GEZ-Propagandaabgabe demnächst auch auf Obst und Gemüse

Das Erste Logo klein das Letzte ARD Medien Fernsehen das letzte Medien rundfunkbeitrag propagandaabgabe qpressDie Politiker der All-Parteien-Koalition können sich einmal mehr auf die Schenkel klopfen, es war wieder ein guter Tag vor Gericht. Niemand wird Ihnen Ihr Propagandaspielzeug mehr streitig machen dürfen. Weiterhin können Sie über die öffentlich-rechtlichen Sender die Volksmeinung nach ihren Vorstellungen modulieren. Nicht ohne Grund besetzen Parteipolitiker die obersten Positionen in den Rundfunkgremien. Somit sind die Bürger auch weiterhin, nach dem Willen der obersten Richter, im Wege der Zwangsabgabe verpflichtet, dieses Schauspiel zu finanzieren. Aus Sicht der Betroffenen ist der Vorgang als auch die Gegenleistung “Das Letzte“, aber wen stört das schon.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) fand nichts Anstößiges an der aktuellen Ausgestaltung des Rundfunkbeitrages, der seit 2013 ausschließlich auf die Inhaberschaft einer Wohnung abstellt. Die gähnend langweilige Beschreibung dieser beiden Prozesstage wird hier durchgereicht: Gericht erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß[ZEIT]. Nun, das Thema Verfassung wollen wir besser nicht aufwärmen, das kann man schließlich in Art. 146 des Grundgesetzes nachlesen, aber wir tun mal so als hätten wir eine.

goebbels__josef_zu_ard_zdf_und_gez_und_das_1000mjaehrige_europaeische_reich-01Wir sehen ferner, dass bei diesem juristischen Schauspiel große Mühe aufgewendet wird, den Schein zu wahren. So bügelte das Gericht in dieser Woche gleich ein gutes Dutzend an Klagen ab, es lohnt dabei kaum mehr auf die Argumente des Gerichts einzugehen, die scheinbar immer weniger mit Recht zu tun haben, dafür mit System. Vielmehr erinnern solche Zustände an eine etwas dunklere Justiz-Epoche dieses Landes, in der die Richter dem System auch gut zu Diensten waren. Selbiges scheint gerade wieder zu einem neuen Qualitätsmerkmal zu avancieren. Da Recht ganz offensichtlich immer weniger mit Rechtsempfinden zu tun hat, sondern vielmehr mit toten, schwarz auf weiß geschriebenen Buchstaben, macht es das Leben in der heutigen Zeit wahrlich nicht einfacher.

So werden auch weiterhin Menschen zur Finanzierung der Staatspropaganda herangezogen, die diese nachweislich nicht einmal in Anspruch nehmen wollen geschweige denn können, weil sie definitiv über entsprechende Geräte nicht verfügen. Das mag am Ende eine Minderheit sein, inzwischen gibt es aber eine stetig steigende Zahl an Propaganda-Verweigerern, die einfach diese Form der Information, oder besser gesagt der Manipulation, ablehnen. Womöglich wurde das von den Staatssendern vorhergesehen und mit der Reform und Umstellung der Zahlungsverpflichtung auf Wohnungsebene schon existenzsichernd umgesetzt. Und hier ist nun der “freie Wille” am Ende, wenigstens bei der Bezahlung der versuchten Gehirnwäsche kommt man nach dem Willen des BVerwG an dieser Bürger(zahlmeister)pflicht nicht vorbei.

Selbstverständlich ist das hier eine unqualifizierte Meinung, wenn man von einer Enteignung spricht. Wer also Inhaber einer Wohnung ist, ist verpflichtet für die Staatspropaganda zu zahlen, wer wollte das nicht verstehen? Wenn aber irgendwer, irgendwem anders in den Geldbeutel greift, ohne es als Steuer zu deklarieren, greift es in dieser Konstellation durchaus in bestehende Eigentumsverhältnisse ein, die eigentlich auch durch das Grundgesetz geschützt wären, wir zitieren mal die entsprechende Stelle – Grundgesetz Artikel 14:

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Vermutlich wird auch die nächste oder parallele Instanz, in diesem Falle das Bundesverfassungsgericht, zu keiner anderen Einsicht kommen. Auch hier gilt der oberste Grundsatz, dass für gewöhnlich die eine Krähe der anderen kein Auge aushackt. Wie bereits dargelegt dürfte dies systembedingt sein, denn auch in diesem Gericht sind reichlich Parteibücher vertreten und anders als im Bundestag, wo es einen offiziellen Fraktionszwang gibt, soll es hier angeblich keine Bindungen zur Partei geben. Meistens braucht man das Parteibuch nur, um in die entsprechende Position zu gelangen, danach erst sind die Richter in ihren Entscheidungen frei. Aber war das im Bundestag nicht auch so? Dann muss das alles sicherlich zum Wohle der Allgemeinheit sein und kollidiert deshalb auch nicht mit dem Artikel 14 des zuvor erwähnten Machwerks.

