Politik Archive • Seite 18 von 93 • QPress

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Corona: bis Frühjahr 2021 nur noch Feiertage

28. November 2020 WiKa 12

Die Politik ist festgefahren, zu wenig flexibel, das ist eine Gefahr für die Menschheit. Wenn sich das Virus schon nachweislich an Sonn- und Feiertagen der Ruhepflicht hingibt, warum schlägt man der Pandemie dann nicht genau damit ein Schnippchen? Eins-zwei-fix erklärt man bis zum Frühjahr alle Tage per Gesetz zu Feiertagen und fertig ist die Laube. Das mag einigen Betrachtern zu billig erscheinen, der tatsächliche Handlungsstrang, rund um die Plandemie, ist noch viel billiger. ❖ weiter ►

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Die scheinheiligen Enthaltungs-Demokraten

19. November 2020 WiKa 45

Es wird wohl nicht reichen die Ja-Sager der GroKo und der Grünen ins Visier zu nehmen. Die große Zahl der Enthaltungs-Demokraten muss man ebenfalls betrachten. Bei der Schaffung des neuzeitlichen „Ermächtigungsgesetzes“ im Seuchenmantel und gleichzeitig eines Selbstentmächtigungsgesetzes für die Parlamentarier, ist Enthaltung das schlechteste Zeugnis. Immerhin gab es davon 134 bei der Verabschiedung des neuen IfSG. Man darf sie also durchaus als indirekte Ja-Sager bezeichnen. ❖ weiter ►

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Neufassung des Revolutionsschutzgesetzes (RSG)

16. November 2020 WiKa 28

Am Mittwoch ist es soweit, dann beginnt in Deutschland eine neue Epoche. Mit zunehmender Drangsalierung der Schäfchen wächst der Kontrollbedarf. Da empfiehlt es sich, das neue IfSG einmal als besseres Revolutionsschutzgesetz aufzufassen. Immerhin lassen sich damit auch virale Effekte, die die Herrschaft bedrohen, stark eindämmen. ❖ weiter ►

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Pandemie-Grundlagen beim RKI herausklagen

10. November 2020 WiKa 16

Intransparenz ist eine der unangenehmsten Begleiterscheinungen der aktuellen Dauerpandemie. Das führt zu unnötigen Spekulationen. Dennoch gibt sich das Robert Koch Institut weiterhin äußerst zugeknöpft und will seine Entscheidungsgrundlagen nicht transparent machen. Das ist ein unsportlicher Vorgang und gipfelt nunmehr in einer entsprechenden Auskunftsklage, in diesem Fall von „Multipolar“. Da darf man gespannt sein, ob es am Ende überhaupt entsprechende Aufzeichnungen gibt. ❖ weiter ►

Die Verharmlosung der Pandemie-Treiber

10. November 2020 WiKa 17

Die Spaltung der Gesellschaft ist ein veritables Ziel. Politik und Medien befleißigen sich in nie dagewesenem Maße dies zu erreichen. Nur eine zutiefst zerrüttete Gesellschaft bietet genug Ansatzpunkte sie in die gewünschte Richtung zu treiben. Da scheint nahezu jedes Mittel recht(s) zu sein. Die ausufernden Kommentare zu Leipzig vom 7.11.2020 braucht man nur geringfügig durch den Wolf zu drehen, um den Wahrheitsgehalt zu steigern. Genau so funktioniert Lehrbuch-Propaganda. ❖ weiter ►

CDU lässt weitere Corona-Katze aus dem Sack

7. November 2020 WiKa 26

Den Frosch muss man langsam abkochen, damit er nicht aus dem Kochtopf hüpft. Gleiches Verfahren gilt für die Entdemokratisierung von Gesellschaften, hin zu schneidigen Überwachungsstaaten. Offiziell ist das nur ein Gerücht, aber praktisch kann man das beobachten. Selbstverständlich benötigt der gesellschaftliche Wandel dazu plausible Gründe. Entsprechende Narrative lassen sich heute bestens innerhalb einer Dauer-Pandemie-Welle aufbauen und für besagten Zweck verwenden. ❖ weiter ►

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CSU ist per Gesetz keine „kriminelle Vereinigung“

5. November 2020 WiKa 6

In Krisenzeiten zeigt sich besonders gut, wer wie gut organisieren kann. Die CSU scheint selbst hier die Nase weit vorn zu haben. Wie dienlich der Filz bei der Pandemie ist, zeigt ein ehemaliger Polizist auf. Seine Anwürfe sind allerdings so haar-stoibernd, dass sich die CSU dazu lieber in Schweigen hüllt und damit signalisiert, wie wenig sie damit zu tun hat. Wenn man den gesunden Menschenverstand beiseite lässt, fällt es nicht schwer der CSU in dieser Sache zu folgen. ❖ weiter ►

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„Erdrutsch-Sieg“ in den USA … nur für wen?

