47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutschland ins Nirvana

SPD-Cube Logo Wahlsolgan Wuerger Partei GroKo Koalition Verrat qpressDeutsch-Absurdistan: Deutschland blüht schon lange nicht mehr. Demächst aber blüht ihm womöglich weiteres großes Ungemach. Einmal mehr bekommen die Bürgerinnen und Bürger die wahre hässliche Fratze der Demokratie zu sehen. Diesmal dürfen sich wieder einmal die Genossen der SPD diese aufsetzen, um damit die Menschen in Deutschland zu erschrecken. Spricht Bundeskanzlerin Merkel doch so gerne von der „indirekten Demokratie“, erleben wir im Jahre 2013 auch noch die Sonderform der „pervertierten Demokratie“. Das absehbare Konstrukt der großen Koalition ist Grund genug, einmal gründlich hinter die Kulissen zu blicken und aufzudecken, was dies tatsächlich für die Demokratie in unserem Land bedeutet.

Die SPD will ihre Mitglieder am 14. Dezember über den ausgehandelten „Koalitionsvertrag“ (siehe zweites PDF unten) entscheiden lassen. Dazu muss man sich aber auch einmal ungedingt die Statuten der Partei ansehen und wie genau diese Abstimmung am Ende erfolgen soll. In Deutschland gibt es nichts was nicht geregelt wäre, so auch bei der SPD und den Bestimmungen zum „Mitgliedervotum“. (siehe folgendes PDF) Es könnte nicht nur ein äußerst knappes Rennen werden, sondern auch die Show einer kleinen Minderheit, die auf diese Art und Weise ca. 80,5 Millionen Bundesbürger an eine Union-geführte Regierung ausgeliefert, die in dieser Form niemand gewählt hat. Demokratie in Deutschland erfährt einen Schrumpfungsprozess sondersgleichen.

Die SPD verfügt derzeit über ca. 475.000 (andere Quellen berichten von 470.000) registrierte Mitglieder (geringfügige Abweichungen zum Stichtag nicht ausgeschlossen). Folgt man den Bedingungen des Mitgliedervotums (siehe folgendes PDF), sind für einen verbindlichen Entscheid lediglich 20 % der Stimmen erforderlich. Das bedeutet, wenn tatsächlich nur 95.000 Mitglieder an der Abstimmung teilnehmen würden, wäre das Ergebnis in jedem Falle gültig. Rechnete man mit dem knappsten aller möglichen Ergebnisse, dann würde also für die Durchsetzung der großen Koalition eine einfache Mehrheit von 47.501 Stimmen bei der angegebenen Mindest-Beteiligung reichen. Im günstigsten Falle könnten natürlich alle Mitglieder dafür stimmen, oder auch dagegen.

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Die SPD verfügt derzeit über 477.000 registrierte Mitglieder (geringfügige Abweichungen zum Stichtag nicht ausgeschlossen). Folgt man den Bedingungen des Mitgliedervotums, sind für einen verbindlichen Entscheid lediglich 20 % der Stimmen erforderlich. Das bedeutet, wenn 90.400 Mitglieder an der Abstimmung teilnehmen, ist das Ergebnis in jedem Falle gültig. Rechnete man mit dem knappsten aller möglichen Ergebnisse, dann reicht für die Durchsetzung der großen Koalition eine einfache Mehrheit von 47.701 Stimmen bei der angegebenen Beteiligung. Im günstigsten Falle könnten alle Mitglieder dafür stimmen, oder auch dagegen.

Mit anderen Worten: Es reicht, wenn sich jeder 1.689te Deutsche nach den Einsichten und Vorgaben der SPD zur „Großen Koalition“ bekennt. Dann ist sie ausgemachte Sache und wohl kaum mehr abzuwenden. Aber nein, das reicht noch lange nicht. Eine weitere Voraussetzung ist, dass derjenige auch seinen Mitgliedsbeitrag entrichtet und bis spätestens zum 13. November 2013 bei irgendeinem der SPD-Ortsvereine als Mitglied verbindlich anerkannt ist.

Man bekommt unweigerlich den Eindruck, dass die Demokratie zu einer Art „Bezahl-Demokratie“ wird, analog zum „Pay-TV“. Damit wird einmal mehr deutlich, dass Demokratie nur etwas für Leute ist, die es sich auch leisten können. Demokratie auf Vereinsbasis mit der üblichen Vereinsmeierei, mit Bonuspack und Sonderrechten. Wo bleibt der Rest der Deutschen? Durchs Rost gefallen, erledigt! Who cares?

