zur Debat­te. Auch ste­ht es den Men­schen gemäß den Statuten der Banken nicht zu ein Geldsys­tem real­isieren zu wollen welch­es den Zins­eszins-Mech­a­nis­mus endgültig aushe­beln kön­nte und damit eine — aus Sicht der Bürg­er — gerechtere Verteilung ermöglichen würde, weil dies eine ein­deutige Benachteili­gung der Banken in ihrem Priv­i­leg wäre, für erfun­denes Geld Bil­lio­nen an Zin­sen von den Men­schen erar­beit­en zu lassen. Dies allein um die Geld­berge für einige Wenige weit­er wach­sen zu lassen. In diesem Punkt sind sich Banken und Poli­tik offen­sichtlich abso­lut einig. Nur Linke-Pirat­en maulen mit aller Regelmäßigkeit gegen dieses Geldsys­tem, offen­sichtlich weil man ihnen bis­lang seit­ens der Banken keine aus­re­ichen­den Spenden hat zukom­men lassen.

Wie auch immer, wir kön­nen heute mit Bes­timmtheit sagen, dass einige dieser Vorschläge in näch­ster Zukun­ft ver­wirk­licht wer­den, auch wenn sie in ihrer Umset­zung in einem leicht abge­wan­del­ten Gewand daher kom­men. Leg­en sie sich diesen Artikel gut bei­seite und ver­gle­ichen bitte in regelmäßi­gen Abstän­den die tat­säch­lichen Ereignisse in dieser Sache mit den heuti­gen Fest­stel­lun­gen.

Banken und CRA’s leg­en Lösungsvorschläge für Finanzkrise vor
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Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
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