Angesichts der Tatsache, dass in Deutschland garantiert immer mehr Menschen obdachlos werden, sollten wir einmal mehr präventiv für die Landesrundfunkanstalten tätig werden und  Bereits heute Tipps zur Einnahmensicherung verlauten lassen. Mit ein wenig Kreativität lässt sich da schon etwas machen, vor allem noch mehr ausgleichende Gerechtigkeit. Würden wir jetzt beispielsweise die Rundfunkgebühren wenigstens anfangs parallel auf Obst und Gemüse erheben, würden wir sogar die Leute erwischen, die für gewöhnlich nicht einmal eine eigene Wohnung haben, aber dennoch die Möglichkeit hätten auch das unverzichtbare Propaganda-Programm unserer öffentlich-rechtlichen zu empfangen. Statt also demnächst die Propagandaabgabe für Wohnungsinhaber zu erhöhen könnte man einfach die Basis verbreitern und halt Obst und Gemüsefresser mit zur Finanzierung der Staatspropaganda heranziehen. Natürlich wäre auch in diesem Fall darauf zu achten, dass die Abgabe keinesfalls auch nur ansatzweise einer Steuer ähnelte. Vielleicht sollte man sie einfach von jedem Markt-Besucher fordern, schließlich hätte er ja die Gelegenheit dort Obst und Gemüse zu kaufen, wenn er nur wollte. Auch hier könnte man keine Rücksicht auf Leute nehmen, die weder Obst noch Gemüse essen, denn sie wären auch hier in der Minderheit, wie die wenigen die keine Empfangsgeräte besitzen aber trotzdem wegen ihrer Wohnung zahlen müssen.

geztapo_und_die_schwarzseher_rundfunkbeitrag_2013Auch könnte man auf diese Art sogleich noch die Obdachlosen erwischen, die nachweislich keine Wohnung haben, sich ergo der Propagandaabgabe entziehen wollen, aber häufig über kleine, solarbetriebene Empfangsgeräte verfügen. Also die fieseste Sorte der Schwarzseher und -hörer, bei der man sich nicht einmal sicher sein kann, ob sie nicht auch Feindsender hören. Weiterhin gilt es zu bedenken, dass die Obst- und Gemüsehändler einfacher zu packen sind als irgendwelche zahlungsunwillige KonsumEnten, die den Eintreibern immer wieder arge Probleme bereiten. Dass auch beim Beitragsservice nicht so alles mit rechten Dingen zugeht, ist natürlich ein völlig überzogenes Gerücht. Wenn diese Institution allerdings schon im ersten Satz ihres Impressum[Beitragsservice] darauf hinweist, dass sie nicht rechtsfähig sind, offenbart dies, was für eine Betrugs- und Bananengesellschaft wir inzwischen geworden sind. Oder anders gesagt, was für brave Bürger wir alle sind, dass wir schon Institutionen ernst nehmen, die selber nicht klagen dürfen und auch nicht verklagt werden können. Sind wir toll? Also dann viel Vergnügen und vergessen Sie nicht gleich sofort die Propagandaschau einzuschalten, sicher sind Merkels Beliebtheitswerte jetzt dank dieser neuen Urteile schon weit über die 100 Prozent manipuliert gestiegen.

Bitte nicht vergessen, bei dieser Aktion/Petition mitzumachen, immerhin ist es noch eine weitere geringe Chance ein wenig mehr Druck aufzubauen, dass diese zutiefst verabscheuungswürdige Finanzierungsmethode doch noch einmal wieder abgeschafft wird und die Volksvertreter tatsächlich das tun was das Volk gerne mehrheitlich hätte.

GEZ-Propagandaabgabe demnächst auch auf Obst und Gemüse
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Massen-Medien selbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören.

13 Kommentare

  1. Das einzige was die böse AfD wie Hitler machen will: Staatssender vom Staat bezahlen lassen. Zwar nur einen, aber wahrscheinlich wird sie deshalb in die rechte Ecke gestellt.

