Staat Archive • Seite 4 von 58 • QPress

Merkel Friedhof Gleichmacherei Gleichheit der Menschen

Merkel zitiert Grundgesetz verkürzt und irreführend

24. Januar 2022 WiKa 15

Merkel ist Geschichte, wobei in der Rückschau der ein oder andere Aha-Effekt lauert. So auch bei einer ihren Reden vor Rekruten aus 2019. Wenn man einen Absatz eines Artikels aus dem Grundgesetz zitiert, sollte man erwarten das der vollständig wiedergegeben wird. Das hat Merkel aber nicht geschafft. Sie verkürzte den Artikel 20 (4) des Grundgesetzes in einer Weise, die aus heutiger Sicht fast schon als prophetisch anzusehen wäre, wenn nicht gar von Vorwissen geprägt. ❖ weiter ►

faeser nancy innenministerin brd 2022 kontaktschuld gruen links adler

Faeser faselt von Wiederbelebung der Kontaktschuld

21. Januar 2022 WiKa 18

Nancy Faeser scheint es zu lieben die Harte zu mimen. Das ältere Semester fühlt sich an einen legendären grün-braunen Schily-Duft erinnert. Wie dem auch sei, indirekt möchte sie die sogenannte „Kontaktschuld“ weiter vertiefen. Das ist eine gute Methode den Menschen ein schlechtes Gewissen einzuimpfen, sobald sich auf einer Demo oder bei einem Spaziergang ein paar Idioten zeigen. Nach ihren Ein- und Ansichten soll dann die Mehrheit besser auf ihre Rechte verzichten. ❖ weiter ►

joe biden nine of eleven usa democrats qpress

Biden bettelt bei Big-Media um mehr Zensur

17. Januar 2022 WiKa 24

Joe Bidens Beliebtheitswerte sind derart im Keller, dass er sich genötigt sieht Big-Media um mehr Zensur zu bitten, damit das endlich endet. Während in Deutschland noch ernsthaft über eine Impfpflicht debattiert wird, ist diese in den USA in weiten Teilen vom Tisch. Damit ist ein wesentliches Ziel von Biden vom Supreme-Court kassiert worden. Um unliebsame Meinungen und Daten aus dem öffentlichen Raum verschwinden zu lassen, muss Big-Media einfach mehr Zensur unternehmen. ❖ weiter ►

olaf scholz overhead verfassungsschutz extremist staatsterrorist qpress 2 245x245 1

Die offene Radikalisierung des Staates

14. Januar 2022 Peter A. Weber 18

Wie? Sie können sich nicht vorstellen, dass sich der Staat radikalisiert? Dann ist es Zeit etwas genauer hinzusehen, Signale gibt es viele. Olaf Scholz hat es aus seiner Perspektive wunderbar auf den Punkt gebracht. Gleichzeitig stigmatisiert er beträchtliche Teile der Bevölkerung, grenzt sie aus und erhebt sich selbst über seine Mitmenschen. Soweit zur persönlichen Ebene. Transponiert auf die staatliche Ebene, entspricht es der erwähnten Radikalisierung des Staates. ❖ weiter ►

eu seuchenbanner flagge neue sterne virus diktatur qpress 245x245 1

EU plant Fonds für die Impfopfer-Entschädigung

30. Dezember 2021 WiKa 15

Angesichts der Spritz-Not hat sich das EU-Parlament aufgemacht, Lösungen zu finden, wie sich die Geschädigten selbst entschädigen können. Wir reden hier über die zahlreichen schweren Nebenwirkungen, dauerhafte Behinderungen und Todesfälle im Zusammenhang mit aktuell noch andauernden Spritzungen. Das alles ist dem EU-Parlament nicht entgangen und so fordert es den Aufbau eines Fonds, gespeist durch die Steuerzahler, um den Kreis der Geschädigten irgendwie ruhig zu stellen. ❖ weiter ►

stephan harbarth bverfg cdu justiz gewaltenteilung filz parteilichkeit

BVerfG als elitärer Sargnagel des Rechtsstaates

29. Dezember 2021 WiKa 21

Das BVerfG ist nicht einmal mehr ein Schatten seiner selbst. Es ist wie von Zauberhand gleichgeschaltet und Diener eines politischen Apparats. Die Gewaltenteilung scheint mal wieder erfolgreich überwunden und der Apparat zieht an einem Strang. Für juristische Laien teils schwer zu fassen. Es gibt allerdings noch Rechtsgelehrte, die den Coups durchblicken und sehr detailliert die Punkte aufzeigen, an denen man festmachen kann, dass die Gewaltenteilung inzwischen verloren ist. ❖ weiter ►

Olaf Scholz ein Fall für den Verfassungsschutz?

