EU-weites Versammlungsverbot wegen Terrorgefahr, Dresden als Blaupause

Denkverbot Brain Gehirn Verbot Bundestag Plenarsaal Politik Fraktionsstimmvieh Meinungsfreiheit Pressefreiheit Gaengelung Bevormundung_150Bad Ballerburg: Natürlich geht es nur um den Schutz von Freiheit und Demokratie in Deutschland und der EU. Nichts anderes könnten unsere Volksvertreter und Beamten im Schilde führen, wenn sie zur Steigerung der allgemeinen Sicherheit kurzerhand Versammlungen verbieten, zu denen sich „Unbekannte” erboten Anschlagsdrohungen in die Welt zu setzen. Inzwischen soll bereits der ganze Bundestag, wie rechts abgebildet, mit Warnhinweisen zugepflastert sein. Für das kürzlich inszenierte Stelldichein der Staatschefs in Paris kommen natürlich alle Drohungen zu spät, denn genau dort hätte man ja mit einer entsprechenden Untersagung mal richtig punkten können. Das könnte aber auch ein gewollter Organisationsfehler gewesen sein.

Dass man ausgerechnet in Dresden mit einem Demonstrationsverbot dafür und dagegen, also auf allen Ebenen, kontert, hat selbstverständlich nichts mit dem dort vermuteten rechten Publikum zu tun. Immerhin sind ja jetzt auch die Linken davon betroffen. Nein hier ist es ausschließlich die behördliche Sorgfaltspflicht, die zum Handeln zwang. Sind Leib und Leben von Bürgern in Gefahr, muss gehandelt werden. Eigentlich verwundert es, dass dieselben Behörden sich nicht auch für ein sofortiges Verbot von Kriegen, beispielsweise in der Ukraine starkmachen. Aber egal, dort ist das Spiel mit den Menschenleben ja durchweg nur in unserem Interesse und zu unserem Besten.

qpress Systemkonfiguration Staat Frieden Freiheit Gerechtigkeit Parteien boot fehlstaat fehlstartDas „Tal der Ahnungslosen“, rund um Dresden, beherbergte schon immer die treusten Seelen Deutschlands. Das war zu Adolfs Zeiten nicht sonderlich anders als zur Erich-Ära und auch unsere derzeit amtierende Monarchin Angola Murksel kann sich ganz und gar auf die „Ahnungslosen” aus der Region verlassen. Dresden hat jetzt sogar das Zeugs dazu, die Blaupause für ganz Europa zu werden … sofern es um die Rettung von Demokratie und Freiheit durch vermehrte Verbote geht. Bestimmt schauen die EU Beamten längst völlig hypnotisiert auf die nun in Sachsen ausbleibenden Ereignisse und die damit final abgewendete Gefahr.

Der Pro-Europa-Effekt

Sofern es im grenzdebilen grenznahen Sachsen funktioniert, Demokratie und Meinungsfreiheit durch ein generelles Versammlungsverbot auszuhebeln zu schützen, sollte doch auch die EU bei der Umsetzung solcher Errungenschaften hellhörig werden. Schließlich steht der Schutz menschlichen Lebens noch über den vorerwähnten Werten und Freiheiten. Nichts was sich da nicht rechtfertigen ließe. Wenn wir dazu noch mit in Erwägung ziehen, dass bei derartigen Veranstaltungen (auch ohne Terrordrohungen) manchmal Menschen zu Schaden kommen, ab und an auch nur durch die Polizei, dann liegt es doch auf der Hand, zum Schutz von allem und jeden, endlich generelle Verboten für solchen Unfug zu erlassen.

Die ganze Angelegenheit ist ein kleiner Schritt für die Polizei in Sachsen, aber ein riesiger Schritt für Deutschland und wenn alles korrekt läuft, ein Quantensprung für Europa, hin zu noch mehr Sicherheit durch Aufgabe auch der letzten Freiheiten, oder so ähnlich. Auch unter Kostengesichtspunkten kann man generellen Versammlungsverboten nur zustimmen, denn wer kann sich heutzutage noch erlauben viele tausend Polizisten unter ökonomischen Gesichtspunkten frei auf der Straße herumlaufen zu lassen, wo sie doch mit der Überwachung der Bürger ohnehin schon nicht mehr nachkommen. Auch wird die Steuerknete viel dringender für die Rettung von Banken benötigt.