Sarek, Stephan - Grosse Koaltion bedeutet eine regierungspartei die 100 prozent nicht gewaehlt ist qpressEine weitere Betrachtung dazu. Mit der großen Koalition ist eine Partei an der Macht, die von 100 Prozent der Wähler nicht gewählt wurde. Das Zitat, rechts mit Quelle bebildert, mag umstritten sein, bedarf aber keiner weiteren Erläuterung, denn die Aussage ist in sich schlüssig. Betrachtet man den Koalitionsvertrag genauer, dann ist damit ein Konstrukt entstanden, welches man durchaus als eine “neue Partei” begreifen kann. Die Wähler haben sich bei der Bundestagswahl also völlig vergebens für eine der auf dem Wahlzettel gelisteten Parteien entschieden, denn jetzt kommt voraussichtlich eine völlig neue Partei an die Macht: die CDU/CSU/SPD, die am 22. September 2013 definitiv nicht zur Wahl stand. Nein, sie wurde sogar von weiten Teilen der Politiker zu dem Zeitpunkt verneint.

Darf man das noch Demokratie nennen?

Diese Frage schließt sich unweigerlich an. Insbesondere dann, wenn man dabei berücksichtigt, dass doch Volksabstimmungen und selbst Volksbefragungen in Deutschland bis heute nicht rechtens sind und sich gerade die besagten Parteien mit Händen und Füßen dagegen wehren. Die CDU tut dies sehr direkt, SPD und CSU lassen es als Lippenbekenntnis zu, unternehmen aber nichts Ernsthaftes, um eine Änderung dieser Situation herbeizuführen. Mitgliedervoten von Parteien hingegen werden von unserem Rechtssystem nicht gesondert betrachtet. Damit bekommen wir im Jahre 2013 tatsächlich die weitere Spielart der „Pervertierten Demokratie“ zu Verkosten.

In diesem Zusammenhang sollte sich die Basis der SPD selbst einmal fragen (und fragen lassen), ob das, was da jetzt vollführt wird, wirklich noch mit dem urdemokratischen Gedankengut aus der Gründerzeit der Partei zu verbinden ist. Wenn man den Rest der Menschen auf so eklatante Art und Weise außen vor lässt, dann machen sich alle mitschuldig, die an dieser Abstimmung teilnehmen und für die neue, große, nicht gewählte Partei votieren.

47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutschland ins Nirvana
18 Stimmen, 4.94 durchschnittliche Bewertung (98% Ergebnis)

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Massen-Medien selbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören.

Kommentare

47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutschland ins Nirvana — 17 Kommentare

  1. Ihr verwechselt Demokratie mit der Herrschaft von (wie auch immer) Mehrheiten. Demokratie hat aber nichts mit Mehrheiten zu tun. Demokratie bedeutet ein Recht auf Recht zu haben. Auch Minderheiten haben ein Recht auf Recht, auch gegenüber der Mehrheit. Wer Wahlen und Mehrheiten für eine Voraussetzung von Demokratie hält, der findet auch das Kneipenhausschlägereien ein demokratischer Akt sind. Weil da auch immer die Mehrheit gewinnt. :D

    • Recht haben immer die Mächtigen.
      Und damit das nicht so auffällt, wurde von den alten Römern der Rechtsstaat erfunden.
      Die Mächtigen erlassen genau die Gesetze, die ihnen Nutzen.
      Darum sind die sogenannten “Minderheitenrechte” auch kein Ausdruck von Demokratie.
      So werden die heutzutage so populären Schwulen- und Lesbenrechte dazu benutzt, um die Familien zu zerstören. Damit soll die letzte Bastion des Volkes gegenüber dem allmächtigen Staat platt gemacht werden.
      Erst wenn das Volk aufhört an die Rechtmäßigkeit des Rechts zu glauben, kann es sich selbst befreien.
      Wenn nicht, wird es bis in alle Ewigkeit Sklave einer imaginären Herrenrasse sein.

  2. Hallo EuroTanic
    Nicht immer gewinnt die Mehrheit Kneipenschlägereien. In Unterzahl kann Gehirn gepaart mit Schlagkraft ein großer Vorteil sein

    Es grüßt dich Anna

  3. Wenn die Mehrheit der Menschen versteht, daß sie “Löwen” anstatt “Schafe” sind, dann hat diese Heucheldemokratie ein Ende.
    Tipp: Der Löwe erwacht von David Icke

  4. Zu meinem Bedauern hat die CDU/CSU die Wahl gewonnen und leider auch
    deutlich den Koalitionsvertrag inhaltlich bestimmt.

