Straße von Hormus wird vierspurig

Arme Erika / Persisch Golfen: Viel Geschrei um den Verkehr in der Straße von Hormus. Kommt es jetzt zu einer anständigen Straßenschlägerei? Wenn man den aufgemotzten Weltpolizisten dort jetzt Streife marschieren sieht, dann darf man annehmen dass die Keilerei nicht mehr weit weg ist. Da braucht es schon kreative Lösungen um diesen Unfug eben nicht eskalieren zu lassen. Vor allem braucht es aber zunächst ein richtiges Verständnis für die Rechtsverhältnisse vor Ort und wie es faktisch um die dortige Straßenverkehrsordnung bestellt ist. Ergo muss man natürlich ein wenig Hintergrundwissen haben was diesen überaus wichtigen Seeweg betrifft, für den die USA locker bereit sind einen weiteren Krieg vom Zaun zu brechen und nur auf den geringsten Fehltritt der iranischen Mullah-Würstchen wartet.

Traditionell wird eine Seegrenze zwischen Staaten in Meerengen einfach mittig gezogen. So war es zu allen Zeiten und scheinbar ist diese Zeit am persischen Golf noch nicht vorüber. Dort grenzen also die Hoheitsgewässer des Oman und des Iran direkt aneinander und dazwischen ist einfach kein internationaler Seeweg, allenthalben ein halber unter omanischer Kontrolle. Und die für Dickschiffe brauchbare Fahrrinne ist da mit rund 6 Kilometern ziemlich eng und genau mittig verläuft nun auch noch die Seegrenze. Alle Wege in den persischen Golf führen deshalb durch Gewässer des Oman und des Iran. Die iranische Seite (Steuerbord) wird vorzugsweise für die Einfahrt genutzt und die Seite des Oman für die Ausfahrt. Ok, da gibt es ein internationales „Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen“ (PDF-Link), welches normalerweise solche Situationen entschärfen und verbindlich regeln soll. Da sind dann die internationalen Seewege auch an solchen Engen geregelt und wie man da rechtlich unbeschadet durchkommt. Jetzt könnte man meinen, damit wäre die Sache klar. Ist sie aber keineswegs, denn man muss noch weitere Details beachten die nicht so ganz unwichtig sind.

Internationales Seerecht in der Straße von Hormus

Vorausgeschickt sollte man wissen, dass der Oman dieses Abkommen unterzeichnet hat. Dies allerdings auch mit einer Einschränkung, nach der alle militärischen Bewegungen in ihrem Hoheitsgewässern zuvor zu genehmigen sind. Es versteht sich, dass die USA sich dafür bereits einen Freibrief beim Oman geholt haben. Aber dann gibt es da ein paar Nationen die Ihre Gewässer nicht nach diesen Standards freigegeben haben, bisweilen nur dulden und auch dieses Abkommen nie ratifiziert haben und oh Wunder wer könnte wohl darunter sein? Zuvorderst natürlich die USA höchstselbst, weil sie niemanden bis auf drei Meilen an ihre Küsten heranlassen wollen. Aber auch der Iran hat dieses Abkommen nie unterzeichnet und demnach gilt an dieser Stelle altes Recht. Damit verletzt der Iran niemanden wenn er in seinen Hoheitsgewässern bestimmt was da geht und was nicht.

Also haben beide Konfliktpartner dieses Abkommen nicht unterzeichnet. Wir verstehen schon mal wieder Bahnhof. Die USA beruft sich nun auf internationale Abkommen die es selbst nie unterzeichnet hat und bezichtigt den Iran der Aggression wenn dieser ankündigt seine Hoheitsgewässer für den internationalen Schiffsverkehr dicht zu machen, was es nach bisheriger Lage aber aufgrund seiner Souveränität, seiner hoheitlichen Rechte und der ihm bis zur Hälfte der Fahrrinne eigenen Straße von Hormus durchaus darf. Natürlich darf der Iran dies nicht mehr wenn die USA dagegen sind, denn die USA stehen offenbar über allem Recht weil sie immer Recht haben, egal wo sie gerade sind. Gemäß „Star Wars“ ist die Macht stets mit Ihnen. Zu hinterfragen bliebe wie sich die USA verhalten würden, wollten beispielsweise Russland oder China außerhalb dieser Drei-Meilen-Zone ein paar Lausch- und Horchposten vor der amerikanischen Küste installieren. Dann wird man sich vermutlich darauf berufen dieses Seerechtsabkommen nie unterzeichnet zu haben.