3. November 2020 WiKa 10

Nicht für alle Menschen ist der 3.11.2020 ein Tag wie jeder andere. Es steht offenbar eine Menge auf dem Spiel. Erleben wir tatsächlich eine Schlacht epischen Ausmaßes? Einen nie dagewesenen Richtungswandel in der Menschheit? Oder ist der ganze Budenzauber um die US-Wahlen tatsächlich so bedeutungs- bis hoffnungslos, wie viele Unken es immer wieder aus dem Sumpf verlauten lassen? In jedem Fall ist es wohl eine der ruppigsten Präsidentschaftswahlen, die die USA je gesehen haben. ❖ weiter ►

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Impfstoffnationalismus: große Solidaritätswelle für Bundespräsident Steinmeier

26. Oktober 2020 WiKa 46

Eines der unverzichtbaren Stilmittel guter Politik ist die Erzeugung eines schlechten Gewissens beim Souverän. Obgleich der Bundespräsident keine Politik mehr machen sollte, kann er von derlei Stilmitteln nicht lassen. Seine neuste Wortschöpfung, „Impfstoffnationalismus“, die er anlässlich des Weltgesundheitsgipfels vorstellte, macht die Runde. Wider erwarten gibt es eine große Solidaritätswelle. ❖ weiter ►

„Inzidenzwert“ … das Mittel der Einschüchterung?

20. Oktober 2020 WiKa 80

Nach der Sommersaison werden wir in Sachen Pandemie mit dem sogenannten Inzidenzwert unterhalten oder vielleicht auch vermehrt eingeschüchtert. Was ist dran an diesem Wert? Wo hat der seinen Ursprung und was kann man damit heute tatsächlich beweisen? Interessanterweise ist es ein rein politisch festgelegter Wert, der kaum einen realen Bezug zum Pandemiegeschehen aufweist. Für die realen Lebensumstände nebst Rahmenbedingungen ist er viel zu niedrig angesetzt. ❖ weiter ►

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Hatte Alexei Nawalny doch einen „im Tee“?

19. Oktober 2020 WiKa 6

Hatte man geglaubt, die Nawalny Nord-Stream 2 Affäre wäre bereits ausgestanden, können wir dieser Tage nochmals hinzulernen. Jetzt gibt es neuere Erkenntnisse aus Deutschland, die vorsorglich über die New York Times die Runde machen. Demnach soll Nawalny nunmehr am Flughafen in Tomsk „einen im Tee“ gehabt haben. Um die bisherige Geschichte nicht gänzlich unglaubwürdig erscheinen zu lassen, geht man weiterhin davon aus, dass Nawalny zweimal vergiftet worden sein muss. ❖ weiter ►

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Muss Deutschland jetzt aus der WHO austreten?

17. Oktober 2020 WiKa 23

Von der WHO kommen immer mehr schlechte Nachrichten, die geeignet sind den deutschen Seuchen-Stadel richtig ins Wanken zu bringen. Das darf so nicht passieren und eine der naheliegendsten Optionen ist, dem Verein fix den Rücken zu kehren, sich die Mitgliedsbeiträge für schönere Anti-Corona-Maßnahmen zu ersparen. Bei den immer noch anstehenden und nach dem Willen der Regierung zu verschärfenden Maßnahmen womöglich die beste Wahl. Trump hat schon mal vorgemacht wie das geht. ❖ weiter ►

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Pandemie ebnet legalen Weg für Menschenversuche

16. Oktober 2020 WiKa 27

Eine gut gemanagte Pandemie birgt enorme Chancen. Vor allem für die Pharma-Industrie, die sich beim Sponsoring diverser öffentlicher Einrichtungen nicht lumpen lässt. Selbst riskante Menschenversuche werden dank der Krise immer einfacher. Solange der Gesetzgeber in jeder Hinsicht mitspielt, gar kein Problem. Es winken exorbitante Profite und die sich abzeichnenden Risiken kann man in guter und bewährter Manier sozialisieren. Hier mal eine kleiner Überblick dazu. ❖ weiter ►