die 4/2 Wahrheiten
Beiträge mit tag "Recht
Blockupy, das Bankfurter Demo-Verbotsgeheimnis
18Bankfurt ist Mein: In den letzten Tagen hat der Sitz der EZB, das güldene Bankfurt, für allerhand Aufsehen gesorgt, aber bislang konnte sich der Polizeistaat noch recht gut behaupten und den geschundenen und ruhebedürftigen Banken ein wenig Verschnaufpause vor dem Mob garantieren. Vor diesem Grundrecht auf Ruhe und Ordnung seitens der Geldhäuser muss selbst das Grundgesetz Artikel 8 (Demonstrationsrecht) mal ein wenig zurücktreten, was sicherlich jedermann leicht einsehen wird. Das Recht auf ungestörte „Volksausbeute“ ist das höhere Gut und hier dürfen die Banken in ihrem Tun weder behindert noch anderweitig beeinträchtigt werden. Dass die Mehr >
Ernennung von Gauck ohne Zwischenfälle, indirekte Demokratie funktioniert
47+++EIMELDUNG+++ Schloss Schönblick: Alle Medien haben sich mit Live-Tickern in die heutige Kür des neuen Bundespräsidenten eingeklinkt. Es sollte so spannend werden wie ein Formel 1 Rennen und die Demokratie sollte mal so richtig vorgeführt werden. Nach jetzigem Stand der Dinge scheint alles wie geplant funktioniert zu haben. Die indirekte Demokratie konnte tatsächlich so richtig vorgeführt werden und die Spannung glich wahrhaftig einem Formel 1 Rennen bei dem seit gut 4 Wochen der Sieger feststand. Der Form halber ließ man noch eine Nazi-Jägerin über die Ziellinie brettern, natürlich mit einem für diese Demokratie gebührlichen Abstand zum Mehr >
EU Verordnung soll Spar-Schweine stoppen
311. März 2012
B-Rüssel: Eines der dringlichsten Probleme unserer EU Kommissare ist derzeit der ungehinderte Abfluss liquider Mittel, sprich Geld, welches in irgendwelche dunklen und kaum kontrollierbaren Kanäle abfließt. Bitte beachten sie beim weiteren Studium dieses Artikels die korrekte Schreibweise, denn in diesem Fall geht es tatsächlich um die richtigen Spar-Schweine, sie wissen schon, die sogenannten PIIGS auf Bürgerebene. Es geht eben nicht um die kleinen unverdächtigen Sparschweine aus Metall, Holz oder Keramik, die jetzt aber alleiniges Opfer dieser neuen Verordnung werden, um besagte Spar-Schweine in den Griff zu bekommen. Insbesondere die Mehr >
Merkel stellt Deutschland vor die Wahl – Gauck
1820. Februar 2012
Berlin-Kanzler-Eck: Sie vermissen etwas in der Überschrift? Richtig – die Wahl – denn die hat man den Deutschen Bürgern gerade wieder abgenommen oder politisch korrekt formuliert: rechtmäßig vorenthalten. So schnell geht es also mit der Wahl und schon haben alle Deutschen ein neues „Staatsüberhaupt“ verbraten bekommen, einen Präsidenten der „Koalitionsherzen“. Die Linke ist nicht einmal zur Besinnung gekommen, weiß noch gar nicht was passiert ist und scheint deshalb auch noch keinen Kandidaten für dieses Amt zu haben, da ist die pastorale Messe für Bellevue schon längst wieder gelesen und die „Übergroße Koalition“ ihrem alten, neuen Klüngel Mehr >
Reisewarnung für USA – drohende Menschenrechtsverletzungen
8Uncle Sam’s ailing constitution (Onkel Sams marode Verfassung): EU und UN sollten sich einig werden, Reisen in die USA werden immer gefährlicher. Deshalb dürfte in Kürze eine entsprechende offizielle Reisewarnung für das gesamte Gebiet der USA herausgegeben werden und auch für andere Teile der Welt in der marodierende Truppen der USA für einen gerechten Frieden nach eigener Lesart unterwegs sind. Anlass ist das neuerliche Ermächtigungsgesetz im Rahmen des NDAA (National Defense Authorization Act) en.wikipedia, welches der Armee weltweit, aber auch in den USA das Recht verbrieft Menschen auf Verdacht einzusperren, diese beliebig lange Mehr >
Straße von Hormus wird vierspurig
3Arme Erika / Persisch Golfen: Viel Geschrei um den Verkehr in der Straße von Hormus. Kommt es jetzt zu einer anständigen Straßenschlägerei? Wenn man den aufgemotzten Weltpolizisten dort jetzt Streife marschieren sieht, dann darf man annehmen dass die Keilerei nicht mehr weit weg ist. Da braucht es schon kreative Lösungen um diesen Unfug eben nicht eskalieren zu lassen. Vor allem braucht es aber zunächst ein richtiges Verständnis für die Rechtsverhältnisse vor Ort und wie es faktisch um die dortige Straßenverkehrsordnung bestellt ist. Ergo muss man natürlich ein wenig Hintergrundwissen haben was diesen überaus wichtigen Seeweg betrifft, für Mehr >