20. Dezember 2021 WiKa 22

Der kleine Kanzler der großen Worte versucht es mit Aufsehen. Ganz in der Tradition des Merkel-Regimes setzt er auf Spaltung und Ausgrenzung. Ob man das noch als gutheißen soll? Kann es sein, das er die Minder- und Mehrheiten verwechselt? Seine Ansage ist jedenfalls alles andere als förderlich für ein funktionierendes Miteinander. Obgleich er erst wenige Tage im Amt ist, ist es keine gute Idee ihm einen Bonus zu gewähren. Er ist eine ausgewachsene Sumpffigur des Machtapparates. ❖ weiter ►

ifsg infektionsschutzgesetz anleitung grundegsetz

Der Bundesnotbremse folgt die „Länderklatsche“

16. Dezember 2021 WiKa 26

Jetzt ist das eingetreten, was zu erwarten war. Nach dem Ende der Bundesnotbremse werden wieder Maßnahmen kassiert, jetzt auf Landesebene. Den Vorreiter macht Niedersachsen. Das Oberverwaltungsgericht hat die dort verordneten Maßnahmen außer Kraft gesetzt, weil sie Ungleichbehandlungen beinhalteten. Dessen nicht genug, die Entscheidungsgrundlagen (Aktenlage) für die Maßnahmen waren unzureichend und wenig substantiiert. Sowas konnte man sich nur Bundesebene leisten. ❖ weiter ►

stephan harbarth bverfg cdu justiz gewaltenteilung filz parteilichkeit gott modus

BVerfG wechselt offiziell in den „Gott-Modus“

15. Dezember 2021 WiKa 19

Vor Gericht und auf hoher See sind alle gleich, wird gesagt. Das ist vorbei, anders als zur See gibt es beim BVerfG jetzt Zugangsbeschränkungen. Dort gilt seit wenigen tagen die 2G++ Regelung, was immer uns das bedeuten mag. Ein hochrangiger Vertreter der Zunft sich kritisch mit dem Vorgang auseinander, unter Wahrung des Anstands und einer gewissen Distanz. Man kann diesen unerhörten Vorgang am BVerfG allerdings auch beträchtlich anders ausdeuten und einmal eines Blickes würdigen. ❖ weiter ►

machtuebergabe merkel scholz das harbarth trollig recht und gesetz

Wenn Recht und Gesetz auf Scheidungskurs sind

10. Dezember 2021 WiKa 13

Recht und Gesetz bekommen viele Menschen kaum differenziert. Noch weniger, wenn sich das Gesetz über das Recht zu erheben beginnt. Bei genauer Betrachtung erleben wir hautnah den Scheidungsfall von Recht und Gesetz mit. Das scheint immer wieder gut zu funktionieren und selbst in Deutschland nicht das erste Mal. Um es nicht auffällig werden zu lassen, muss man nur die harten Kritiker dieser Petitesse ein wenig aus aus dem Lichtkegel schieben und dazu Nebelkerzen werfen. ❖ weiter ►

karl lauterbach spd gesundheitskasper marionette sprech puppe qpress

Hurra, der neue Gesundheitskasper ist da!

6. Dezember 2021 WiKa 36

Die Geheimniskrämerei um den Posten gehörte zur Show dazu. Jetzt ist es perfekt. Das Gesundheitsministerium wird von Narretei dominiert. Mit dem omnipräsenten Seuchen-Panik-Star Karl Lauterbach bekommt das Ministerium eine der Situation angemessene Führung. Mehr als Panik braucht es von dort zur Zeit nicht. Gesundheit ist dabei ein weitläufiger Oberbegriff. Je nach Konstitution der Rezipienten, werden sich die einen tot- und die anderen kranklachen, was will man mehr erwarten. ❖ weiter ►

bill gates virenpapst impfpast pestarzt investor philanthrop gutmensch

Die „Stummschaltung“ des Bill Gates in Europa

4. Dezember 2021 WiKa 30

Letztes Jahr wollte Bill Gates sieben Milliarden Menschen durchimpfen. Die Getreuen in D wollen das immer noch, er selbst ist davon abgekommen. Solche Neuigkeiten erspart man uns hier selbstverständlich, da wir noch in der alten, unvollendeten Programmschlaufe laufen. Bill Gates ist natürlich nicht ideenlos. Er hat sich inzwischen vorgenommen der Menschheit ein komplett neues „Betrübssystem“ zu überzuhelfen. Und wen wundert es noch, er favorisiert das „chinesische Modell“. ❖ weiter ►

Das seltsame Märchen vom mundigen Burger

29. November 2021 Peter A. Weber 8

Manchmal bereitet die Wortspielerei oder die mit den Umlauten diebische Freude. Was haben der mundige Burger und der mündige Bürger gemein? Letztlich sind beides werbliche Konstrukte die nur der Ablenkung dienen. Besonders der mündige Bürger ist eine reine Definitionssache, die man wunderbar mittels Meinungsmache (ugs. Propaganda) steuern kann. Entscheidend ist letztlich, dass die Rezipienten sich den vermittelten Definitionen beugen, um gute „Staatsburger“ zu sein. ❖ weiter ►