Wer bedroht jetzt wen – die USA immer im (UN)Recht

Ein interessante Frage, wenn man jetzt wüsste was denn die USA so eigentlich im Schilde führt. Auf der einen Seite will sie internationales Recht durchsetzen welches sie selbst nicht anerkennt und selbiges dem Iran aufdrücken der sich dazu auch nicht bekennt, also faktisch für beide Parteien nicht gilt. Wenn aber die USA meint nach diesem Seerechtsabkommen zu handeln, dann kann man locker feststellen, dass sie im Handeln für dieses Recht schon wieder illegal unterwegs sind und sogar dieses Abkommen verletzten, was natürlich nicht sonderlich schwer wiegt wenn man es nicht anerkennt sondern nur durchsetzen will. Etwas konfus nicht wahr. Aber so scheint Amerika zu sein. Wenn internationales Recht mal ihren Interessen dient, dann kann man sich ja partiell darauf berufen, aber ansonsten fein säuberlich ignorieren wo es einem selber keine Vorteile bringt. Wir kennen dieses Verhalten schon von den Kriegsverbrechertribunalen in den Haag. Vermutlich sieht so amerikanische Gerechtigkeit aus.

Aber weiter im Text für den angenommenen Fall die USA wollten sich auf dieses Recht berufen. Dann hilft ein Blick in dieses Seerechtsabkommen weiter. Solange also der Iran nicht dem Oman den Krieg erklärt hat und auch keine entsprechenden Handlungen durchführt, wandelt der Iran immer noch im Recht wenn es seine Hoheitsgewässer sperrt. Die USA hingegen, würden sie das Abkommen ernst nehmen, sollten sich einmal den Artikel 19 (Bedeutung der friedlichen Durchfahrt) etwas genauer ansehen. Da ist geregelt was eine Bedrohung ist und die Präsenz der US Flotte und die unverhohlene Drohung dem Iran gegenüber ist nach dem Abkommen schon ein feindlicher Akt, also gar nicht zulässig dafür dieses internationale Recht zu beanspruchen. Daraus darf man ableiten, dass die USA in diesem Fall der Aggressor ist und man uns hierzulande immer irgendwelche Märchen erzählt, nur eben nicht die Wahrheit. Fakt ist also, dass die USA gegen alle Normen verstößt und der Welt glauben machen möchte das es die bösen Mullahs sind. Und überwiegend wird diese Propaganda hier widerspruchslos in den Massenmedien völlig US-konform übernommen. Das kann nur einen Zweck haben, die Massen einmal mehr mit falschen Vorstellungen zu füttern, die eben mit den Realitäten nichts zu tun haben. Allein um Stimmung gegen ein Land zu erzeugen.

Einzige Lösung ist daher die Vierspurigkeit der Straße von Hormus

Bei einer solchen Lösung würde man die zirka 6 Kilometer breite Fahrrinne fein sauber in einen omanischen und in einen iranischen Teil aufspalten, jeweils 2-spurig. Auf den omanischen Spuren gilt dann internationales Seerecht und auf der iranischen Seite gilt iranisches Recht. Zugegeben, dann wird es echt eng und die Großspurigkeit der Amerikaner würde hier an dieser Stelle wirklich leiden, weil bei der Beengtheit der Verhältnisse nicht mehr gesichert wäre dass die ihre Flugzeugträger nebst Tross in voller Breite in den Golf ein- und ausfahren könnten. Sie wären gezwungen im Gänsemarsch auf omanischer Seite aufzulaufen und dies geht natürlich nicht mit der Ehre einer solch mächtigen Flotte zusammen, die im Zweifel schon mal spanische Leuchttürme versenken will, wenn diese sich der Flotte in den Weg stellen. Lieber machen wir einen Krieg um in voller Breite durchzukommen. Letzteres dürfte dann der Grund sein warum die Straße von Hormus eben nicht vierspurig wird, weil es einfach der Großspurigkeit der USA zuwiderläuft.

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Über WiKa

Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Massen-Medien selbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören.

Kommentare

Straße von Hormus wird vierspurig — 3 Kommentare

  1. die USA und ihre Demokratie.Das Recht hat Dämon Kratie,der es nach entsprechenden Gesetzesklauseln auch auslegt.
    Jeder Missliebige wird vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zitiert,den die USA selber nicht anerkennen.Nee,sonst würden sie militärisch eingreifen,sollte ein anderer auf die Idee kommen,Anklage gegen Menschenrechtsverbrechen zu erheben,die im Namen dieser Regierung verbrochen werden.

    Auch so läuft man mehrspurig.Jede Spur hat eigenes Recht.Was die Spur auch immer darunter versteht.
    Na Hauptsache geteilt….

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