    Die SPD-Verantwortlichen haben wenig erreicht und behaupten jetzt, dass
    Sie viel erreicht hätten. Eine Koalitionsvertrag ist im Übrigen nur eine
    Absichtserklärung der Parteien und keine Verbindlichkeit, dass die gemachten
    Versprechen gegenüber dem Wahlvolk eingehalten werden müssen.
    Es geht lediglich weiter um die Gunst einer Partei bei der Wählerschaft.
    Aus meiner Sicht hat die SPD mit ihrem Verhalten weiter an Vertrauen verloren.
    Auch dann, wenn der Koalitionsvertrag durch die SPD-Mitglieder zugestimmt
    wurde.
    Wir werden es sehen, wie es vorangehen wird in den nächsten vier Jahren.
    Die CDU/CSU ist für die Bürger sehr unchristlich geworden.
    Und die aufstrebende Politikerin Klöckner, durch Medien in den Mittelpunkt
    gebracht,läßt viel zu wünschen übrig zu einer echten guten Politik in
    Deutschland.Auf alle Fälle sind die gezielten Reden gegen Andersdenkenden auf der politischen Linie nur ein Mittel derer,die die politische Macht nicht abgeben wollen.
    Ihre Entlohnung und die erworbenen Rentenansprüche gewähren Ihm ein
    Leben, die viele andere Bürger nicht haben.
    Das ist aus meiner Sicht kein Neid, sondern die Feststellung, dass es wirklich
    Änderungen geben sollte. Die SPD versagt hierzu weiter und stellt sich immer
    mehr in das Abseits.
    Die Mautpolitik des bayrischen Politik ist das beste Beispiel. Es wird eine
    eine angebliche Ungerechtigkeit von Ausländern offengelegt,die in Wirklichkeit
    über andere höhere Kosten in Deutschland die Strassen und Brücken bereits mitfinanzieren. Die hohe politische Kunst eines Politikers, der weiß, wie man
    Wähler beinflussen kann.
    Warum tanken denn viele Deutsche in Grenznähe im Ausland und nicht in Deutschland?

  5. Pingback: 47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutschland ins Nirvana | Akademie Integra

  6. Man könnte darüber viele Worte machen aber Wozu ?
    Wenn mehr als 80 Mio. Trantüten lieber Bundesliga, Brot und Spiele o. ähnliches konsumieren als sich für Ihre Zukunft zu interessieren geschweige denn zu engagieren.
    Aber worüber wundert Ihr euch in einem Land in dem der Schwachsinn regiert?
    Mehr als 60 Jahre allumfassende Lügen und Verblödungspolitik hinterlassen halt Ihre Spuren.

  7. Passend dazu:

    Große Koalition: Wie entscheidet sich die SPD-Basis?

    Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, die beiden Politdarsteller an der SPD-Parteispitze, sind seit gestern abend auf Werbetour um den Koalitionsvertrag und damit die Große Koalition (GroKo) der SPD-Basis schmackhaft zu machen. Schließlich habe man nach Ansicht von Siggi und Andrea der CDUCSU einiges an Kompromissen abgerungen:

    “Es stehen viele Dinge drin, die Verbesserungen für Menschen in Deutschland bedeuten. Warum sollten Sozialdemokraten da dagegen stimmen?”

    Bezeichnenderweise findet die GroKo bei den Mitgliedern Zustimmung, die bei eventuell notwendigen Neuwahlen weitere Stimmenverluste für die SPD erwarten. Die Befürchtung weiter in der Gunst der Wähler abzusacken, sollte die SPD nicht Teil einer GroKo werden und dadurch Neuwahlen “provozieren”, treibt wohl mehr SPD-Mitglieder in die Arme von Gabriel und Nahles als gedacht.

    mehr hier: http://konjunktion.info/2013/11/grosse-koalition-wie-entscheidet-sich-die-spd-basis/

    VG

  8. Wie können die Parteibonzen davon ausgehen, dass die Mitglieder zustimmen? Wird die Wahl manipuliert? Bin kein Politikexperte (bin zu anständig und moralisch), aber mir fehlt das Verständnis, wie ein SPD Mitglied zustimmen könnte. Diese Partei wird weiter massiv verlieren, auch aufgrund dieser GROKO.