Alle Deutschen sollten diese Maßnahme von Herzen begrüßen, allein wegen der final gesteigerten Sicherheit, ohne die sie die sowieso nicht mehr vorhandene Demonstrationsfreiheit gar nicht richtig genießen können. Womöglich können wir sämtlichen Protest künftig ganz generell ins Internet verlegen. Wie die Gewerkschaft der Polizei inzwischen verlautbaren ließ, sieht sie sich bei virtuellen Versammlungen und Protesten jederzeit in der Lage hilfreich einzugreifen, um dafür zu sorgen dass nur gesunde Meinungen an die Öffentlichkeit gelangen, was im Live-Betrieb nicht zu allen Zeiten gewährleistet werden kann. Die Sicherheitsorgane begrüßen deshalb aus unterschiedlichsten Gründen die generellen Verbote von Demonstrationen.

Tod der Freiheit durch Sicherheit Ueberwachungsstaat Grundrechte Verbote Einschraenkungen Saurier Liberty dinosaurWir müssen das Ende der Freiheit nicht mehr scheibchenweise herbeiführen, wie noch vor Jahren. Nach Charlie Hebdo (mediales 9/11), was für eine Satire, geht das alles ziemlich offen, direkt, schnell und unter den Augen der ganzen Welt, die dazu auch noch jubelt, wie es erwartet wurde. Unter diesen Voraussetzungen kommen wir schnell dahin, dass statt der Anmeldung einer Gegendemo, die viele Tausend Menschen sinnlos beschäftigen würde, es völlig ausreicht, wenn ein anonymer Geheimdienstmitarbeiter (auch aus dem Ausland oder als Trittbrettfahrer getarnt) entsprechende Drohungen gegen jedwede Demo loslässt und schon ist polizeiliche Ruhe angesagt.

Aus Gründen der Ermittlungstaktik und damit erforderlicher Geheimhaltung (und Sicherheit) werden wir wohl kaum in Erfahrung bringen können, wer da gedroht hat. Wir sehen, der Fortgang in Sachen Sicherheit vollzieht sich völlig planmäßig. Auch die Beisetzung der plötzlich ums Leben gekommenen „Freiheit“, wird aufgrund der anstehenden Gefahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden … wir wissen längst, dass sie auch dafür Verständnis haben werden.

EU-weites Versammlungsverbot wegen Terrorgefahr, Dresden als Blaupause
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9 Kommentare zu EU-weites Versammlungsverbot wegen Terrorgefahr, Dresden als Blaupause

  1. “Es wird Zeit sich zu vereinen und für unsere Freiheit zu kämpfen”.

    Das sind leider immer so abgelutschte Begriffe, die alle benutzen und gut klingen mögen, aber keinen klar definierten Inhalt haben. Jeder verbindet Freiheit mit etwas anderem! Was wäre denn für dich Freiheit, für die du kämpfen würdest? Kann es denn Freiheit geben, wenn kein Konsens möglich ist, wenn sich von einem Teil der Menschen distanziert wird? Nach meiner Definition von Freiheit gilt sie für alle oder für keinen! Wir sollten uns Gedanken machen und klar benennen was wir wollen!

    Von wem wird Pegida bezahlt, und glaubst du, dass es einen Hintergrund gibt, der berechtigt wäre?

    LG

  2. Mit “!=?`)(/&%$§”!!**OsamaBinLaden als Bundespräsident wäre alles nicht so komplex.
    Der ist auch ein Kirchenmann, und stand nie auf der fbiFahndungsliste, weil nichts gegen ihn vorlag.
    IMBundeskanzler sieht das ähnlich – “Der Islam gehört zu Deutschland”.
    Die jungen Soldaten wurden trotz Terrorwarnung zum Brunnenbohren nach Afghan gelotst.
    In Zukunft sollte man nur noch gegen Schlechtwetter demonstrieren, aber nur bei Schönwetter – und vom Schlechtwetterdienst genehmigt.

