Kanzlers Amtseid in Klartext, der große Schwindel

Berlin: Jeder weiß, dass unsere hochrangigen Volksvertreter jeweils zu Beginn ihres Amtes einen Amtseid zu leisten haben. Wenngleich dies bei vielen von Ihnen einem Offenbarungseid gleich kommt, soll er dennoch einen ganz anderen Zweck erfüllen, der vielfach vom normalen Volk nicht nachvollzogen werden kann. Gerade die jüngsten Ereignisse und die Diskussionen um eine schlagkräftige un(d) fähige Regierung rücken dieses Thema einmal mehr ins Zentrum des Bewusstseins. Wir wollen daher an dieser Stelle den Amtseid erläutern und den ehrfürchtig vor der Regierung verneigten Lesern das Wesen dessen näher bringen.

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Also, schwören ist immer gut und solange man keine „Schwörbehinderung“ hat, auch relativ einfach … es ist schlichtweg simples Nachplappern. Auch die Kraft des Schwörenden ist wenig verhandelbar, was für ein Kraftpaket das Volk da jeweils im Einzelnen bekommt ist allein konstitutionell bedingt. Einen Anspruch auf ein gewisses Maß an Kraft hat das Volk nicht zu erheben. Zur Auffrischung zunächst der Kanzler/innen-Amtseid:

Kanzlers Amtseid in Klartext, der große SchwindelIch schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Das Wohl des deutschen Volkes ist gottlob auch nirgends niedergeschrieben, also reden wir hier über billiges Ermessen und belassen es bei der frommen Widmung der Kraft für dieses undefinierte Ziel. Wie allerdings der Nutzen des Volkes zu mehren ist, darüber sollte es keine Zweifel geben. Das ist vornehmlich Förderung der Industrie, Rettung der Banken, der Gesundheitsindustrie und außenpolitisch gesehen die Rettung der Nachbarstaaten, damit diese uns hier nicht wie in den 40er Jahren erneut besuchen kommen. So wird logischerweise auch gleich jedweder Schaden abgewendet.

Zentrales Anliegen des Eides

Das Grundgesetz zu verteidigen scheint ein zentrales Anliegen zu sein, was besonders bedauerlich ist, wenn man weiß, dass es keine Verfassung im völkerrechtlichen Sinne ist und das Volk sich dieses auch nie gegeben hat. Die Entstehung des Grundgesetzes soll hier nicht weiter erläutert werden. Wichtig war damals nur, dass die Alliierten dem zustimmten, nebst ein paar Volksvertretern. Aber eben gerade nicht das unartige deutsche Volk, welches gerade einen Krieg vom Zaun gebrochen hatte. Schließlich hat man dieses Rechtskonstrukt nur gewählt, um in einer Besatzungszone Recht und Ordnung nach dem Krieg wiederherzustellen. Vielleicht muss es deshalb auch so erbittert verteidigt werden, weil immer noch die Gefahr besteht, dass das Volk nach einer eigenen Verfassung im Sinne des Völkerrechts schreien könnte. Angemerkt sei aber, dass das Grundgesetz gar nicht so schlecht ist, einziger Makel ist eben, dass es übergestülpt wurde.

Dahingegen die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen ist ja eher eine Mode- und Ernährungsfrage, damit ziemlich dehnbar. Die Gesetzmäßigkeiten dabei richten sich überwiegend nach der Esskultur und der Bund wird sich entsprechend verhalten, was man auch als Naturgesetz bezeichnen könnte. Bei der aktuellen Herrschaft ist der Bund ein wenig weiter, sei es drum. Die Verteidigung des Bundes findet in aller Regel am Büfett statt, was keineswegs mit einer öffentlichen Tafel gleichzusetzen ist. Hier geht es schon etwas fetter zu. Ach ja, am Hindukusch müssen wir manchmal auch unsere Grundsätze verteidigen, wäre aber hier jetzt eine unzulässige Weiterung des Themas.

Bei der gewissenhaften Pflichterfüllung verhält es sich wie beim Volkswohl, kaum definiert und deshalb sicherlich auch leicht erfüllbar. Da das Gewissen der Politiker immer schon Anlass zu Beanstandungen gegeben hat, sollte man die Gewissenhaftigkeit dieser Personen genauso ernst nehmen wie die Wahlversprechen, die die schwörende Person ins Amt gebracht haben. Also einfach vergessen, weil alles am Tag danach nicht mehr wahr ist oder irgendwelche äußeren Zwänge die Realisierung der Versprechungen verhindern, basta.