  9. Frau Slomka wird sicherlich in Namen und Auftrag des uns bekannten Fernsehsenders vor das Bundesverfassungsgericht gehen, wenn der Engel
    Gabriel seinem Parteien-Fußvolk bei Ablehnung Recht gibt und die Koalition
    nicht eingehen will, die er selbst wortgewaltig unterstützt mit seinen
    geschickten neuen Formulierungen zur Sache.
    Der Engel, die Sängerin und die Frau mit der Stärke werden schon rechtzeitig
    ihre erzielten Ergebnisse selbst bestimmen wollen, notfalls mit den erforderlichen Druck auf ihre Parteimitglieder.
    Nochmals zur Wahl, die Bürger haben entschieden- sie wollten keine
    Steuererhöhungen für die Besserverdienenden für das Gemeinwohl unserer
    Gesellschaft. Von daher bleibt der GROKO bzw. der führenden Parteimacht
    nichts anderes übrig, heimlich höhere Steuereinnahmen zu erreichen um die
    wichtigsten Aufgaben für das Gemeinwohl zu erwirtschaften.
    Das beste Beispiel ist doch die Finanzierung der Mütterrente- versicherungsfremde Leistung, von daher nicht über die Einnahmen der
    Beitragssätze zur Rentenversicherung zu finanzieren, sondern über die
    Steuern, die jeder Bürger und jedes Unternehmen zu leisten haben.
    Jetzt werden erneut bestimmte Gruppen -wie z.B.die Beamten geschont.
    Schon bei den Rentenberechnungen für die neuen Länder bis 30.06.1990
    wurden mit dem RÜG-Gesetz von 1991 die zu erbringenden Rentenleistungen
    der Rentenversicherungskasse zugeordnet, statt diese über die Steuern
    des Landes finanziert werden. Auch hier werden diese Rentenhöhen aus
    der DDR nicht von allen getragen, weil die Rentenkasse dies stemmen muß.
    Letztendlich hätten auch diese und kommende Rentner mit DDR-Vergangenheit
    über ihre Steuerzahlungen gesichert, dass die Rentenkasse nicht so geplündert wird, wie es gegenwärtig abläuft.Auch für die künftigen Rentner mit Rentenansprüchen nach 1990 vorteilhaft.
    Letztendlich laufen diese Übergangsbestimmungen mit den Jahren aus.
    Natürlich schießt der Staat dem Rentenversicherungsbund finanzielle Mittel
    zu. Es ist aber sehr fraglich, ob dies in ausreichender Höhe richtig erfolgt.
    Daran zweifle ich sehr und bedauere es, dass die Politik unserer Regierung
    nicht korrigierend eingreifen möchte.
    Die BRD hat daher zum Vertrag vom 31.08.1990 bestimmte Gruppen der
    BRD einschliesslich der neuen Länder zu der Kostentragung zur Herstellung der Einheit Deutschlands nicht alle gleichmäßig beteiligt.
    Hier ist es nur zur Rente wiedergegeben. Es ist nicht kompliziert dies
    anzupassen, wenn der politische Wille auch heute dies noch bestimmt.
    Die einnehmenden Steuern müssen dann entsprechend verteilt werden auf
    die entsprechenden Ressorts. Und wenn diese nicht ausreichen, dann müssen
    die Steuereinnahmen besser verteilt werden. Die Bundesregierung Kohl
    hat dies getan und später wurden Entlastungen getroffen, die sich heute
    sehr negativ auf das Gemeinwohl auswirken.


  10. August:

    So werden die heutzutage so populären Schwulen- und Lesbenrechte dazu benutzt, um die Familien zu zerstören. Damit soll die letzte Bastion des Volkes gegenüber dem allmächtigen Staat platt gemacht werden.

    Ich weiß zwar nicht was du für Medikamente nimmst aber du solltest die absetzen. Die scheinen das logische Denken sehr stark zu beeinträchtigen.
    (nicht böse gemeint)

  11. Hallo August,

    da ist wirklich ein Fünkchen Wahrheit dabei.
    Erklär das bitte Mutti und dem Gauker.Sie sind ja Kinder, welche über religiöse Wurzeln erzogen wurde und diese nutzen sollten.

    • Hallo Willi.
      IM Erika und IM Larve sind lupenreines Stasi-Personal und deshalb zuallererst ihren Führungsoffizieren verpflichtet.
      Aber selbst das Christentum ist von seiner Organisationsstruktur her, militärisch-hierarchisch ausgerichtet. Oben der Papst, dann die Bischöfe und ganz unten die Gläubigen. Genau wie beim Militär, oben der General bzw. Fürst, dann die Offiziere und ganz unten die Soldaten.

  12. Ich bin einfach entsetzt, was sich jetzt wieder in Deutschland abspielen
    wird. Sie schimpften auf die DDR-Doktrin und jetzt machen sie es genauso.
    Arm und Reich wir immer mehr gespalten.
    Und die SPD hat überhaupt nicht gepunktet und die CDU schützt und verteidigt
    die Reichen, zum Wohle der Gemeinschaft.
    Kann nicht gut gehen. Honi als Einzelherrscher ist das beste Beispiel.
    Er sagte, die Kraft geht vom Volke aus und 1989 begriff er, dass dies eine
    gute Erkenntnis war und tatsächlich Wirklichkeit wurde.
    Jetzt hat er würdige Nachfolger mit 150-jähriger Geschichte. Steinbrück
    hat dies frühzeitig erkannt und sich von der politischen Bühne verabschiedet.
    Fritz Pleitgen hat seine Thesen zur Geldpolitik sehr positiv gesehen und jetzt
    fehlen die neuen Gestalter . Der Engel ist schlau auf seine Art und Weise,
    die Nahles kann gut singen im Bundestag und die Powerfrau geht lieber in
    den Pott zurück.
    Schade, dass der O-Ton des Kapitals sich weiter verfestigt.

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