    Frau Merkel war früher nicht nur stellvertretende Sprecherin des DDR-Rechtsstaates, sie hatte ihre Lehrzeit auch als Spezialistin (und oberste Lenkerin) für Meinungslenkung und Falschmeldungen. Ein Segen, aus dem virtuellen Großen Bruder von 1984 wurde nun -2014- eine real existierende Große Schwester.

    Nebenbei wundert mich das Urteil überhaupt nicht. Schließlich wurde auch nach der Hitler-zeit und nach der DDR-zeit bei Richtern alles für ok befunden. Warum nicht auch nach der Merkel-zeit? Richter werden vom Staat bezahlt. Wess’ Brot ich ess, dess’ Lied ich sing. Jetzt also der Merkel-Staat. Und den sollten wir nicht abwählen. Denkt doch mal an die vielen Arbeitslosen die entstehen wenn der Beitragsservice aufgelöst wird. Am besten fragen wir vor der nächsten Wahl (wenn diese nicht überflüssig wird) die ARD oder als Zweitmeinung das ZDF. Es ist schon schlimm mit der AfD:

    http://www.polpro.de/jokes.html#grauen

    Bin ich froh nicht in der CDU zu sein: wer in Zukunft bei ihrer Nominierung zuerst zu klatschen aufhört, hat sicherlich gewonnen: eine (Alb-)Traumreise nach Sibirien, einfach

  2. Wir wissen doch alle, wem die Gerichte (alle!!!) dienen, was kann man also Besseres erwarten ?
    Nebenbei glaube ich kaum, daß sich Obdachlose von Obst und Gemüse ernähren, bestenfalls in flüssiger Form (Obstler), denn das bißchen, was die essen, können sie auch trinken.

    • CDU+CSU+SPD+FDP+Linke+Grüne standen alle auf dem Wahlzettel und wurden vom Volk angekreuzt. ARD & ZDF empfahlen es so. Und auf die Richterschaft kann sich Merkel verlassen, – wie sich auch Hitler auf Freisler verlassen konnte.

  3. Von Recht und Rechtsprechung ging es hin zu den heutigen Gerichten einer teuflischen NWO. Bis zum neuen “Volksgerichtshof” und “Roland Freisler” scheint der Weg nicht mehr weit und vor allen Dingen “alternativlos”. Wir schaffen das!

    Der studierte Theologe und praktizierende Waldmensch “ÖffÖff” wurde wegen seiner Weigerung, die GEZ-Zwangsabgabe zu zahlen, vor Gericht gestellt und ging nach erfolgtem Freispruch lächelnd zurück in den Wald. Merke: Wer in seinem kalten Erdloch weder Stromanschluß noch Adresse besitzt, kann seinen selbstgebrannten Obstler auch zukünftig völlig befreit genießen. Na denn Prost!

  4. Zu finanzieren ja, leider, aber nicht verpflichtet den Propagandamurks anzusehen, gechweige denn zu verinnerlichen!

    Bei den Privaten seit jeher, bei den ÖR in den letzten Jahren deutlich zunehmend, hat deren Lug und Trug auch eine positive Seite. Er ist mittlerweile dermaßen primitiv und damit allzu offensichtlich strukturiert, daß für breitere Kreise eine reele Chance besteht den Schwindel zu durchblicken, sich eigene Gedanken zu machen und anschließend den Müll abzuschalten oder -noch sinnvoller- den Deppenmagnet in die Tonne zu schmeißen.

    Nicht von ungefähr ist der wiederholte Wahlgewinner die Partei der Nichtwähler. Das läßt hoffen.

    • Die Politikverdrossenheit nimmt zweifelsohne zu. Aber der Nichtwähler ist nur der, der sich das alles gefallen lässt und dadurch die Missstände festigt. Den die Sitze, die durch die Handlungen der Nichtwähler entstehen, bleiben nicht frei. Sie werden von strammen Parteisoldaten per Landeslisten vereinnahmt. Der Wähler kreuzt diese an. Allein diese Beute der Parteien kostet dem Steuerzahler über 1,6 Millionen Euro pro Sitz und Legislaturperiode. So festigt sich unsere Parteiendiktatur, genannt Demokratie!

      Nichtwählen ist absolut keine Lösung bei Mängeln. Parteilisten ankreuzen ebenso. Dieser Automatismus der Herrschaftsicherung wird leider überhaupt nicht diskutiert, geschweige denn gelehrt. Warum ist klar.