Kanzlers Amtseid in der Praxis

So, jetzt kommen wir zum Kern der Sache, dem Ding mit der Gerechtigkeit. Da wo das Volk in dieser Demokratie seine unverbrüchlichen Wurzeln sieht. Hier dürfen keinesfalls irgendwelche Zweifel aufkommen. Der Text des Amtseides ist hier 1:1 zu übersetzen und zu verstehen, wo es heißt: „Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“. Leider ist nur sehr wenigen Menschen bekannt, dass sich Sinn und Betonung dieses Parts auf die letzten beiden Worte konzentrieren. Damit ist endgültig jede Haftung ausgeschlossen, weil klar und eindeutig gesagt ist, dass der/die Eidleistende „üben werden“. Aus dem Sportbereich sollten alle wissen, das „üben“ nicht Wettkampf ist und somit außerhalb jeglicher Wertung vonstatten geht. Damit kann es dem Grunde nach keinerlei Auslegungsprobleme mehr zu dieser Thematik geben. Das Volk muss es nur endlich begreifen.

Der letzte Satz der Eidesformel ist übrigens verhandelbar. Niemand muss sich bei der Beschwörung auf irgendeinen Gott verlassen. Bei Weglassung dieses Satzes heißt das noch nicht, dass der/die Schwörende mit dem Teufel im Bunde ist. Der Satz gilt eher als Beleg dafür, dass diese Person rein gar nichts glaubt. Das wiederum scheint für das Amt eher hilfreich zu sein. Ist doch nur zu bekannt wie viele Balken sich in den Amtsstuben vor Lug und Trug biegen. Ja, dass sich die Politiker bei dieser Gelegenheit mal verschwören ist natürlich bei so vielen Anwesenden blanke Theorie. Das kann so nicht vorkommen. Deshalb kann man diese Sonderheit bei Wikipedia auch unter Verschwörungstheorie nachlesen.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

23 Kommentare

  1. Vielleicht sei noch zu erwähnen, dass Gerechtigkeit ein ebenso dehnbarer Begriff ist und meist in der Selbstgerechtigkeit endet.

  2. Zum Beitrag „Amtseid“ passt folgender Leserbrief. (Bitte allenthalben zur Volksaufklärung verbreiten) !!

    Leserbrief vom 13.07.2004 an die Neue Presse Coburg

    Amtseide sind „Augenwischerei“

    Letzte Woche leistete der neue Bundespräsident Horst Köhler seinen Amtseid ab. Es ist der Gleiche, den auch der Kanzler und seine Minister bei Amtsantritt gemäß Artikel 56 Grundgesetz leisten müssen. Der Eid lautet: „Ich schwöre, dass ich Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widme, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wende, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidi-gen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Ob mit oder ohne Gottesbezug, man muss diesen Eid leider als Augenwischerei betrachten. Bereits im Jahr 2002 erkundigte ich mich beim Deutschen Bundestag nach der rechtlichen Bedeutung des Amtsei-des. Die Antwort war ernüchternd, erklärt aber so manchen Missstand in dieser Republik: „Die Ableis-tung des Amtseides zieht keine rechtlichen Konsequenzen nach sich: weder kommt eine strafrechtliche Verfolgung bei Verletzung einer durch den Eid übernommenen Verpflichtung in Frage, noch hat die Vereidigung Auswirkungen auf die Begründung oder Ausgestaltung des Amtes. Sie dient allein der Fei-erlichkeit und Öffentlichkeit des Versprechens.“

    Auf gut Deutsch heißt das: Die Amtsinhaber können machen, was sie wollen, sind an ihr Amtsverspre-chen nicht gebunden und können bei Verstoß auch nicht belangt werden. Es wird nur deshalb geleistet, damit das Volk glaubt, die Amtsinhaber müssten in unser aller Interesse handeln. Welchen verbindli-chen Wert also hat dieser so wortgewaltige Eid, der beliebig gebrochen werden kann? Er ist Augenwi-scherei, mehr nicht. Weiß man das, braucht man sich über manche Handlungen unserer Volksvertreter nicht mehr zu wundern. Aufwachen, deutscher Michel!

    Martin B. (Namen und Adresse bekannt)

  3. Beim Versuch, einen Kommentar abzusenden, war in den drei Kästchen über diesem Feld hier nichts zu lesen. Ändert das!!