Neue Stellenbeschreibung für Bundespräsidenten per Gesetz
1320. Januar 2012
Groß-Berlin: Die aktuelle Scherz-Gelbe Regierung will nunmehr mit einer neuen und per Gesetz verordneten Stellenbeschreibung für den Bundespräsidenten das anhaltende Dilemma um diese Position und damit auch um die Causa Wulff beenden. Gleichzeitig soll der Job des Bundesdeutschen Grüß-August entschieden aufgewertet werden. Einige antiquierte Werte wie beispielsweise Ehrlichkeit, Moral, Transparenz und Geradlinigkeit müssen den neuerlichen Erfordernissen und Herausforderungen des Amtes angepasst werden. Es wird also eine deutliche Hinwendung zu Kooperativität, Vernetzung und Unterstützung von Minderheiten geben. Die gesamte Diskussion darum Mehr >
Deutschland rennt sich einen Wulff – Winternachtsalbtraum
154. Januar 2012
BRDigung: Die präsidiale Dauerkrise rund um Bellevue will einfach kein Ende nehmen, kein schöner Land und inzwischen eher eine rein unappetitliche Geschichte. Unklar ist zur Stunde noch ob sich Wulff selbst einen kohl’schen Belastungstest in Sachen Daueraussitzen verordnet hat. Dies möglicherweise um neue „Deutsche Härte“ zu demonstrieren, dem Volk echte Werte und Tugenden neu vermitteln zu wollen, sozusagen als Vorbild für die kommenden harten Zeiten. Vielleicht fühlt er sich gar berufen, als eine Art neuer „Messi-Ass“ deutscher Nicht-Politik, gegen jedwede Ungerechtigkeitswindmühle anzukämpfen, vorzugsweise gegen jene die ihn selbst Mehr >
2012 – Bombenstimmung voraus, neues Jahr, alte Krisen
81. Januar 2012
Boom-Town: Was der normale Mensch jeweils am 31.12 eines jeden Jahres anzettelt – insbesondere in dieser schwierigen Zeit (siehe Bildnis aus der Provinz) – könnte wegweisend für das kommende Jahr 2012 sein. Amateure lassen es dazu regelmäßig mächtig krachen, natürlich auch nur zu diesem Datum und streng gesetzlich reglementiert. Die richtigen Profis in Sachen Großfeuerwerk und Mords-Spektakel sind da nicht so sehr an Gesetze und Zeiten gebunden, aber auch sie bringen bereits fleißig ihre erlesenen Feuerwerke in Stellung. Selbst hier hält ein gewisses Maß an Tradition Einzug. Man möchte offensichtlich den mittleren Osten als Austragungsort Mehr >
Stoppt Wulff die Bankenrettung, Abgeordnete sollen Kredite offenlegen
430. Dezember 2011
Schloß-Schönblick: Der Skandal rund um den Grüß-August der Replik zieht Kreise und lässt weitere unbarmherzige Abgründe tun sich auf. Dies ganz besonders unter dem Hintergrund einer riesigen Lücke die da klafft, zwischen dem was das Volk offenkundig will und dem was seine Vertreter da in seinem Namen beschließen. Es ist hinlänglich bekannt, dass nahezu 90 Prozent der Bevölkerung der Euro-Rettung, die ja gleichbedeutend mit der Banken-Rettung ist, sehr skeptisch gegenübersteht und diese mit eben genanntem Anteil wohl auch ablehnt. Im Bundestag verhält es sich nun genau andersherum. Dort votierten rund 90 Prozent für jene kostspieligen Mehr >
Einheitliche Weltwährung kommt – NUDEL – auch (fr)essbar
629. Dezember 2011
Gamers Planet: Schon lange wettert die Wirtschaft im Rahmen der Globalisierung auf die Vielzahl der elenden Währungen dieser Welt. Zu belastend, die stete Konvertierung von einer zur nächsten und schreit deshalb nach einer Weltregierung wie auch nach einer einheitlichen Weltwährung. Möglicherweise sind die Streitereien jetzt endgültig vom Tisch. Ging bislang die Diskussion eher darum ob die neue Währung möglicherweise wieder goldbasiert sein sollte oder so wie jetzt einfach aus dem Nichts zu schöpfen sei, musste der erste Gedanke ohnehin verworfen werden, weil es einfach zu wenig Gold auf diesem Planeten gibt. Stattdessen kommt jetzt ein Mehr >
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warum es kein geeintes Europa geben kann - Julius-Hensel-Blog
[...] erschienen bei q-press [...]
vor 11 Stunden
tabascoman
Was habt ihr alle gegen Merkel?
Sie wird schon wissen, wie wichtig Umweltministerien sind.
Schließlich war "Kohls Mädchen für alle" dort […]
vor 13 Stunden
August
Die will das wir alle mit so einem Arschgesicht rumlaufen!
vor 1 Tag
Wanderer
Wahrlich, die beste Sicht auf einen unvergesslichen "Abgang".
vor 1 Tag