      • Einerseits richtig – selbst bei Wahlbeteiligungen um 20% (die regional mitunter vorliegen), wird sich die darin befindliche Minderheit als “demokratisch” legitimiert betrachten und gegen die breite Mehrheit herrschen wollen.

        Dagegen Splittergruppen zu wählen oder zu denken mittels Infiltrierung der Etablierten was ändern zu können, ist in mehrfacher Hinsicht Energieverschwendung. Die Historie zeigt doch wie sehr alles eskompiert wird zu einer willfährigen Melange. Amüsant ist stets der Hinweis von “Wählern”, durch Nichtabgabe der Stimme jetzt den Mund halten zu sollen/müssen. Eine völlige Verkehrung der IST-Situation!

        Was einem selbst und im weiteren Verlauf auch insgesamt hilft, ist ein klares NEIN zu dieser vorgegauckelten Luftnummer. Und das geht nicht wie vorbeschrieben, sondern indem man seine Wahl realisiert und NICHT wählt. Dies ist eine klare Aussage und führt im weiteren Verlauf hoffentlich zur Bündelung und einer neuen APO, sprich einer wirksamen Grundlage um tatsächliche Veränderung herbeiführen zu können.

        • Sorry Firefox,

          wenn absolut keiner mehr wählen geht, mit der Ausnahme von Frau Merkel. Dann erhält sie ein Direktmandat (100% der Stimmen) und Ihre Partei alle Positionen auf der Parteiliste. Die perfekte Lösung. Nicht für Dich, aber für sie. Gratuliere zur A-Karte.

          Grenzwertbetrachtung & Ironie off

          Es wäre etwas besser, eine echte Opposition zu wählen. Derzeit die Piraten oder die AfD, so sie denn 5% erreichen können. Wahrscheinlich sind diese Parteien aber nach 2 oder 3 Wahlperioden genauso verkommen wie unsere jetzige Abgeordneten-Brut. Was wir wählen sollten, sind nicht die wahrscheinlich kleinsten Übel an Parteien, sondern nur Direktkandidaten (um Listenplätze, Überhang und Ausgleichsmandate zu vermeiden) Allerdings nicht solche Kandidaten, die den Glücksbrei und die Suppensteine der Partei am lautesten anpreisen. Sondern diejenigen, die uns vorher zu den Problemen der Bürger (also nicht den Parteiproblemen) Rede und Antwort standen UND deren Meinung uns gefällt.
          Das ist das Ziel von http://www.polpro.de . Die Funktion ist noch nicht andeutungsweise fertig (nur ein paar belanglose Sachen). Das soll auf jeden Fall ein Werkzeug für die Generation Click werden und uns allen (nach wenigen Legislaturperioden) dann “echtere” Demokratie ermöglichen. Ich meine, so was wäre ein Weg. Natürlich gibt es auch andere Ideen und Wege. Petitionsseiten auf denen man nur spenden kann und auf denen man sich garantiert wirkungslos empört, halte ich für keine Lösung. Andere existierende Seiten haben leider auch keine wirkungsvollere Funktion. Bis dieses Projekt funktioniert kann man nur sagen:

          Politiker soll man wechseln wie Windeln, – aus gleichem Grund.

          • Ist dir bekannt, daß das Wahlgesetz seit 1953 ungültig ist ? So wird also diese Farce durch Wählen gerechtfertigt, weil das Unrecht durch Dummheit zu Recht wird. Genau wie die EU-Wahl. Niemand kann gezwungen werden, einen Verein, und mehr sind diese Parteien nicht, zu wählen. oder diesen beizutreten. Legitimation durch Dummheit der Bürger ist hier die Wahl.

            • Es mag sein, daß das Wahlgesetz von 1953 ungültig ist. Es mag sogar sein, daß das GG gültig ist (obwohl ich nicht den Eindruck habe). Aber wer am Wahltag nicht aus dem Bett findet weil er zu desinteressiert oder zu besoffen ist, der stabilisiert das System bzw. Merkel. Wählen ist eine einfache und (noch) risikoarme Möglichkeit etwas zu ändern (?). Wie sonst ? Sicher gibt es auch andere Möglichkeiten: Umerziehung wie es die Grünen fordern (und machen, z,B. Hofreiter, Roth usw). Aber wer nicht einen großen Apparat nützlicher Idioten vor sich hertreiben kann? Der kann nur wählen und sein Stimmgewicht verdoppeln, wenn er seinen Nachbarn überzeugt.

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