  4. Der Text ist nicht schlecht aber etwas oberflächig.
    Wichtig ist noch auf die Bezeichnung (Irrführungsversuch!) Bund hinzuweisen, das ist oft nicht bekannt. Warum? Um welchen Bund geht es? Einen Strohbund, einen Bund der Länder oder den Bund unserer Feinde? Gemeint und dafür so offen gelassen ist der Bund der Alliierten, also der Bund der Feinde Deutschlands oder des DR, unserer völkerrechtlich richtigen Staatsbezeichnung. Die Entente wurde im und nach dem 1.WK von deutscher Seite als Verbund bezeichnet.

    Alliierte (Verbündete) kann man auch als Verbund oder Bund im Deutschen ausdrücken, wovon hier klar Gebraucht gemacht wird. ALSO: Grundgesetz und Gesetzte der Alliierten!!! Juristisch ist dies mit der Eidesformel so voll korrekt! Dort steht nicht Bund deutscher Länder!!!

  5. Nachtrag.
    Einen Lapsus bei dieser höchsten Eidesformel (Regierungschef UND Staatsoberhaupt) eines Staates (Scheinstaates) und über das so lange Zeit, kann man zu 100 % ausschließen!!!
    ———————

  6. Hallo alle zusammen.
    Meiner Meinung nach ist der letzte Satz der wichtigste.
    Wer auf eine imaginäre Erscheinung glaubt, muß doch wohl unzurechnungsfähig sein und folglich auch bei Meineid straffrei ausgehen.

  7. Viel wichtiger als der Amtseid ist die unterschriebene Klausel
    Dass die alliierten die Oberhoheit über Deutschland haben und sich der Kanzler diesen zu beugen hat!

    Als musikalische Unterlegung empfehle ich Reinhard Mey s Lied Heimatlos. Zu finden bei Youtube.com

    • Es wird immer von Deutschland gesprochen, aber Deutschland(DR) ist größer als die Firma(Besatzungszone)BRD. Solange Deutschland (in den Grenzen von 1937) nicht frei ist, kann auch keine Verfassung gewählt werden denn zum Deutschen Volke gehören auch Menschen hinter den Barriären der BRD. Ach und Was ich noch zum Besten geben wollte, Habt ihr euch mal gefragt warum die USA und die BRD ein goldenen Rand an ihren Flaggen haben?! Ich schon, aber findet es selbst heraus. https://conrebbi.wordpress.com/2012/12/29/flaggen-mit-goldenem-oder-gelben-rand-admirality-law/ Nicht nur die US Flagge gibt es so sondern Richard von Weizsäcker wurde mit der BRD Flagge (goldener Rand) beigesetzt

  8. Es ist kein Zufall, dass s.g. Amtseid unverbindlich ist. Um die bürherliche Grundrechte und die Grundfreiheiten (Menschenrechte) zu haben, brauchen die Deutschen einen Bürgerstatus, nicht des de facto und de Juro staatenlosen Personals, oder die Staatsangehörigkeit des nicht existierenden Staates „Deutsch“ bzw. als abstrakte „deutsche Staatsangehörige“,- immer ohne Bürger des konkreten Staates zu sein!
    Wer findet einen Deutschen, der Bürger eines konkreten deutschen Staates ist? Ein Sklave darf eine Angehörigkeit besitzen,aber darf nicht ein Bürger sein! Diplom-Rechtswissenschaftler, Diplom-Politikwissenschaftler

  9. –„dem wohle des deutschen volkes widmen—–schaden von ihm wenden—“
    diese pflichten werden von der BK grob verletzt,daher sin die juristen gefragt!

  10. Jeder Karnevals-Präsident hat, so glaube ich, mehr Charakter, als bislang zu mindest die meisten Bundeskanzler je hatten.
    Und wenn die Amtseid leistenden sagen, sie arbeiten zu Wohle des Deutschen Volkes, dann muss ich gestehen, dies tun Sie auch – jedenfalls bedingt, denn diese Amtsinhaber gehören ja nun mal auch dem Deutschen Volke an. Und zu ihrem eigenen Wohle ist ja doch sehr vieles ausgerichtet. Das muss uns dummen Volksangehörigen doch auch genügen.

