Beiträge mit tag "Gesetz
Die Deutschen lehnen „Wasser als Menschenrecht“ ab
45Deutsch-Absurdistan: Bestimmt haben die Deutschen jetzt endlich das Wesen des Kapitalismus begriffen und akzeptieren dass nur anständiger Profit ihre Bedürfnisse korrekt sichern kann, selbst wenn eine so wichtige Sache wie beispielsweise das Wasser damit zum Gegenstand von Spekulation wird. Wahrscheinlich ist „Leistungswasser“ bekömmlicher oder aufgrund des Wettbewerbs billiger. Nun gut, ganz so einfach verhält sich die Geschichte jetzt allerdings nicht. Auch wollen wir die Überschrift Mehr >
Neue Geschwindigkeits- und Lautstärkeregeln für Protesthochburgen
2Bärlin: Bislang handelt es sich noch um ein Gerücht, welches aber schon fast als spruchreife Gesetzesvorlage gelten könnte. Der Schwarz-Gelben Regierung geht die zunehmend unkontrollierte Bewegung der Bürger auf den Senkel. Mehr und mehr Menschen versammeln sich öffentlich und machen dabei ihrem Unmut Luft. Immer wieder muss die Polizei einschreiten und die Leute mit der vom Volk ausgehenden Gewalt nachhause prügeln. Dies schreit aus Sicht der Betroffenen in der Regierung geradezu nach Mehr >
Nationalkapitalismus erfasst Europa, Finanzfaschismus wird hoffähig
24Groß-Europa, Provinz Deutschland: Wer hätte das gedacht. Die Zeiten ändern sich, die Mechanismen bleiben grundlegend dieselben. Die wechselvolle Geschichte, nicht nur Deutschlands, sondern des schon von vielen Phantasten anvisierten Groß-Europa treibt jetzt auf seinen nächsten Höhepunkt zu. Nach allen Ausdeutungen träumt da eine Elite vom „Vierten Reich“, dem des Geldes sowie der absoluten Macht und Kontrolle. Und wie es sich für brave und anständige Schaf-Bürger gehört, lassen sich die Mehr >
Geldkrieg in Italien, Bargeldverbot über 50 Euro ab 2013
20Bella Donner Italia: Jetzt hat der Monti es aber richtig vor. Offenbar geht die Auseinandersetzung zwischen der alteingesessenen Mafia und der neuen technokratischen Regierungsmafia jetzt in die Vollen. Ausbaden müssen es wie immer die Italiener in der breiten Masse. Der neuste Coup der Regierung – auch wenn man es im ersten Moment für einen verspäteten Aprilscherz halten möchte: Kein Bargeld mehr oberhalb der 50 Euro-Marke für einen Bezahlvorgang. Damit gedenkt die Monti Regierungsmafia Mehr >
Schäubles Rache am BVerfG – Grundgesetzänderung im Schweinsgalopp
24Karls ew’ge Ruh: Schäuble und Merkel sehen sich als das Volk und zu Unrecht in Karlsruhe diskreditiert und auf die Matte gelegt, wollen sie doch nur das Beste für ihre Wählerschaft. Nun kommt so ein Theoretikerhaufen aus Karlsruhe daher und nimmt sich einfach mal eben Bedenkzeit um über Ereignisse der Weltgeschichte zu befinden die keinen Aufschub dulden. Anders als aus dem Parlament vertraut, wo man in der Krise nur durchwinkt, schlug ihm hier nun eine steife Brise entgegen. Dabei müssen Mehr >
Ausverkauf von 83 Millionen Bürgern in nur 57 Sekunden
13Abgedreht: Wir Deutschen sind und bleiben ewige Europa- und Weltmeister, immer gut für Rekorde. Auch wenn es beim Fußball einmal nicht so gut klappt, dann holen parallel dazu unsere Bundestagsabgeordneten jene Rekorde im Verborgenen, die unsere Jungs auf dem grünen Rasen nicht schaffen. Es scheint tatsächlich bewährte Tradition zu sein, wann immer die Nation mit Brot und Spiele vollbeschäftigt ist, im Bundestag noch einen Schlag drauf zu setzen, was ohne derlei Ablenkung zum sofortigen Mehr >
XYZ und Wowereit jetten zum Sonder-Tarif ins EM Halbfinale nach Warschau
7Polen ist wieder offen: Wir haben nicht den 1. April und auch ein anderes scherzverdächtiges Datum ist aktuell nicht in Reichweite. Was sich zuerst liest wie eine besondere polnische Flugente der Journalie, könnte durchaus einen feinen Knalleffekt nach sich ziehen, sofern die Meldung zutrifft, wovon wir einmal ausgehen und uns begehrlich auf die vermeintlichen Fakten stürzen. MMnews, die hier exklusiv darüber berichten, gehören nicht unbedingt zu den Unbegabten in der Szene, sie dürften Mehr >
Macht sich das Bundesverfassungsgericht zum neuen Volksgerichtshof
21BRDigung: Die Schlagzeile hört sich nicht nur dramatisch an, sie ist auch gewagt und gewollt. Vermutlich kommt es am Ende noch viel schlimmer als wir heute zu ahnen bereit sind. Dies mit Bezug auf den ESM, den man etwas anders formuliert, nach den letzten Aktualisierungen durch die EU-Führer, durchaus auch als „Europäischen Selbstbedienungs Mechanismus“ für Banken bezeichnen muss. Nach dem parlamentarischen Segen (erster Putsch), den das Machwerk am 29.6.2012 durch den Bundestag erhielt, Mehr >
Volk nicht für die von ihm ausgehende Gewalt gerüstet
8BRDigung: Demokratie ist ein kompliziertes Gebilde in dessen Verlauf, sprich deren (Aus)Übung, sich zuweilen die Bürger gegenseitig verprügeln müssen. Dies entspricht offensichtlich einer überlieferten Tradition, deren Ursprung heute niemand mehr bis ins Detail nachvollziehen kann und nennt sich etwas abstrakt „Staatsgewalt“ die dem Vernehmen nach vom Volke ausgehen soll. In den allermeisten Fällen geschieht dies auf Anweisung der (Volks)Vertreter oder hochrangiger Staatsdiener, die selbst Mehr >
EU Geheimverhandlungen zu Vertragsverpflichtungsbeseitigungsgesetz
4B-Rüssel (zweite Wahl): Natürlich mutet allein schon die Überschrift an wie eine Verschwörung, doch darum handelt es sich hier keineswegs. Denn schon seit Jahren wird im Bereich der EU gegen geltendes Recht verstoßen. Dies insbesondere gegen den Vertrag von Lissabon und die sogenannten „No Bail-Out“ Klauseln für andere Staaten. Auch hinsichtlich der Neuverschuldung der Nationalstaaten reiht sich ein Verstoß an den Nächsten. Es gehört inzwischen eher zum guten Ton gegen alle Grundsätze und Mehr >
Reisewarnung für USA – drohende Menschenrechtsverletzungen
10Uncle Sam’s ailing constitution (Onkel Sams marode Verfassung): EU und UN sollten sich einig werden, Reisen in die USA werden immer gefährlicher. Deshalb dürfte in Kürze eine entsprechende offizielle Reisewarnung für das gesamte Gebiet der USA herausgegeben werden und auch für andere Teile der Welt in der marodierende Truppen der USA für einen gerechten Frieden nach eigener Lesart unterwegs sind. Anlass ist das neuerliche Ermächtigungsgesetz im Rahmen des NDAA (National Defense Mehr >










