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Recht

Wann verabschiedet sich die Besatzung des BVerfG?

Staatsversagen auf ganzer Linie. Alle Gewalten des Staates beteiligen sich mehr oder minder mustergültig daran. Auch das BVerfG möchte hier keine Ausnahme bilden. Die Neubesetzung der Spitze des Gerichts 2018, mit einen strammen CDU-Getreuen, trägt da womöglich Früchte. Sicher, das ist eine Unterstellung. Fakt ist jedoch, dass das BVerfG derzeit weitreichende Entscheidungen aussitzt, die nahezu alle Menschen in Deutschland in allen Phasen ihrer Existenz beeinträchtigen. ❖ weiter ►

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Aktuell

Von Maskendiktatur und ausgewachsener Covidiotie

Tatsächlich, es gibt ihn, den Impffetischismus. Das langt natürlich nicht, denn dann muss auch die Maske drauf bleiben. Inzwischen zeigen sich ganz neue Stilblüten der Corona-Krise. Hätte man davon vor Jahren in der Art weisgesagt, wie es sich heute tatsächlich zuträgt, wäre ein Verweis zum Psychiater eine erwartbare Folge gewesen. Inzwischen gibt es genügend Leute die „freidrehen“ und man darf sich wundern welchen gesellschaftlichen Gruppen sie entstammen. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Der Genderwahn im Lichte der Überkorrektheit

Wir sind mitten drin im Genderwahn. Nicht jeder Mensch entwickelt die verordnete Freude im und am Umgang mit der „neuen“ Sprache. Es kommt ein gewisser Widerstand auf, der sowohl in einem historischen Kontext wurzelt als auch dem eigentlichen Wortsinn zuwider geht. Bösartig mag man sagen, es handelt sich bei der der „Genderung“ der Sprache lediglich um eine planvolle Vertiefung der „babylonischen Sprachverwirrung“. Allein das Zuhören tut zuweilen schon richtig weh. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Warum werden Menschen mitten in einer Pandemie zu Impfbefürwortern?

Eine klassische Methode zur Optimierung der Beherrschung der Massen ist ihre Spaltung. Dafür braucht man geeignete und vertrauenswürdige Medien. Sie sollten zumindest nach außen hin den Anschein erwecken, dass sie nicht schlimmste Satire sondern ernstzunehmende Schmierblätter sind. Dem Spiegel gelingt das immer weniger. Die Texte werden so flach und schemenhaft, dass es selbst weniger begabten Menschen auffällt. ❖ weiter ►

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Recht

Regierungshandeln erweist sich als recht mäßig

Sicher hat es einen Grund, dass die Mehrzahl der Bürger das Rechtssystem in Deutschland nicht mehr versteht und sich daraufhin zurückzieht. Jetzt gibt es durchaus noch Fachleute, die einen etwas wacheren Blick auf das Treiben haben. Symptomatisch für die aktuelle Krise ist, dass Gegenmeinungen im Mainstream allenthalben als Randnotiz vorkommen, aber nicht mehr das Potential bekommen echte Debatten loszutreten. Hier ein Beispiel mit dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz. ❖ weiter ►

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Recht

Staatliche Kindesmisshandler fordern Staatsschutz

Inzwischen sind wir soweit, dass die staatlichen Kindesmisshandler (in Form des Lehrkörpers) den Schutz des Staates einfordern. Statt den Ursachen des elterlichen Verdrusses auf den Grund zu gehen, nimmt man die Eltern der Kinder weiter in die Zange der staatlichen Kindesmisshandlung beizuwohnen und diese zu dulden. Die Eltern sind gut beraten sich daran zu gewöhnen, dass die kleinen Racker inzwischen den Status von „Staatseigentum“ haben, über das im Zweifel der Staat verfügt. ❖ weiter ►

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Gesellschaft

Das brechende Rückgrat unserer TV-Sternchen

Die Debatte darum was Kunst darf und was nicht, ist selbst in vermeintlichen Pandemiezeiten scheinheilig. Es ist zu bemerken, dass das System wankt. Letzteres dürfte die einzige Motivation sein, sich gegen kritische Künstler in der Art zur Wehr zu setzen, wie es gerade zur Aktion #allesdichtmachen, #Lockdownfürimmer, #niewiederaufmachen geschieht. Da hat man für die singfreudigen Spatzen die dicksten Kanonen aufgefahren. Ziemlich entlarvend für die entnervten Alarmisten. ❖ weiter ►

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Politik

Lasch et al – das finale Dilemma der Union

Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein. Offenbar hat Angela Merkel sehr genau gewusst, dass die Grünen für die Vollendung ihres Lebenswerkes besser geeignet sind. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Wir zaubern spontan eine Intensivbetten-Knappheit

Diese Pandemie ist anders als alle anderen. Ihre Überlebensmechanismen sind neuartig und kommen ohne ausgereifte politische Maßnahmen nicht aus. Bereits mehrfach drohte die Pandemie auszusterben. Das konnte durch geeignete politische Gegenmaßnahmen verhindert werden. Eine dieser Maßnahmen ist die Prämierung hoher Intensivbettenbelegungen. Das nötigt die Krankenhäuser zum Abbau derselben, um für das knappe Gut Prämien kassieren zu können. ❖ weiter ►

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Recht

Es ist an der Zeit den „Landzwang“ zu beenden

Das österreichische Strafgesetzbuch kennt eine Regelung namens „Landzwang“. Sie ist um einiges klarer als das deutsche Pendant. In dieser Regelung sind Strafen für Leute vorgesehen, die durch ihr Handeln große Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen. Härtere Strafmaße ergeben sich, soweit darüber hinaus materielle und immaterielle Schäden, also für Leib und Leben der Menschen verursacht werden. Eine Perspektive, dem es an Aktualität nicht mangelt. ❖ weiter ►

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Gesundheit

Regierung hangelt sich von Lüge zu Lüge

Die großen Medien sind als vertrauenswürdige Informationsquellen fast schon aus dem Rennen. Kleine, feine Veranstaltungen, haben keinen großen Zulauf. Dabei sind sie teilweise sehr viel informativer. In Deutschland geht es aktuell darum das Merkel’sche Seuchen-Regime intensiv zu stählen. Ein Blick ins Ausland zeigt, dass es auch anders geht. Beispielsweise die USA. Dort sind es inzwischen 20 Bundesstaaten in denen es wenig bis gar keine Corona-Maßnahmen mehr gibt. ❖ weiter ►

International Criminal Court ISTGH waage balace justice justitia logo
Recht

Verfassungsbeschwerde: Juristen proben Aufstand

Nicht nur in Deutschland läuft derzeit allerhand aus dem Ruder. Fast ist man geneigt von einer global wahrnehmbaren „Rechtsbeugung“ sprechen. Inzwischen werden immer mehr Richter und Staatsanwälte wach und versuchen mit den in den zur Verfügung stehenden Mitteln, über den Weg der Rechtsstaatlichkeit, zu retten was noch zu retten ist. Wenn es nicht so todernst wäre, könnte man es als spektakuläres Wettrennen begreifen bei dem die Exekutive allerdings die Nase vorn hat. ❖ weiter ►