  11. was regt ihr euch auf wir haben weder einen FRIEDENSVERTRAG geschweige
    denn eine DEMOKRATIE was soll dann der EID

    • Der Eid kann von dem zukünftigen Kanzler erst abgelegt werden, wenn er 3 Geheime Dokumente der Siegermächte USA, UK, Franzosen unterzeichnet hat. Das hat Egon Bahr mal bei Maybrit Illner erwähnt: Willy Brandt war empört darüber, aber als er erfuhr, dass alle Kanzler vor ihm unterzeichnet hatten, hat er auch unterzeichnet. Gorbatschov sagte: Mit der Wiedervereinigung ist Deutschland nun souverän, und zog sein Militär aus der DDR und den Warschauer-Paktstaaten ab, er wusste es nicht besser, kannte die geheimen Abmachungen der anderen 3 Siegermächte nicht, es begann sofort der Kalte Krieg, der kapitalistische Imperialismus glaubte , nun überlegen zu sein. Eine neue, nach GG §146 vorgesehene Verfassung wurde von den Westmächten verhindert, somit auch ein Friedensvertrag; denn mit dem GG haben sie zunehmend Rechte erworben, Verwaltungs-Nato-Statute, denen die Regierungen zustimmten.

  12. O mein Amtseid,Gott nimmt alles an, was gegen das Volk läuft, auch gegen den Amtseid?Ich kann das nicht verstehen.Solch eine Amtseid der nicht stimmt, könnte ich nicht leisten!

  13. Obwohl der Artikel ziemlich alt ist, muß ich auch hier mal meinen Senf dazugeben:

    Das Grundgesetz soll ganicht so über sein? Ist es auch nicht, wenn man es ernst nimmt.

    Aber:

    über die Auslegung wird in Karlsruhe entschieden. Von Leuten die die höchste Einbildungsstufe haben und von einer höchst zweifelhaften Gesellschaft -nämlich dem Bundestag- ausgesucht wurden. Tatsächlich werden 99,5% (Quelle Wiki) der Verfassungsbeschwerden ohne Begründung und anonym abgewiesen. Und selbst für so eine Ablehnung eines Grundrechts muss man „den Rechtsweg ausgeschöpft“ haben. Das heißt man muss erstmal das maximal mögliche an Zeit und Geld zur Ernährung der Justiz geleistet haben, – sonst keine Grundrechte!

    Der Vorsitzende der Gruppe die sich das GG überstülpen ließ, war der Machtmensch Adenauer/CDU. Autokrat einer angeblich Christlichen und angeblich Demokratischen Untertanenorganisation. Der setzte sich mit einer „kleinen“ Änderung des Textes durch: bundesweite Volksbefragungen wurden gestrichen.

    Ein weiteres Manko des GG: fast alle Artikel stehen unter Gesetzesvorbehalt. Das heißt sie können (und werden laufend) durch einfache Gesetze (mit einfacher Mehrheit) begrenzt, verändert, verwässert.

    Eine Verfassung wäre viel besser. Auch sollten es einige Details genauer geregelt werden.
    Z.B. Koalitionen müssen vom Volk genehmigt werden! oder: die Willensäußerung von Nichtwählern wird respektiert durch leere Sitze im Parlament. Oder: der Bundespräsident wird vom Volk gewählt. Oder: der Bundeskanzler darf nur zwei Legislaturperioden hintereinander gewählt werden.

    Durch solche Regelungen wäre uns Hitler und Merkel-3 erspart worden.
    Am GG gibt es viel zu verbessern!

  14. Der wahre politische Amtseid
    ————-
    Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle meines Profits widme,

    mein persönliches Machtstreben steigere

    alle Moral von mir wende

    das Grundgesetz umgehe und die Gesetze des Bundes solange umforme, bis sie in meine Amtsführung passen.

    Ich schwöre meine Pflichten gegenüber der Wirtschaft bedenkenlos zu erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen Lobbyisten üben werde.

    Sollte mir jemals Unrecht nachgewiesen werden können,

    mögen mich der Spott meiner Komplizen, sowie Zorn und gerechte Strafe der Konzerne wegen erwiesener Unfähigkeit der Vertuschung treffen.

    So wahr mir meine Skrupellosigkeit helfe!

  15. Ihr sucht die Wahrheit, hier kannman einiges finden,http://provinz-brandenburg.org/ nur ist die Wahrheit für die Deutschen so unfaßbar, das sie sich damit dem normal denkenden entzieht.
    Die heilung funktioniert nicht mit süßen Drops, man muß schon die bittere Pille schlucken und selbst anfangen etwas zum Besseren zu tun.

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