  3. Verwechseln wir bitte nicht unseren vom Kapital erlaubten Freiaum nicht mit Freiheit,denn der erlaubte Freiraum ist nur ein Knast ohne Gitter der mit Freiheit nichts zu tun hat, aber die Kunst zu beherrschen sich Unabhängig zu versorgen ist die wahre Freiheit.Wir, das sind über 90% der Weltbevölkerung, dürfen nicht von Freiheit reden, da über 90% der Weltbevölkerung Lohnabhängig sind,was gleichbedeutend ist mit Versklavung durch Lohnabhängigkeit.

    Unabhängigkeit ein anderes Wort für Freiheit ?

    Freiheit ist Unabhängigkeit und Selbstbestimmung und Mitbestimmung sind erkennbar Zeichen das Menschen Frei sind oder ?

    • @Habnix
      Das kommt der Definition von Freiheit schon sehr nahe.
      “Die äußere Freiheit ist die Unabhängigkeit von eines anderen nötigender Willkür, das heißt, die Selbständigkeit des Menschen, die nur möglich ist, mit der inneren Freiheit, nämlich mit der Sittlichkeit, dass der Mensch sich immer orientiert, in seinem Handeln, dass an Maxime geleitet ist, an dem Rechtsprinzip. Handel jederzeit so, dass die Maxime deiner Handlung Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung sein könnte (Selbstzweckformel), behandele bei deinem Handeln jeden Menschen als Zweck an sich selbst, dass heißt, mache ihn nicht zum Diener deiner Interessen!” (Immanuel Kant)

      Das wäre ein Fundament der Überlegungen. Wie könnte also eine andere Gesellschaft aussehen, oder welche Bedingungen müßte sie erfüllen, um tatsächlich freiheitlich zu sein? Kann Demokratie überhaupt Freiheit sein? Demokratie wurde erdacht, um die Macht der Plutokratie zu verstecken, und eine “Mehrheitsentscheid” kann niemals Freiheit sein, denn es diktiert die Minderheit über die Legitimation der Macht! Freiheit fängt an mit der Neubewertung von Privateigentum, und dem Faktor Geld. Bevor ich für irgendetwas kämpfe, will ich schon wissen wofür! Wenn man dann aber wirklich weiß, was Freiheit ist, und was man möchte, dann braucht man auch keinen Kampf, dann schaft man sich die Freiheit selber, in Kooperation mit Gleichgesinnten. Wir sind doch nur der Spiegel dieser Gesellschaft. Wir ziehen zwar nicht aus um zu Plündern, aber wir lessen es zu!
      LG

  4. Ihr seid für freiheit?

    Aber einen namen und eine e-mail-adresse, die euch nichts angehen, muss man euch mitteilen, um überhaupt seine meinung äussern zu dürfen?

    Hahaha!

    • Nun, Du hast aber hier die Freiheit mit einer Fake-Mailadresse und einem Fake-Namen zu kommentieren … wovon Du ja offenbar auch Gebrauch gemacht hast. Damit hat sich doch jetzt Deine „lustige Kritik“ schon selbst ad absurdum geführt, oder? 😉 es gibt sogar andere Menschen, die nutzen tatsächlich Mail-Adresse und Namen für eine Konversation zum Meinungsaustausch. Wie das funktioniert, kann ich Dir auch noch erklären, wenn Du selbst noch nicht dahinter kommst.

  5. Boah, ich habe schlecht geträumt gerade.
    Holy shit! Was ist das denn?
    https://www.youtube.com/watch?v=Ll_5GF7mAjY
    Erinnert irgendwie an die Loveparade.
    Was der Beitrag hier zu suchen hat?
    Immer schön im Rudel mitalaaufen,
    Aber bitte nur auf einer kommerziellen Veranstaltung.
    Wo kommen wir denn hin, wenn wer einfach nur wohin geht, ne?
    Alaaf und Helau

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